Entscheidungsgründe: I. Einleitung / Verfahrensgang: römisch eins. Einleitung / Verfahrensgang: 1. Den – zusammengefasst behandelten – Rechtssachen lag der Antrag bzw. lagen die Anträge der PW auf Genehmigung eines im Wesentlichen in Errichtung und Betrieb einer Eisenbahnanlage bestehenden Vorhabens gemäß dem UVP-G 2000 wie auch sonstiger Verwaltungsvorschriften, darunter insb. dem Eisenbahngesetz 1957 (im Folgenden: EisbG) oder dem Wiener Naturschutzgesetz (im Folgenden: Wr NSchG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Zum Geschehen in den verwaltungsbehördlichen Verfahren vor den belangten Behörden 1 bis 3 und dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren: Von folgenden Prozessentwicklungen war mit Blick auf die gegenständlich getroffenen Entscheidungen auszugehen: 1.1. Mit Anbringen vom 08.09.2022 stellte die PW an die belangte Behörde 1 den Antrag, die Genehmigung für ein als „ XXXX , XXXX “ bezeichnetes und in mit dem Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Zum relevanten Verfahrensgeschehen: Der gegenständlichen Entscheidung lagen insbesondere folgende Ereignisse im Verfahren vor der belangten Behörde und dem Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden auch: BVwG) und dabei erstattete – als wesentlich anzusehende – Vorbringen, Erklärungen, Anträge und Begründungsausführungen der Parteien zugrunde (wobei teilweise auf den Ablageort in den Verfahrensakten verwiesen wir... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1 Behördenverfahren bei der Steiermärkischen Landesregierung: Mit Antrag vom XXXX beantragte die XXXX (in der Folge: Konsenswerberin) bei der Steiermärkischen Landesregierung (in der Folge: UVP-Behörde) die Genehmigung gemäß § 3a Abs. 1 iVm Anhang 1 Z 30 lit. c Spalte 1 iVm § 17 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) für das Änderungsvorhaben „ XXXX “ zur Anpassung an den Stand der Tech... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 21.11.2022, ergänzt durch Schriftsatz vom 16.12.2022, beantragte die XXXX (in Folge: mitbeteiligte Partei), vertreten durch die Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Niederösterreichische Landesregierung (in Folge: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass das Vorhaben „Biogasanlage XXXX “ keinen Tatbestand im Sinn des § 3 oder § 3a... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verwaltungsbehördliches Verfahren: 1.1. Mit Antrag vom 15.07.2020 beantragte die mbP1 die Genehmigung eines als „Modernisierung Nordbahn Abschnitt Süd“ bezeichneten Vorhabens gem. §§ 23b, 24 und 24f UVP-G 2000, welches insbesondere aus folgenden Maßnahmen besteht: 1.1. Mit Antrag vom 15.07.2020 beantragte die mbP1 die Genehmigung eines als „Modernisierung Nordbahn Abschnitt Süd“ bez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 18.06.2018 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Eröffnung des Vorverfahrens betreffend die Erweiterung des Kalksteintagbaus am Standort XXXX . 2. Nach Zweifeln der Behörde, ob im Rahmen des UVP-Verfahrens auch - wie von der Projektwerberin im Rahmen der Umweltverträglichkeitserklärung vorgesehen - über eine Änderung des Bescheids der BH XXXX vom XXXX , XXXX , betreffend das "Wasserschutzgebiet XXXX " gem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) vom 20.06.2018, Zl. XXXX , wurde festgestellt, dass für das Vorhaben der XXXX (in der Folge: Antragstellerin) betreffend "Tongrube XXXX - Erweiterungsvorhaben" in den Marktgemeinden XXXX und XXXX , welches die Erweiterung eines bestehenden Tonabbaues in der Größe von rund 4 ha auf Teilflächen der Gst. Nr. 870/1, 871 und 872/2, alle KG XXXX , Marktgemein... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 23.10.2018 Norm: AVG §39 Abs2 AVG §68 Abs3 AVG §68 Abs4 B-VG Art.133 Abs4UVP-G 2000 Anh.1 Z17UVP-G 2000 Anh.1 Z20UVP-G 2000 Anh.1 Z21 UVP-G 2000 §1 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §19 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §2 Abs2 UVP-G 2000 §2 Abs3 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs6 UVP-G 2000 §3 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs7a UVP-G 2000 §3a Abs1 Z1 UVP-G 2000 §3a Abs3 UVP-G 2000 §3a Abs5 UVP-G 2000 §3a Abs6 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 §46 Abs20 Z4 Vw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft XXXX als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde) IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft römisch 40 als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde) 1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die 1. Am 09.10.2013 beantragte die römisch 40 (in der Folge: Projek... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 27.11.2015 stellte die Bezirkshauptmannschaft Leoben bei der Steiermärkischen Landesregierung (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben der XXXX mit dem XXXX (in der Folge: Antragstellerin) "Sand- und Kiesgewinnung in der XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das geplante Vorhaben umfasse ein Flächenausmaß von mehr als 9,6 ha. Mit Schreibe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 31.10.2014 beantragte die XXXX (Konsenswerberin) gemäß § 5 Abs. 1 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Genehmigung für die Errichtung des "Windparks Obersiebenbrunn II" mit neun Windkraftanlagen mit einer Nennleistung von je 3,3 MW und einer elektrischen Gesamtleistung von 29,7 MW im Gemeindegebiet der Gemeinde Obersiebenbrunn. Mit Schriftsatz vom 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die XXXX, XXXX, XXXX und XXXX (idF Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wasser-, forst-, starkstromwege- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen für das Vorhaben "Ökostromkraftwerk Defereggen" gestellt. 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 in der Fassung Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wass... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 31.01.2014 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft Schärding der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte Behörde den Antrag der XXXX vom 09.01.2014 betreffend den Neuaufschluss der Quarzkiesgrube "XXXX" in der XXXX mit dem Ersuchen um Einleitung eines Feststellungsverfahrens im Hinblick auf § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom XXXX, Zl.XXXX, wurde der Beschwerdeführerin die Bewilligung für Errichtung und Betrieb einer Golfsportanlage XXXX nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. I Nr. 697/1999, i.d.g.F., erteilt. Die dagegen erhobenen Berufungen wurden mit Bescheid des Umweltsenates vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. 1. Mit Bescheid der Tiroler Landesregierung vom... mehr lesen...
