Gründe: Robert K***** wurde nach seiner Festnahme am 17. März 2000 (S 264/I) am 21. März 2000 vom Untersuchungsrichter aus den Haftgründen der Flucht- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 und 3 lit b StPO in Untersuchungshaft genommen (ON 15). Robert K***** wurde nach seiner Festnahme am 17. März 2000 (S 264/I) am 21. März 2000 vom Untersuchungsrichter aus den Haftgründen der Flucht- und Tatbegehungsgefahr nach Paragraph 180, Absatz 2, Ziffer eins und 3 Litera b, StPO ... mehr lesen...
Gründe: Gegen den ukrainischen Staatsbürger Roman G***** wurde vom Landesgericht für Strafsachen Graz zum AZ 19 Vr 1680/00 eine Voruntersuchung wegen des Vergehens der gerichtlich strafbaren Schlepperei nach § 105 Abs 2 FrG 1997 (im Beschluss des Oberlandesgerichtes irrtümlich: StGB) eingeleitet, weil er dringend verdächtigt wurde, gewerbsmäßig am 7. Juni 2000 vier ukrainischen Landsleuten, die keine gültige Aufenthaltsbewilligung in Österreich hatten, rechtswidrig dadurch die Ein... mehr lesen...
Gründe: Über den deutschen Staatsbürger Andreas Emil S***** wurde nach seiner Festnahme am 23. Mai 2000 und gegen ihn wegen des Verdachtes der Verbrechen nach § 28 Abs 2, Abs 4 Z 3 SMG und der kriminellen Organisation nach § 278a StGB eingeleiteter Voruntersuchung am 26. Mai 2000 von der Untersuchungsrichterin des Landesgerichtes Salzburg die Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 1 und Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit a ... mehr lesen...
Gründe: Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht der Haftbeschwerde des Beschuldigten Walter P***** nicht Folge gegeben und die Fortsetzung seiner Untersuchungshaft aus den Haftgründen der Flucht-, Tatbegehungs- und Ausführungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 und Z 3 lit b, c und d StPO angeordnet. Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht der Haftbeschwerde des Beschuldigten Walter P***** nicht Folge gegeben und die Fortsetzung seiner Unters... mehr lesen...
Gründe: Der Angeklagte Thomas Siegfried R***** wurde mit dem (zufolge seiner Berufung bislang nicht in Rechtskraft erwachsenen) Urteil des Landesgerichtes Linz als Schöffengericht vom 23. November 1999 (ON 217a) des (teilweise in der Entwicklungsstufe des Versuchs gebliebenen) Verbrechens nach § 28 Abs 2, Abs 3 erster und zweiter Fall, Abs 4 Z 3 SMG und § 15 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt, wobei die Vorhaft vom ... mehr lesen...
Gründe: Beim Landesgericht Innsbruck ist zum Aktenzeichen 13 Vr 2496/97 gegen mehrere Beschuldigte ein Strafverfahren anhängig, und zwar ua gegen Robert F***** wegen der Verbrechen nach § 28 Abs 2, Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 und (allenfalls) Abs 5 SMG, der Beteiligung an einer kriminellen Organisation (ausgerichtet auf den Bereich der sexuellen Ausbeutung von Menschen und den unerlaubten Verkehr mit Suchtmitteln) nach § 278a Abs 1 Z 1, 2 und 3 StGB, der teils vollendeten, t... mehr lesen...
Gründe: Gegen den Beschuldigten Atif El S***** wurde im oben bezeichneten Verfahren am 17. August 1998 wegen des dringenden Verdachtes des Verbrechens der kriminellen Organisation nach § 278a Abs 1 StGB und des Vergehens der gerichtlich strafbaren Schlepperei nach § 105 Abs 1 Z 1 und Abs 2 FrG die Voruntersuchung eingeleitet. Am selben Tag wurde über ihn aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit b StPO die Untersu... mehr lesen...
Gründe: Über Joseph T***** wurde mit Beschluß vom 12.Juni 1998 (ON 6) aus dem Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 StPO (§§ 484 StPO, 35 Abs 1 JGG) die Untersuchungshaft verhängt. In dem unter einem ausgehändigten (die Untersuchungshaft beantragenden) Strafantrag der Staatsanwaltschaft wurde ihm als Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach §§ 15, 269 Abs 1 StGB zur Last gelegt, am 10. Juni 1998 die im Strafantrag namentlich genannten Polizei... mehr lesen...
Gründe: Franz Peter S*****, der seit 11.Dezember 1997 aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 3 lit b und c StPO in Untersuchungshaft angehalten worden war (ON 6), wurde mit - vom Angeklagten nur im Strafausspruch bekämpftem - Urteil des Landesgerichtes Wels vom 17.Februar 1998 (ON 26) des Verbrechens nach § 28 Abs 2, Abs 3 erster Fall SMG sowie der Vergehen nach § 27 Abs 1 SMG, der Verleumdung nach § 297 Abs 1 erster Fall StGB und der versuchten Begünstig... mehr lesen...
Gründe: Mit Beschluß des Untersuchungsrichters des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 28. März 1998, GZ 25 b Vr 3061/98-18, wurde über Jasmina N***** wegen des Verdachtes des Menschenhandels, in eventu der Bandenbildung nach §§ 217 Abs 1, 278 StGB aus den Haftgründen der Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 2 und Z 3 lit b StPO die Untersuchungshaft verhängt. Nach Durchführung von Haftverhandlungen am 7. April 1998 und am 29. April 1998 wurde in der ... mehr lesen...
Gründe: Vom Landesgericht Wr.Neustadt wurde über Mag.Gerda D***** mit Beschluß vom 11.November 1997 vorerst die Untersuchungshaft verhängt und sodann am 10.Dezember 1997 ihre vorläufige Anhaltung gemäß § 429 Abs 4 iVm § 180 Abs 2 Z 1 und Z 3 lit a StPO verfügt. Nach Schließung der Voruntersuchung stellte die Staatsanwaltschaft am 9.März 1998 den Antrag auf Unterbringung der Betroffenen in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs 1 StGB (ON 123). Das (nac... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1 StPO §180 Abs1 StPO §193 Abs2StPO 429 Abs4 StPO §429 Abs5 StGB § 21 heute StGB § 21 gültig ab 01.03.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 223/2022 StGB § 21 gültig von 01.01.2011 bis 28.02.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ... mehr lesen...
Gründe: Mit den angefochtenen Beschlüssen gab das Oberlandesgericht Wien den gegen die Fortsetzung der vorläufigen Anhaltung (§ 429 Abs 4 iVm § 180 Abs 2 Z 1 und Z 3 lit a StPO; ON 77 und 89) gerichteten Beschwerden der Betroffenen jeweils unter Fristverlängerung nicht Folge. Mit den angefochtenen Beschlüssen gab das Oberlandesgericht Wien den gegen die Fortsetzung der vorläufigen Anhaltung (Paragraph 429, Absatz 4, in Verbindung mit Paragraph 180, Absatz 2, Ziffer eins und Z... mehr lesen...
Norm: StPO §181 Abs6 StPO §193 Abs2 StPO §193 Abs5 StPO § 181 heute StPO § 181 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2004 StPO § 181 gültig von 01.01.1994 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 526/1993 StPO § 181 gült... mehr lesen...
Gründe: Mit Beschluß der Untersuchungsrichterin des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 1.April 1997, GZ 31 Vr 428/97-5, wurde über Sener S***** wegen des Verdachtes des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen aus den Gründen der Flucht-, Verdunkelungs-, Tatbegehungs- und Tatausführungsgefahr (§ 180 Abs 2 Z 1, 2, 3 lit b und d StPO) die (in der Folge mehrfach verlängerte) Untersuchungshaft verhängt. Mit Beschluß de... mehr lesen...
Gründe: In der gegen ihn wegen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB geführten Voruntersuchung wurde über Heinz P***** am 11.August 1995 aus dem Haftgrund des § 180 Abs 1 und Abs 7 StPO die Untersuchungshaft verhängt. Ihm wird (von der nunmehr rechtswirksamen Anklageschrift - ON 240) vorgeworfen, im bewußt gemeinsamen Zusammenwirken mit Herbert L***** als unmittelbare Täter am 30.Juni 1995 im Gemeindegebiet von Osterwitz, Bezirk Deutschlandsberg, Werner H***** durch Abgab... mehr lesen...
Gründe: Alfred B***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 4.Februar 1997, GZ 19 Vr 955/96-69, des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG sowie der Vergehen nach § 16 Abs 1 SGG und nach § 36 Abs 1 Z 1 und Z 3 WaffG schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von achtzehn Monaten verurteilt. Alfred B***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 4.Februar 1997, GZ 19 römisch fünf r 955/96-69, des Verbrechens nach Parag... mehr lesen...
Norm: StPO §193 Abs2 StPO § 193 heute StPO § 193 gültig ab 01.01.2008 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2004 StPO § 193 gültig von 01.01.1994 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 526/1993 StPO § 193 gültig von 01.07.1983 bis 31.12.19... mehr lesen...
Gründe: Der seit 30.Oktober 1996 in Untersuchungshaft angehaltene Sefedin S***** wurde mit - noch nicht rechtskräftigem - Urteil vom 11. Dezember 1996 wegen des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB (2) und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (1) schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt, von der ihm ein Teil von 12 Monaten für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachge... mehr lesen...
Gründe: Gegen Ernst H***** wurde am 9.November 1996 wegen des Verdachtes des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und 2 erster Fall SGG die Voruntersuchung eingeleitet und über ihn mit Beschluß des Untersuchungsrichters vom selben Tag, GZ 18 Vr 2960/96-5, gemäß § 180 Abs 1 und 2 Z 1, 2 und 3 lit b StPO die Untersuchungshaft verhängt, deren Wirksamkeit mit 20. November 1996 befristet war. Mit Beschluß vom 20.November 1996 (ON 10) wurde die Fortdauer der Untersuchungshaft aus den bezeic... mehr lesen...
Gründe: Im oben bezeichneten Strafverfahren wurde nach Einlangen umfangreicher, im Zuge der seit 19.Jänner 1996 anhängigen Vorerhebungen gesammelter sicherheitsbehördlicher Erhebungsergebnisse am 12.September 1996 über Antrag der Staatsanwaltschaft gegen den bosnischen Staatsangehörigen Hamdija H***** die Voruntersuchung wegen "§§ 146, 147 Abs 2, 148; 164 (1) und (4) bzw 165; 278 a; 223, 224 StGB; 80, 81 FrG" eingeleitet und Haftbefehl erlassen (S 3 p/I iVm ON 48), auf Grund ... mehr lesen...
Gründe: Im oben bezeichneten Verfahren leitete die Untersuchungsrichterin gegen Mag.Christian J***** am 4.März 1996 wegen der Verbrechen des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB, der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs 1 und Abs 2 StGB und der Geldwäscherei nach § 165 Abs 1, 2 und 3 StGB sowie der Vergehen der fahrlässigen Krida nach § 159 Abs 1 Z 1 und 2 StGB und der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG unter Bedachtnahme auf ... mehr lesen...
Gründe: Damjan R***** war seit dem 13.Jänner 1996 aus den zuletzt noch aktuellen Haftgründen der Flucht- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1 und 3 lit b StPO in Untersuchungshaft. Es lag ihm das Verbrechen nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 130 zweiter (Satz und zweiter) Fall StGB zur Last, weil er gemeinsam mit Drasko M***** (der auch noch wegen weiterer Delikte verfolgt wird) gewerbsmäßig am 11. Jänner 1996 zwei Einbruchsdiebstähle in Trafiken begangen und am 10. ... mehr lesen...
Gründe: Der rumänische Staatsangehörige Wolfgang G***** wurde mit dem (zufolge von ihm ergriffener Berufung wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe) noch nicht rechtskräftigen Urteil des Landesgerichtes Eisenstadt vom 23.Juli 1996 des Vergehens der gerichtlich strafbaren Schlepperei nach § 81 Abs 1 Z 1 und Abs 2 FrG schuldig erkannt und zu acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Einen Teil von sechs Monaten sah das Erstgericht gemäß § 43 a Abs 3 StGB unter Bestimmung einer drei... mehr lesen...
Gründe: Gegen Snjezana V***** ist beim Landesgericht Wels zum AZ 8 Vr 403/96 ein Strafverfahren wegen des Verdachtes des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB anhängig. In diesem Verfahren war der Oberste Gerichtshof bereits einmal mit einer Grundrechtsbeschwerde der Beschuldigten befaßt (Erkenntnis vom 11. Juni 1996, GZ 11 Os 88/96-6). Hinsichtlich des dem Strafverfahren zugrundeliegenden Sachverhalt sowie zur Problematik des dringenden Tatverdachtes und des Vorliegens von H... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Feldkirch vom 11. November 1993, GZ 17 E Vr 136/93-32, wurde (der damals noch auf freiem Fuß befindliche) Stefan D***** wegen des Verbrechens der Desertion nach § 9 Abs 1 MilStG sowie des Vergehens der Nichtbefolgung des Einberufungsbefehles nach § 7 Abs 1 MilStG zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen, im Fall der Uneinbringlichkeit 120 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, und zu einer (für eine Probezeit von drei Jahren bedin... mehr lesen...
Gründe: Dr. Martin Z***** wurde am 6. April 1996 aus den Haftgründen der Flucht-, Verabredungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit b StPO in Untersuchungshaft genommen (ON 11). In der (ersten) Haftverhandlung am 17. April 1996 beschloß der Untersuchungsrichter die Enthaftung des Beschuldigten unter Anwendung der gelinderen Mittel des § 180 Abs 5 Z 1 bis 5 und 7 StPO, wobei die Kaution mit einer Million Schilling festgesetzt wurde (ON 20). Dr. Martin Z***... mehr lesen...
Gründe: Milojica L***** wurde am 31.Mai 1996 wegen des Verbrechens des "schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 und 3, 148 StGB" aus den Haftgründen der Flucht-, Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr nach § 180 Abs 2 Z 1, 2 und 3 lit b StPO in Untersuchungshaft genommen (ON 10). Milojica L***** wurde am 31.Mai 1996 wegen des Verbrechens des "schweren gewerbsmäßigen Betruges nach Paragraphen 146, 147, Absatz 2 und 3, 148 StGB" aus den Haftgründen der Flucht-, V... mehr lesen...
Gründe: Heinz P***** befindet sich seit dem 11.August 1995 aus dem Haftgrund des § 180 Abs 1 und 7 StPO in Untersuchungshaft. Ihm wird angelastet, das Verbrechen des Mordes dadurch begangen zu haben, daß er in der Nacht vom 30.Juni auf den 1.Juli 1995 im Gemeindegebiet von Osterwitz Werner H***** durch drei Schüsse aus einer Maschinenpistole getötet hat. Heinz P***** befindet sich seit dem 11.August 1995 aus dem Haftgrund des Paragraph 180, Absatz eins und 7 StPO in Untersuch... mehr lesen...
Gründe: Im Verfahren zum AZ 25 Vr 1.536/95 des Landesgerichtes Innsbruck (unter anderem gegen Hans Peter Sch***** wegen des Verdachtes des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall und § 15 StGB) war der Oberste Gerichtshof bereits einmal mit einer Grundrechtsbeschwerde des Hans Peter Sch***** befaßt (11 Os 128/95-7 = ON 148/V der Vr-Akten), sodaß zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf... mehr lesen...
