Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.04.2016, Zl. 831558604/1740363, wurde der Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 3 AsylG abgewiesen; in einem wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gegen die Abweisung gemäß § 3 AsylG erhob der BF fristgerecht Beschwerde. Mit Schreiben vom 14.04.2020 hat der BF seine Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Beweiswü... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen 1. Mit dem angefochtene Bescheid genehmigte die belangte Behörde die Verlegung der Betriebsstätte einer bestehenden öffentlichen Apotheke. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde, welche die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht am 09.03.2020, eingelangt am 10.03.2020, vorlegte. 3. Mit Schriftsatz vom 05.06.2020 teilte die Beschwerdeführerin durch ihre rechtsfreundliche Vertreterin dem Bundesverwaltungsgericht mit, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 18.05.2016 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 56 Abs 1 AsylG beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein. Der Beschwerdeführer wurde am 26.08.2016 niederschriftlich einvernommen. Im Rahmen der Einvernahme wurde nach Belehrung durch die belangte Behörde der Antrag durch den Beschwerdeführer zurückgezogen. Am 16.04.2019, bei der belangte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang: 1. Verfahren der Behörde und Feststellungsantrag des Verwaltungsgerichts: 1.1. Mit Schreiben vom 31.03.2016 und 30.06.2016 beantragte die XXXX GmbH bei der Bezirkshauptmannschaft Bludenz die Erteilung der naturschutz-, der wasser- und der elektrizitätsrechtlichen Bewilligung für – die Erweiterung der Schneeerzeugungsanlage Versettla und Valisera mit – der Erweiterung der Pumpstation Nova Tal sowie – d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX (in der Folge Beschwerdeführer), StA. Afghanistan, stellte am 12.05.2016 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid vom 06.07.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge die belangte Behörde) unter Spruchpunkt I. den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 24.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 03.02.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) niederschriftlich einvernommen. 3. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid des Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin ist deren minderjährige Tochter. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 23.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab anlässlich der am gleichen Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes abgehaltenen Erstbefragung an, er halte sich seit Oktober 2011 mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin ist deren minderjährige Tochter. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 23.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab anlässlich der am gleichen Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes abgehaltenen Erstbefragung an, er halte sich seit Oktober 2011 mi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin ist deren minderjährige Tochter. Der Erstbeschwerdeführer stellte am 23.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab anlässlich der am gleichen Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes abgehaltenen Erstbefragung an, er halte sich seit Oktober 2011 mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX hat das AMS den Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosengeld mangels Zuständigkeit zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde. Mit Beschwerdevorentscheidung vom XXXX wurde die Beschwerde vom XXXX abgewiesen. Gegen diese Entscheidung hat der Beschwerdeführer einen Vorlageantrag an das Bundesverwaltungsgericht gestellt. Die Beschwerde wurde dem Bundesverwaltungsgericht vorgele... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (kurz BF) reiste spätestens am 08.03.2016 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.09.2019 wurde der BF von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz) BFA niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des BFA vom 06.10.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurden dem Beschwerdeführer Direktzahlungen für das Antragsjahr 2016 in Höhe von EUR 16.751,32 gewährt, die belangte Behörde ging von einer beantragten Fläche für die Basisprämie von 56,7280 ha und einer ermittelten Fläche von 56,1898 ha aus und wies dem Beschwerdeführer 56,3551 Zahlungsansprüche mit einem Wert von EUR 208,02 zu. Der
Begründung: des Bescheides ist zu entnehmen, dass auf den Feldstücken 574, 619 und 620 e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Antragstellerin begehrte iZm dem im Entscheidungskopf ersichtlichen Vergabeverfahren neben der Nichtigerklärung einer gesondert anfechtbaren Entscheidung auch die Erlassung einer einstweiligen Verfügung iZm dem Vergabelos 3 zur Absicherung ihres Nichtigerklärungsantrags; und weiters Pauschalgebührenersatz. Auftraggeberseitig trat die Finanzprokuratur als Rechtsvertreter aller Auftraggeber, das sind 1. die Republik Österreich (Bund), 2. die Bundesbesc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde nach Erteilung eines Verbesserungsauftrages den verfahrensgegenständlichen Antrag zurück und sprach aus, dass die Rundfunkgebühren fristgerecht zu zahlen sind. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. 3. Die belangte Behörde legt den Akt des Verwaltungsverfahrens vor, verzichtet auf eine Beschwerdevorentscheidung und erstattet keine Gegenschrift. 4. Mit Schreiben vom X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 12.07.2004 als Staatsangehöriger von Mauretanien einen Asylantrag. 2. Dieser Antrag wurde seitens des Bundesasylamtes mit Bescheid vom 09.07.2007 gemäß §§ 7, 8 AsylG 1997 abgewiesen und die Ausweisung des BF, dessen Staatsangehörigkeit mit Mauretanien festgestellt worden war, nach Mauretanien angeordnet. Dieser Bescheid erwuchs i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte 2015 internationalen Schutz. Nach 14 Monaten hat er 2016 Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht eingebracht. Damals war die Entscheidungsfrist des BFA von 6 Monate also bereits abgelaufen. Das BFA hat die Beschwerde am 30.06.2016 dem Gericht vorgelegt. Das Gericht hat darauf am 22.08.2016 dem BFA aufgetragen, eine Einvernahme durchzuführen. Diese hat das BFA dann am 13.10.2016 durchgeführt. Am 01.06.... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem Formular "Bewirtschafterwechsel" zeigten die Personengemeinschaft XXXX als Übergeberin und die Beschwerdeführerin als Übernehmerin mit Wirksamkeitsbeginn 13.5.2019 die Übernahme des Betriebes mit der BNr. XXXX an. Die Beschwerdeführerin stellte am 15.5.2019 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (in der Folge: MFA Flächen) für das Antragsjahr 2019. Der Antrag umfasste weder die Gewährung von Direktzahlungen noch die Zahlung für Junglandwirte... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.12.2014, Zln. 831682300-1753007, 831682409-1752981, 831682507-1752973 wurde jeweils der Antrag der BF1, des BF2 und des BF3 gemäß § 3 AsylG abgewiesen; in einem wurde allen BF der Status der/des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gegen die Abweisung gemäß § 3 AsylG erhoben die BF fristgerecht Beschwerde. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 21.02.2020 haben die ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.12.2014, Zln. 831682300-1753007, 831682409-1752981, 831682507-1752973 wurde jeweils der Antrag der BF1, des BF2 und des BF3 gemäß § 3 AsylG abgewiesen; in einem wurde allen BF der Status der/des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gegen die Abweisung gemäß § 3 AsylG erhoben die BF fristgerecht Beschwerde. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 21.02.2020 haben die ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.12.2014, Zln. 831682300-1753007, 831682409-1752981, 831682507-1752973 wurde jeweils der Antrag der BF1, des BF2 und des BF3 gemäß § 3 AsylG abgewiesen; in einem wurde allen BF der Status der/des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gegen die Abweisung gemäß § 3 AsylG erhoben die BF fristgerecht Beschwerde. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung am 21.02.2020 haben die ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit beschwerdegegenständlichem Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) vom 19.03.2019 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Vornahme einer Zusatzeintragung in den Behindertenpass gemäß §§ 42 und 45 des Bundesbehindertengesetzes (BBG) idgF abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer - fristgerecht - am 24.04.2019 das Rechtsmittel der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Dabei führt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Antragstellerin begehrte iZm dem im Entscheidungskopf ersichtlichen Vergabeverfahren neben die Nichtigerklärung einer gesondert anfechtbaren Entscheidung auch die Erlassung einer einstweiligen Verfügung iZm dem Vergabelos 3 zur Absicherung ihres Nichtigerklärungsantrags. Auftraggeberseitig trat die Finanzprokuratur als Rechtsvertreter aller Auftraggeber, das sind 1. die Republik Österreich (Bund), 2. die Bundesbeschaffung GmbH und 3. alle weiteren Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte 2015 internationalen Schutz. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf Irak zuerkannt (Spruchpunkt II), nicht aber den Asylstatus (Spruchpunkt I). Gegen Spruchpunkt I hat der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde erhoben und den Bescheid insofern angefochten. Am 05.06.2020 hat der Beschwerdeführer durch die im
Spruch: genannte ausgewiese... mehr lesen...
Begründung: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF1 bis BF5 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist hinsichtlich der BF2 bis BF5 (syrische Staatsangehörige) nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Hinsichtlich der marokkanischen Staatsangehörigen BF1 ist auch der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Beschwerde gezogen. D... mehr lesen...
Begründung: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF1 bis BF5 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist hinsichtlich der BF2 bis BF5 (syrische Staatsangehörige) nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Hinsichtlich der marokkanischen Staatsangehörigen BF1 ist auch der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Beschwerde gezogen. D... mehr lesen...
Begründung: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF1 bis BF5 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist hinsichtlich der BF2 bis BF5 (syrische Staatsangehörige) nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Hinsichtlich der marokkanischen Staatsangehörigen BF1 ist auch der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Beschwerde gezogen. D... mehr lesen...
Begründung: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF1 bis BF5 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist hinsichtlich der BF2 bis BF5 (syrische Staatsangehörige) nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Hinsichtlich der marokkanischen Staatsangehörigen BF1 ist auch der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Beschwerde gezogen. D... mehr lesen...
