Entscheidungen zu § 52 Abs. 2 BDG 1979

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-14 von 14

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/27 W259 2300067-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und befindet sich seit dem Anfang XXXX im Krankenstand. Eine Oberbegutachtung der BVAEB vom 01.03.2023 gelangte zu dem Ergebnis, dass es beim Beschwerdeführer aufgrund innerbetrieblicher Probleme zur Entwicklung einer XXXX gekommen sei. Seine Arbeitsfähigkeit als Justizwachebeamter sei gegeben, sofern ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/1/20 W208 2305151-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.01.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2023/12/14 W170 2280633-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) ist Exekutivorgan der LPD Wien, er führt den Dienstgrad eines Revierinspektors und war jedenfalls vor seiner Suspendierung dem Stadtpolizeikommando XXXX zugewiesen. 1.1. römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) ist Exekutivorgan der LPD Wien, er führt den Dienstgrad eines Revierinspektor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.12.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/10/19 W257 2244759-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stand bis zum XXXX 2021 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war als Gerichtsvollzieher dem Sprengel des Oberlandesgerichtes Innsbruck zur Dienstleistung zugewiesen. Der Beschwerdeführer stand bis zum römisch 40 2021 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war als Gerichtsvollzieher dem Sprengel des Oberlandesgerichtes Innsbruck zur ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/31 W213 2270108-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin steht als Gruppeninspektorin (Verwendungsgruppe E2b) der Justizwache im Bereich der Justizanstalt XXXX einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie wurde mit Ablauf des 31.12.2022 von Amts wegen in den Ruhestand versetzt, eine dagegen erhobene Beschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 23.11.2022 zu Zl. W111 2260415-1/7E a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/20 W213 2250732-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/7/19 W136 2242076-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführerin, geboren am XXXX steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versah bis zum Beginn ihres Krankenstandes im Jänner 2018 Dienst im Finanzamt XXXX . 1. Die Beschwerdeführerin, geboren am römisch 40 steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und versah bis zum Beginn ihres Krankenstandes im Jänner 2018 Di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/2 W257 2241849-1

Begründung: ,
Begründung: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Justizanstalt XXXX im Rang eines XXXX als Justizwachebeamter zugeteilt. 1.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Justizanstalt römisch 40 im Rang eines römisch 40 als Justizwachebeamter zugeteilt. 1.2.    Mit Schreiben vom 29.10.2020 stellte der Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/28 W259 2241853-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht als Justizwachebeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist in der Justizanstalt XXXX tätig. 1. Die Beschwerdeführerin steht als Justizwachebeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist in der Justizanstalt römisch 40 tätig. 2. Mit Schreiben vom 29.10.2020 stellte die Beschwerdeführerin Anträg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/8 W208 2226022-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der XXXX GmbH zur Dienstleistung zugewiesen. 2. Mit Schreiben vom 03.11.2016 erstattete das zuständige Personalamt XXXX der XXXX AG als Dienstbehörde Disziplinaranzeige bei der Disziplinarkommission (DK). 3. Am 15.11.2016, fasste die DK einen Einleitungsbeschluss (EB), der in Folge einer Beschwerde des BF an das BVwG mit Erkenntnis vom 27.01... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/24 W146 2202852-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Disziplinaranzeige vom 30.05.2018 lautet wie folgt: "Oberoffizial XXXX , "Oberoffizial römisch 40 , geb. am XXXX , geb. am römisch 40 , Zustellbasis XXXX XXXX , Zustellbasis römisch 40 römisch 40 , wird beschuldigt, am Freitag, den 09. März 2018, seiner Verpflichtung, sich gemäß § 51 Abs. 2 und § 52 Abs. 1 und 2 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) auf Anordnung der Dienstbehö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/10 W106 2130805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Er ist dienstrechtlich in die Verwendungsgruppe PT 4 ernannt. Der BF wurde auf dem Arbeitsplatz eines Finanzberaters dauernd höher verwendet. Seine besoldungsrechtliche Stellung entspricht der Verwendungsg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/5/13 W136 2006857-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer XXXX (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierung durch das Bundesverwaltung sgericht), er habe 1. Mit dem im
Spruch: genannten beschwerdegegenständlichen Disziplinarerkenntnis wurde der Beschwerdeführer römisch 40 (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt (wörtlich, Anonymisierung durch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/11/23 W208 2108093-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter an der Polizeiinspektion XXXX (PI). Seit 2006 übt er die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Freies Gewerbe für Kfz-Handel/An- und Verkauf" aus und seit 2011 zusätzlich die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Kfz-Servicestation und Teilgewerbe Autoverglasung". Die Gewerbe betreibt er an zwei verschiedenen Stando... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2015

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