Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.12.2015, Zahl 20701-1/43.270/3152-2015, erteilte die Salzburger Landesregierung (in der Folge belangte Behörde) derXXXX und der XXXX, vertreten durch die Onz-Onz-Krämmer-Hüttler Rechtsanwälte GmbH, gem. § 17 UVP-G 2000 die Genehmigung für das Vorhaben "380-kV-Salzburgleitung". 1. Mit Bescheid vom 14.12.2015, Zahl 20701-1/43.270/3152-2015, erteilte die Salzburger Landesregierung (in der Folge bel... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 14.12.2015, Zahl 20701-1/43.270/3152-2015, erteilte die Salzburger Landesregierung (in der Folge belangte Behörde) der XXXX und der XXXX, vertreten durch die Onz-Onz-Krämmer-Hüttler Rechtsanwälte GmbH, gem. § 17 UVP-G 2000 die Genehmigung für das Vorhaben "380-kV-Salzburgleitung". 1. Mit Bescheid vom 14.12.2015, Zahl 20701-1/43.270/3152-2015, erteilte die Salzburger ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: BMVIT) vom 15.04.2009, GZ. BMVIT-220.151/0002-IV/SCH2/2009, wurde der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Trassengenehmigung gemäß §§ 3 und 5 HIG und §§ 24 und 24h UVP-G 2000, die eisenbahnrechtliche Genehmigung, die Rodungsbewilligung und die Bewilligung nach dem Mineralrohstoffgesetz unter Anwendung des UVP-G 200... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde vom 03.12.2010, Zl. FA13A-11.10-162/2010-16, wurde festgestellt, dass für das Vorhaben des Landes Steiermark "B 320 Ennstal Straße - Knoten Trautenfels" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Mit Schriftsatz vom 15.10.2016, welcher am 17.10.2016 bei der Behörde eingelangt war, stellten der Verein XXXX, vertreten durch den Obma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Genehmigungsverfahren der belangten Behörde: 1.1. Verfahrenseinleitender Antrag: Mit gemeinsamen Schreiben vom 01.03.2007 beantragten die Flughafen W. (erstmitbeteiligte Partei) die Genehmigung für das Vorhaben "Parallelpiste 11R/29L" und das XXXX (zweitmitbeteiligte Partei) für den Vorhabensbestandteil "Verlegung der Landesstraße B 10" gemäß § 5 UVP-G 2000 bei der Niederösterreichischen Landesregierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Genehmigungsbescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie (in der Folge: belangte Behörde) wurde der XXXX (in der Folge: Erstprojektwerberin) und XXXX (in der Folge: Zweitprojektwerber) die Bewilligung für die Umsetzung des Bundesstraßenbauvorhabens "S3 Weinviertler Schnellstraße, Abschnitt Hollabrunn-Guntersdorf" nach dem UVP-G 2000, dem BStG 1971, dem ForstG 1975 und dem WRG 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 03.10.2016 begehrten die Antragsteller XXXX und XXXX unter Berufung auf § 4 Abs. 1 UIG die Übermittlung und Bekanntgabe der Bescheide betreffend die Anerkennung vom Verein XXXX sowie vom Arbeitskreis XXXXals Umweltorganisationen gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000. Mit Schreiben vom 03.10.2016 begehrten die Antragsteller römisch 40 und römisch 40 unter Berufung auf Paragraph 4, Absatz eins, UIG d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 11.08.2016 begehrten die Antragsteller XXXX und XXXX unter Berufung auf § 4 Abs. 1 UIG die Übermittlung und Bekanntgabe der Bescheide betreffend die Anerkennung der beiden Organisationen XXXX und XXXX als Umweltorganisationen gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000. Mit Schreiben vom 11.08.2016 begehrten die Antragsteller römisch 40 und römisch 40 unter Berufung auf Paragraph 4, Absatz eins, UIG die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunkirchen vom 14.12.2011, NKW2-NA-1018/001, wurden die naturschutzrechtlichen Bewilligungen gemäß § 10 NÖ NSchG 2000 (Naturverträglichkeitsprüfung - Bewilligung) und gemäß §§ 7 und 8 NÖ NSchG 2000 für den Abschnitt Gloggnitz-Landesgrenze im Zusammenhang mit der Errichtung des Vorhabens "Semmering Basistunnel neu" erteilt. Mit Bescheid des Bezirkshauptmannes von Neunki... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 27.09.2013 stellte XXXX (in der Folge: Erstantragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung, ob für sein Vorhaben, den bereits bestehenden Stall in XXXX durch einen Zubau für die Haltung von 9.950 Legehennen zu erweitern, sodass künftig insgesamt 39.950 Legehennen gehalten würden, sowie ob für das Vorhaben seines Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung vom 05.03.2013, GZ ABT13-11.10-238/2013-14 wurde auf Grund des Antrages von XXXX und der XXXX GmbH vom 30.07.2012 festgestellt, dass für das Vorhaben "Pumpspeicherwerk Koralm" auf den Gst. Nr. XXXX u.a., je KG XXXX, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist und das Vorhaben den Tatbestand des Anhanges 1 Z 31 lit. b UVP-G 2000 verwirklicht, da mit er... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Kärntner Naturschutzbeirat als Umweltanwalt stellte mit Schreiben vom 28.05.2015 den Antrag auf Feststellung gemäß § 24 Abs. 5 UVP-G 2000 zum geplanten Sicherheitsausbau der S 37 zwischen St. Veit Nord und Klagenfurt Nord. Weiters ersuchte der Umweltanwalt den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) in eventu für den Fall, dass sich dieser hinsichtlich der Berücksichtigung des Rodungstatbest... mehr lesen...
Entscheidungsründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 22.08.2014 stellte die XXXX den Antrag zur Errichtung und zum Betrieb für das Vorhaben "Windpark Engelhartstetten" mit 13 Windkraftanlagen (WKA) und einer Nennleistung von insgesamt 41,6 MW gemäß § 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde und nunmehrigen belangten Behörde des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens. Mi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde Murfeld beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben von XXXX und von XXXX (in der Folge: Antragsteller) "Errichtung von Stallgebäuden für 1260 Mastschweine, 254 Zuchtsauen und 840 Ferkel" in Oberschwarza eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde Murfeld beim... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die XXXX im Namen und Auftrag von XXXX (in der Folge: Antragsteller) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben "Neubau eines Stallgebäudes für die Haltung von 1.800 Mastschweinen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 29.01.2014 stellte die römisch 40 im N... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX, vertreten durch die schwartz huber-medek & partner OG, stellte mit Eingabe vom 28.02.2012 den Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach dem UVP-G 2000 bei der NÖ Landesregierung als UVP-Behörde für das Vorhaben "Deponie Marchfeldkogel". Gegen dieses Vorhaben erhob der BF 1 während der Auflagefrist Einwendungen. Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 1. Die römisch 40 , vert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die XXXX, XXXX, XXXX und XXXX (idF Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wasser-, forst-, starkstromwege- und naturschutzrechtlichen Bewilligungen für das Vorhaben "Ökostromkraftwerk Defereggen" gestellt. 1. Mit Schreiben vom 12.08.2014 haben die römisch 40 , römisch 40 , römisch 40 und römisch 40 in der Fassung Projektwerberinnen) Anträge auf Erteilung der wass... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte die XXXX bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag auf Feststellung, ob das gegenständliche Projekt ("XXXX") im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu genehmigen sei oder nicht. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte die römisch 40 bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß Paragraph 3, Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte die XXXX bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag auf Feststellung, ob das gegenständliche Projekt (XXXX) im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu genehmigen sei oder nicht. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte die römisch 40 bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde gemäß Paragraph... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 27.02.2014 stellte der Beschwerdeführer, eine gemäß § 19 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) anerkannte Umweltorganisation, die in den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Burgenland tätig ist, bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das Vorhaben der Erric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren Die XXXX (Projektwerberin) hat mit 20.12.2013 einen Antrag auf Erteilung der UVP-Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Windparks Handalm bei der Steiermärkischen Landesregierung (belangte Behörde) eingebracht. Die Behörde erkannte das Vorhaben als UVP-pflichtig nach §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 5, 17 und 39 iVm Anhang 1 Spalte 2 Z 6 lit. a UVP-G 2000. Der Antrag wurde im edi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 14.02.2014, Zl. 07-A-UVP-1252/3-2014, wurde festgestellt, dass das geplante Vorhaben der XXXX , und zwar die Rodung von 14,905 ha zum Zwecke der Errichtung von Windkraftenergieanlagen zuzüglich 1,96 ha für die geplante Energieableitung auf Grundstücken der KG Metnitz Land, keinen Tatbestand des Anhanges 1 Ziffer 46 lit. a iVm § 3 UVP-G 2000 erfülle und nicht der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) vom 16.06.2014, Zl BMVIT-820.288/0033-IV/SCH2/2014, wurde der ÖBB Infrastruktur AG im zweiten Verfahrensgang der UVP-rechtliche Genehmigungsbescheid für die Ausführung des Vorhabens "Semmering-Basistunnel neu" erteilt. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 21.05.2015, W102 2009977-1/36E u.a., bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2015 beantragten die beiden Beschwerdeführer bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass der für den Zeitraum vom 18. bis 22.05.2015 geplante Austausch von Leiterseilen einer bestehenden 110 kV-Leitung im Gemeindegebiet von Kottingbrunn einem Genehmigungsverfahren nach de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte der XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag, die XXXX möge feststellen, ob für das Vorhaben "B 147 - Umfahrung Mattighofen-Munderfing" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Beim Beschwerdeführer handle es sich um eine anerkannte Umweltorganisation gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000. Das BVwG habe in der Entsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 04.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 02.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Gemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsanwält... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit Schreiben vom 30.10.2013 beantragten der XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, X... mehr lesen...
