Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Disziplinarkommission: 1.1. Der Beschwerdeführer, geboren am XXXX, ist seit 01.10.1986 im Postdienst und steht seit 01.10.1993 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zuletzt wurde er von 10.10.2011 bis zu seiner vorläufigen Suspendierung am 26.03.2015 in der Postfiliale XXXX als Mitarbeiter des Universalschalterdienstes verwendet. 1.1. Der Beschwerdeführer, geboren a... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Oberrat (Verwendungsgruppe A1) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 03.12.2015 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß §§ 38 Abs. 6 i.V.m. 40 BDG mit, dass beabsichtigt sei ihn von seiner Verwendung als Leiter des Referates Kriminal-und Sicherheitspolizei im Polizeikommissariat XXXX, Verwendungsgruppe A1, Funktionsgruppe 1, abzuberuf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Disziplinarkommission: 1.1. Der Beschwerdeführer, geboren am XXXX und verheiratet, ist seit 22.05.1979 im Postdienst und steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Bis zu seiner Suspendierung wurde er in der Postfiliale XXXX als Mitarbeiter des Gesamtschalterdienstes verwendet. 1.1. Der Beschwerdeführer, geboren am römisch 40 und verheiratet, ist seit 22.05.1979 i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Österreichischen Post AG und versah bis zu seiner Suspendierung im Dezember 2015 Dienst als Leiter einer Postfiliale. 2. Der BF wurde mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 01.04.2016, Zl. XXXX, wegen der Vergehen der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2 erster Fall StGB und der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der XXXX (in der Folge: HTBLuVA XXXX) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 1. Der Beschwerdeführer steht als Lehrer der römisch 40 (in der Folge: HTBLuVA römisch 40 ) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Durch den Obmann des Elternvereins der HTBLuVA XXXX, XXXX erging mit Schreiben vom 30.07.2015 an den Landesschulrat für XXXX eine Dienstaufsic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter und stellvertretender Abteilungsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter und stellvertretender Abteilungsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Lande... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Abteilungsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Abteilungsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 2. Mit Bescheid vom 24.05.2016 wurde d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 2. Mit Bescheid vom 24.05.2016 wurde der B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Justizwachebeamter in der Justizanstalt XXXX . 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Justizwachebeamter in der Justizanstalt römisch 40 . 2. Am 11.04.2016 erstellte Mag. XXXX einen Aktenvermerk, dem zu entnehmen ist, dass sich XXXX zum Zeitpunkt des Gesprächs in einem besonders gesichert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) schuldig erkannt, er habe im Zug der Korrektur der standardisierten Reifeprüfung aus Mathematik im Haupttermin 2014/15 in der Klasse XXXX 12 Arbeiten unrichtig beurteilt, wodurch er das Vertrauen der Allgemeinheit (Eltern, Schüler, Lehrerschaft, Schulleitung) in die sachliche Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufg... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 15.10.2015 erstattete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) an die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Inneres (im Folgenden: BMI) gemäß § 110 BDG 1979 eine Disziplinaranzeige. Demnach werde dem Beschwerdeführer (BF) vorgeworfen, er habe unrichtige Gebührennoten des Dolmetschers unterfertigt sowie einen Dolmetscher beigezogen, der der zu dolmetschenden Sprache ni... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte und Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter an einer Polizeiinspektion (PI). 2. Mit Wirkung 25.05.2013 wurde er vorläufig vom Dienst suspendiert und am 21.06.2013 von der Disziplinarkommission (DK) die Suspendierung ausgesprochen. 3. Am 10.06.2013 [Anmerkung BVwG: offenbarer Schreibfehler im ua. Schreiben vom 01.03.2016... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschuldigte steht als Gesamtzusteller der Post AG bei der Zustellbasis XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 1. Der Beschuldigte steht als Gesamtzusteller der Post AG bei der Zustellbasis römisch 40 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Am 06.03.2015 erstattete der Erhebungsdienst der Post AG Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft (StA), wonach de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß § 44 Abs. 1 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich (Anonymisierung durch das BVwG): 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplina... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: auch BF oder Beschuldigte) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als für Exekutions- und Insolvenzsachen zuständige Rechtspflegerin am Bezirksgericht XXXX (BG). 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: auch BF oder Beschuldigte) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als für Exekutions- und Insolvenzsachen zuständige Rechtspflegerin am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem im
Spruch: genannten Disziplinarerkenntnis hat die Disziplinarkommission beim BMI über den Disziplinarbeschuldigten (im Folgenden kurz DB) die Disziplinarstrafe der Geldbuße in der Höhe von € 1.000,- verhängt. Der
Spruch: der verfahrensgegenständlichen Entscheidung lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): "Der qualifizierte Brandermittler [DB] ist gemäß § 126 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde vom 12.03.2015 wurde über den Disziplinarbeschuldigten Revierinspektor XXXX (im Folgenden kurz DB) die Disziplinarstrafe der Geldstrafe in der Höhe von € 4000,- verhängt. Der
Spruch: des bekämpften Bescheides lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch das Bundesverwaltungsgericht): 1.1. Mit Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde vom 12.03.2015 wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und 2 sowie 43a BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich (Anonymisierung durch das BVwG): 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und 2 sowie 44 Abs. 1 BDG 1979 und des Verstoßes gegen VBl. I Nr. 38/2014 (Einbringen von Privattieren in militärische Liegenschaften) ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ao. Univ.-Prof. XXXX (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter oder D.) steht als Beamter in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Medizinischen UniversitätXXXX gemäß § 125 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002 (UG) zur Dienstleistung zugewiesen und wird als Arzt an der Universitätsklinik XXXX eingesetzt. 1. Ao. Univ.-Prof. römisch 40 (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter ode... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Österreichischen Post AG und versah bis zu seiner Suspendierung im Jänner 2015 Dienst am Schalter in einer Postfiliale. 2. Mit dem bekämpften Disziplinarerkenntnis der belangten Behörde vom 02.06.2015 wurde über den BF die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt. Der
Spruch: des bekämpften Besche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Beamter der Verwendungsgruppe A3 und wird seit 1983 als Kanzleileiter und Kostenbeamter eines Bezirksgerichtes verwendet. 2. Mit Beschluss der belangten Behörde vom 20.01.2011 wurde aufgrund der Disziplinaranzeige der Dienstbehörde vom 12.01.2011 ein Disziplinarverfahren gegen den BF wegen des Verdachtes ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamtin einer Polizeiinspektion (PI). 2. Am 29.10.2015 erließ die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft (StA) eine Anordnung zur Durchsuchung (Einfamilienhaus, KFZ), Sichterstellung (ua. Kommunikationsmittel, Computer um deren WhatsApp, Viber, Skype Kommunikat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Am 18.06.2013 erstattete der Kommandant der Heeresmunitionsanstalt XXXX Disziplinaranzeige gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wegen des Verdachtes, er habe in drei näher genannten Fällen trotz eindeutiger Weisung, eine "Verpflegsgebührenüberrechnung" (VGÜ) durchzuführen, diese nicht durchgeführt. Erschwerend käme hinzu, dass der Kommandant des BF mit diesem, nachdem dieser in zwei Fällen die durc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ist Beamter der Österreichischen Post AG und wird als Zusteller in der Zustellbasis XXXX verwendet. römisch 40 verwendet. 2. Mit Schriftsatz des Personalamtes vom 23. Juni 2015 wurde gegen den BF Disziplinaranzeige erstattet und Anzeige gemäß § 45 Abs. 3 BDG 1979 bei der Staatsanwaltschaft erstattet. Er stehe im Verdacht, an drei näher genannten Tagen im April 2015... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid leitete die belangte Behörde gemäß § 123 Abs. 1 und Abs. 2 BDG 1979 ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß §§ 43 Abs. 1 und Abs. 2, 48 Abs. 1 und 44 Abs. 1 iVm § 91 BDG 1979 ein (dem Rechtsvertreter des BF am 18.06.2015 zugestellt). Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet auszugsweise wörtlich (Anonymisierung durch d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter im Ruhestand einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Mit dem bekämpften Disziplinarerkenntnis wurde über den BF eine Geldstrafe in der Höhe von drei Ruhebezügen verhängt. Der
Spruch: des bekämpften Bescheides lautet wörtlich(Anonymisierung durch BVwG): "[Der BF] ist schuldig, er hat von April 2011 bis März 2013 in XXXX und anderen Orte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION XXXX (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion XXXX Dienst. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION römisch 40 (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion römi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Disziplinarbeschuldigte (im Folgenden: DB) stand bis zu ihrer Suspendierung am 18.11.2014 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Fachberaterin Bank bei der Postfiliale XXXX. 1. Die Disziplinarbeschuldigte (im Folgenden: DB) stand bis zu ihrer Suspendierung am 18.11.2014 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Fachberaterin Bank bei der Postfiliale römisch 40 . 2. Mit Schr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das behördliche Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer steht als Oberstleutnant des Generalstabes des österreichischen Bundesheeres seit 01.09.1996 in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund (M 1). Seit 01.07.2009 versieht er seinen Dienst als Chef des Stabes LUFTRAUMÜBERWACHUNG (LRÜ) und Kommandant des in St. Johann/Plankenau dislozierten Betriebsstabs (KdtBtrStb) der LRÜ in der Schwarzenber... mehr lesen...
