Die Beschwerdeführerin stand seit 1997 als Assistenzärztin in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von vier Jahren endete. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2000 suchte sie um Überleitung in das provisorische Dienstverhältnis gemäß § 176f BDG 1979 an. Zur Darstellung des weiteren Verfahrens wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das in dieser Sache ergangene hg. Er... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand seit 1997 als Assistenzärztin in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von vier Jahren endete. Mit Eingabe vom 11. Dezember 2000 suchte sie um Überleitung in das provisorische Dienstverhältnis gemäß § 176f BDG 1979 an. Zur Darstellung des weiteren Verfahrens wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das in dieser Sache ergangene hg. Er... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1999/I/132; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/12/0047 E 26. Mai 1999 RS 3 Stammrechtssatz Wissenschaftliche Tätigkeit muss sich im Allgemeinen an ihren Ergebnissen messen lassen. Sohin ist auch die Auswahl eines in diesem Sinne aussichtsreichen Forschungsgebietes oder Projektes Teil erfolgreicher wissenschaftlicher Arbeit. Die den Erfolg wis... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1999/I/132;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der sachlichen Rechtfertigung einer Umwandlung gemäß § 176 BDG 1979 ist auf die Sachlage im Zeitpunkt des Endes des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses abzustellen; dies gilt auch für den Verwendungserfolg (vgl. das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 1999, Zl. 97/12/0267). Europea... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1999/I/132; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/12/0047 E 26. Mai 1999 RS 3 Stammrechtssatz Wissenschaftliche Tätigkeit muss sich im Allgemeinen an ihren Ergebnissen messen lassen. Sohin ist auch die Auswahl eines in diesem Sinne aussichtsreichen Forschungsgebietes oder Projektes Teil erfolgreicher wissenschaftlicher Arbeit. Die den Erfolg wis... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1999/I/132;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der sachlichen Rechtfertigung einer Umwandlung gemäß § 176 BDG 1979 ist auf die Sachlage im Zeitpunkt des Endes des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses abzustellen; dies gilt auch für den Verwendungserfolg (vgl. das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 1999, Zl. 97/12/0267). Europea... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. April 1992 am Institut für Gerichtsmedizin der Universität Salzburg in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Universitätsassistent. Mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1996 wurde dieses Dienstverhältnis zunächst in ein provisorisches Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit und Bestellungsablauf am 30. Juni 2002 übergeleitet. Am 4. Jänner 2001 hat der Beschwerdeführer fristgerecht einen Antrag auf Definitivstellung gemäß § 178 des Beamten-Dienstrech... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. April 1992 am Institut für Gerichtsmedizin der Universität Salzburg in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Universitätsassistent. Mit Wirksamkeit vom 1. Juli 1996 wurde dieses Dienstverhältnis zunächst in ein provisorisches Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit und Bestellungsablauf am 30. Juni 2002 übergeleitet. Am 4. Jänner 2001 hat der Beschwerdeführer fristgerecht einen Antrag auf Definitivstellung gemäß § 178 des Beamten-Dienstrech... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 Anl1 Z21.4 idF 2000/I/094BDG 1979 §176 Abs2 Z3BDG 1979 §178 Abs1 idF 2001/I/087BDG 1979 §178 Abs2 idF 2001/I/087
Rechtssatz: Die im § 176 Abs. 2 Z. 3 BDG 1979 festgelegten Voraussetzungen (sachliche Rechtfertigung der Umwandlung mit Rücksicht auf den bisherigen Verwendungserfolg des Universitätsassistenten im Hinblick auf die in den Studien- und Organisationsv... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 Anl1 Z21.4 idF 2000/I/094BDG 1979 §176 Abs2 Z3BDG 1979 §178 Abs1 idF 2001/I/087BDG 1979 §178 Abs2 idF 2001/I/087
Rechtssatz: Die im § 176 Abs. 2 Z. 3 BDG 1979 festgelegten Voraussetzungen (sachliche Rechtfertigung der Umwandlung mit Rücksicht auf den bisherigen Verwendungserfolg des Universitätsassistenten im Hinblick auf die in den Studien- und Organisationsv... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand seit 1. Mai 1994 als Assistenzarzt in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 in Verbindung mit § 189 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von sieben Jahren am 30. April 2001 endete. Nach § 176 Abs. 4 BDG 1979 verlängerte sich sein Dienstverhältnis mangels zeitgerechter Entscheidung über seinen Antrag vom 30. Oktober 2000 auf Umwandlung seines Dienstverhältnisses in ein... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 idF 1999/I/132;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1997/I/109;BDG 1979 Anl1 Z21.3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Mangels Verweises des BDG 1979 auf das ÄrzteG 1998 kommt es für die Umwandlung des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses nicht darauf an, ob der Univesitätsassistent den in diesem Gesetz vorgesehenen Erfolgsnachweis über die Ausbildung zum Facharzt erbrin... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand seit 1. Juli 1997 als Assistentsärztin in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von vier Jahren endete. Nach § 176 Abs. 4 BDG 1979 verlängerte sich ihr Dienstverhältnis mangels zeitgerechter Entscheidung über ihren Antrag auf Umwandlung ihres Dienstverhältnisses in ein solches auf unbestimmte Zeit bis 30. September 2001. Mit Eingabe vom... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stand seit 1. Juli 1997 als Assistentsärztin in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das - nach § 175 Abs. 1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) - nach Ablauf von vier Jahren endete. Nach § 176 Abs. 4 BDG 1979 verlängerte sich ihr Dienstverhältnis mangels zeitgerechter Entscheidung über ihren Antrag auf Umwandlung ihres Dienstverhältnisses in ein solches auf unbestimmte Zeit bis 30. September 2001. Mit Eingabe vom... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis 21. Jänner 1991 als Universitätsassistent in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Johann-Kepler-Universität Linz, wo er seit 1. März 1991 weiterhin als VB I/a beschäftigt ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 8. April 1992, Zl. 91/12/0053, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 15. Jä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Universitätsassistent am Institut für Tierzucht und Genetik der veterinärmedizinischen Universität Wien vom 1. Oktober 1988 bis zum 30. September 1992 in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. (Eine Verlängerung des Dienstverhältnisses gemäß § 176 Abs. 4 BDG 1979 erfolgte nicht.) Zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen wird auf die im ersten und zweiten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis 21. Jänner 1991 als Universitätsassistent in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war die Johann-Kepler-Universität Linz, wo er seit 1. März 1991 weiterhin als VB I/a beschäftigt ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 8. April 1992, Zl. 91/12/0053, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 15. Jä... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand als Universitätsassistent am Institut für Tierzucht und Genetik der veterinärmedizinischen Universität Wien vom 1. Oktober 1988 bis zum 30. September 1992 in einem befristeten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. (Eine Verlängerung des Dienstverhältnisses gemäß § 176 Abs. 4 BDG 1979 erfolgte nicht.) Zur Vermeidung entbehrlicher Wiederholungen wird auf die im ersten und zweiten Rechtsgang erlassenen Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Wissenschaftliche Tätigkeit muss sich im Allgemeinen an ihren Ergebnissen messen lassen. Sohin ist auch die Auswahl eines in diesem Sinne aussichtsreichen Forschungsgebietes oder Projektes Teil erfolgreicher wissenschaftlicher Arbeit. Die den Erfolg wissenschaftlicher Arbeit beeinträchtigenden Umstände sind bei der Beurte... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Die Frage, ob als FLUKTUATIONSSTELLE für die Ausbildung neuen wissenschaftlichen Nachwuchses eine Planstelle ausreichend ist oder ob zwei oder mehr nicht dauernd besetzte Stellen erforderlich sind, kann stets nur vor dem Hintergrund eines konkreten Falles beurteilt werden. Dabei spielt sowohl die Gesamtzahl der Assistente... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 §175 Abs3 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;UOG 1993 §36 Abs3;
Rechtssatz: Die Umwandlung des Dienstverhältnisses ist nur dann sachlich gerechtfertigt im Sinne des § 176 Abs 2 Z 3 BDG 1979, wenn, ausgehend vom bisherigen Verwendungserfolg des Universitätsassistenten bei der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben, mit g... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der sachlichen Rechtfertigung einer Umwandlung gemäß § 176 BDG 1979 ist auf die Sachlage im Zeitpunkt des Endes des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses abzustellen. Dies gilt sowohl für den Verwendungserfolg als auch für die Bedarfsprüfung, die einerseits von objektiven, von der Person des Antragst... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Wissenschaftliche Tätigkeit muss sich im Allgemeinen an ihren Ergebnissen messen lassen. Sohin ist auch die Auswahl eines in diesem Sinne aussichtsreichen Forschungsgebietes oder Projektes Teil erfolgreicher wissenschaftlicher Arbeit. Die den Erfolg wissenschaftlicher Arbeit beeinträchtigenden Umstände sind bei der Beurte... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Die Frage, ob als FLUKTUATIONSSTELLE für die Ausbildung neuen wissenschaftlichen Nachwuchses eine Planstelle ausreichend ist oder ob zwei oder mehr nicht dauernd besetzte Stellen erforderlich sind, kann stets nur vor dem Hintergrund eines konkreten Falles beurteilt werden. Dabei spielt sowohl die Gesamtzahl der Assistente... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz72/01 Hochschulorganisation
Norm: BDG 1979 §175 Abs3 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;UOG 1993 §36 Abs3;
Rechtssatz: Die Umwandlung des Dienstverhältnisses ist nur dann sachlich gerechtfertigt im Sinne des § 176 Abs 2 Z 3 BDG 1979, wenn, ausgehend vom bisherigen Verwendungserfolg des Universitätsassistenten bei der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben, mit g... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 Z3 idF 1988/148;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der sachlichen Rechtfertigung einer Umwandlung gemäß § 176 BDG 1979 ist auf die Sachlage im Zeitpunkt des Endes des zeitlich begrenzten Dienstverhältnisses abzustellen. Dies gilt sowohl für den Verwendungserfolg als auch für die Bedarfsprüfung, die einerseits von objektiven, von der Person des Antragst... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde für die Zeit vom 1. Juli 1987 bis 30. Juni 1989 zum Universitätsassistenten an der Medizinischen Fakultät der Universität Wien (Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde) bestellt. Nach Aufhebung des im Instanzenzug ergangenen Bescheides des Akademischen Senates der Universität Wien (im folgenden Akademischer Senat) vom 21. Juni 1990, mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung seines befristeten Dienstverhältnisses abgelehnt ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs1 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1995/522;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1995/522;BDG 1979 Anl1 Z21;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Universitätsassistent (Hochschulassistent), der gemäß § 176 Abs 1 BDG 1979 einen Antrag auf Umwandlung seines Dienstverhältniss... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §176 Abs2 idF 1988/148;BDG 1979 §176 Abs3 idF 1995/522;BDG 1979 §176 Abs5 idF 1988/148;
Rechtssatz: Inhaltlich betrachtet regelt § 176 Abs 5 BDG 1979 bloß einen speziellen Fall der Umwandlung im Anschluß an die Aufhebung eines die Umwandlung ablehnenden Bescheides durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechtes, der - ungeachtet der formellen Neubegründung des... mehr lesen...
Der 1952 geborene Beschwerdeführer stand als Universitätsassistent in einem zeitlich begrenzten öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er hatte im Jahr 1974 mit dem Studium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften begonnen; Ende 1979 legte er die zweite Diplomprüfung ab, im Juli 1984 erfolgte seine Promotion zum Doktor der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften. In der Zeit vom 1. März 1985 bis zum 30. April 1986 war er als Vertragsassistent am Institut für Unternehmensführ... mehr lesen...
