Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1 Feststellungen und Beweiswürdigung: Die nachstehenden Feststellungen ergeben sich aus dem Behördenakt und dem Gerichtsakt, im Besonderen aus dem Einreichprojekt, dem angefochtenen Bescheid, den Beschwerden, den Stellungnahmen im Behörden- und im Beschwerdeverfahren, den Gutachten im Behörden- und im Beschwerdeverfahren sowie der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. 1.1 Zum Behördenverfahren: Die ... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 11.11.2020 brachte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch Dr. Andrew P. SCHEICHL, Rechtsanwalt in 1010 Wien, bei der Niederösterreichischen Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für das Vorhaben Bodenaushub- und Baurestmassendeponie „... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: 1 Verfahrensgang: 1.1 „ XXXX “: 1.1 „ römisch 40 “: Das Land XXXX und das Land XXXX stellten mit Schriftsatz vom 16.11.2020 den Antrag, die XXXX Landesregierung möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 iVm. Z. 9 lit. e des Anhanges 1 zum UVP-G 2000 feststellen, dass das Vorhaben „ XXXX “ den Tatbestand des § 3 UVP-G 2000 iVm Z 9 lit e des Anhanges 1 zum UVP-G 2000 erfüllt und damit der Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verwaltungsbehördliches Verfahren 1. Mit Schreiben vom 09.11.2019 stellte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde u.a. den Antrag auf „Durchführung einer UVP“ für ein Vorhaben „ XXXX “. Sie verwies darin auf eine für dieses Vorhaben erteilte Baugenehmigung, die aus ihrer Sicht schwere inhaltliche und rechtliche Mängel aufweise. Die Beschwerdeführerin führte zu ihrem Antrag zusammengefasst außerdem aus, dass für das Vorhaben infolge vo... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 29.11.2018 Norm: AVG §14 AVG §43 AVG §52 AVG §7 B-VG Art.133 Abs4NÖ NSchG 2000 §7UVP-G 2000 Anh.1 Z9 UVP-G 2000 §1 Abs1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §24f UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs3 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §5 Abs1 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §31 Abs1 AVG § 14 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.09.2018 Norm: AVG §13 Abs8 AVG §44a AVG §7 B-VG Art.133 Abs4NÖ NSchG 2000 §10NÖ NSchG 2000 §18NÖ NSchG 2000 §7NÖ NSchG 2000 §9NÖ ROG 2014 §20 Abs3aUVP-G 2000 Anh.1 Z6 lita UVP-G 2000 §17 Abs1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs3 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §17 Abs5 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs6 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs3 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §5 Abs1 UVP-... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 26.07.2018 Norm: AVG §14 Abs1 AVG §18 AVG §37 AVG §39 AVG §40 AVG §41 AVG §42 AVG §44a AVG §44b AVG §44f AVG §45 Abs3 AVG §59 Abs1 AVG §7 Abs1 Z3 AVG §8 B-VG Art.132 Abs1 Z1 B-VG Art.133 Abs4 GewO 1994 §77 Abs2 IG-L §20 UVP-G 2000 Anh.1 Z18UVP-G 2000 Anh.1 Z9 UVP-G 2000 §1 UVP-G 2000 §17 Abs2 UVP-G 2000 §17 Abs4 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs10 UVP-G 2000 §19 Abs7 UVP-G 2000 §24f Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Niederösterreichische Landesregierung hat mit Bescheid vom 29.11.2016, Zl.: RU4-U-796/046-2016 der XXXX und der XXXX , beide vertreten durch Schönherr Rechtsanwälte GmbH, die Genehmigung zur Errichtung und den Betrieb des Vorhabens "Windpark Trumau" erteilt. Die Niederösterreichische Landesregierung hat mit Bescheid vom 29.11.2016, Zl.: RU4-U-796/046-2016 der römisch 40 und der römisch 40 , beide vertre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellten die Marktgemeinde XXXX und die Gemeinde XXXX (Beschwerdeführerinnen) beim Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) folgende Anträge: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellten die Marktgemeinde römisch 40 und die Gemeinde römisch 40 (Beschwerdeführerinnen) beim Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) folgende Anträge: 1. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellten die Marktgemeinde XXXX und die Gemeinde XXXX (Beschwerdeführerinnen) beim Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) folgende Anträge: Mit Schreiben vom 25.08.2015 stellten die Marktgemeinde römisch 40 und die Gemeinde römisch 40 (Beschwerdeführerinnen) beim Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) folgende Anträge: 1. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 31.10.2014 beantragte die XXXX (Konsenswerberin) gemäß § 5 Abs. 1 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Genehmigung für die Errichtung des "Windparks Obersiebenbrunn II" mit neun Windkraftanlagen mit einer Nennleistung von je 3,3 MW und einer elektrischen Gesamtleistung von 29,7 MW im Gemeindegebiet der Gemeinde Obersiebenbrunn. Mit Schriftsatz vom 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schreiben vom 16.12.2013 hat die Wels Strom GmbH, Stelzhamerstraße 27, 4600 Wels, bei der Oö. Landesregierung um die Erteilung der Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für den Ausbau und die Revitalisierung der Wasserkraftanlage Kraftwerk Traunleiten auf Flächen der Stadt Wels, der Marktgemeinden Gunskirchen und Thalheim bei Wels, sowie der Gemeinden Edt bei Lambach, Fischlham und Steinhaus in den politischen Bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für das Vorhaben "Windpark Oberwaltersdorf" gemäß § 17 UVP-G 2000. Mit Eingabe vom 15.05.2013 beantragte die EVN-WIEN ENERGIE Windparkentwicklungs- und Betriebs GmbH & Co KG, in der Folge Projektwerberin (kurz: "PW"), die Genehmigung für d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die ÖBB-Infrastruktur Aktiengesellschaft (vormals ÖBB Infrastruktur Bau Aktiengesellschaft), vertreten durch XXXX, beantragte mit Schriftsatz vom 30.12.2008 die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Spange Götzendorf/Umfahrung Landesstraße B 60" gemäß § 5 und § 17 UVP-G 2000. Gleichzeitig stellte das Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der NÖ Landesregierung, Abteilung Landesstraß... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 27.07.2012, geändert am 25.03.2013, begehrte die XXXX, vertreten durch Schwartz Huber-Medek & Partner Rechtsanwälte, (im Folgenden: Konsenswerberin) die UVP-Genehmigung für das Projekt "Erweiterung der Gewinnung auf den Abbaufeldern XXXX" in den KG Kapellerfeld, Stallingerfeld und Deutsch Wagram. 1. Mit Antrag vom 27.07.2012, geändert am 25.03.2013, begehrte die römisch 40 , vertreten du... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom XXXX, Zl.XXXX, wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung für Errichtung und Betrieb einer Golfsportanlage XXXX nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. I Nr. 697/1999, i.d.g.F., erteilt. Die dagegen erhobenen Berufungen wurden mit Bescheid des Umweltsenates vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom... mehr lesen...
