Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Am XXXX wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich einvernommen. Am römisch 40 wurde der Beschwerdeführer niederschriftlich einvernommen. In der Niederschrift ist entscheidungsrelevant ausgeführt: Ich wurde am XXXX in Wien 2 [...] angetroffen, wobei festgestellt werden konnte, dass gegen mich eine rechtskräftige und durchsetzbare Anordnung zur Außerlandesbringung besteht. Ich habe mich mit der Verfahrenskarte von [...] geboren ausgewies... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 5. Oktober 2014 mit dem Zug aus Italien kommend illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und wurde wegen rechtswidriger Einreise am Bahnhof XXXX festgenommen, da er nicht im Besitz eines gültigen Reisedokumentes bzw. eines Aufenthaltstitels gewesen ist. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 5. Oktober ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Algeriens, gelangte spätestens am 31.07.2014 von Ungarn kommend unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und wurde im Reisezug XXXX einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen. Daraufhin stellte er am 01.08.2014 im Zuge der Vernehmung durch Polizeibeamte der XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, dass er den Namen XXXX führe, Staatsange... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am 8. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein und gab im Zuge der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die im
Spruch: genannten Personalien an. Er habe seinen Herkunftsstaat im Herbst 2011 legal mit einem Reisepass verlassen, diesen habe er in weiterer Folge verloren. Er sei über Niger nach Libyen gelangt und dort ein Jahr und zehn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 14. Juni 2014 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner erkennungsdienstlichen Behandlung ergab sich, dass der Beschwerdeführer bereits am 15. Oktober 2013 in Italien erkennungsdienstlich behandelt worden war und wurden daraufhin Konsultationen mit Italien geführt. Am 25. Juni 2014 verließ der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Kuba, reiste laut eigenen Angaben am 10.04.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 11.04.2014 - nach polizeilicher Festnahme einen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich der Fingerabdrücke ergab keine Übereinstimmung, der BF war allerdings im Besitz eines ungarischen Lagerausweises (Lager Debrecen) und erklärte in se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte der Beschwerdeführer im Rahmen dieser Befragung aus, dass er Syrien verlassen habe, weil er am XXXX2014 vom Militär d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.02.2014, Zahl: IFA-Zl XXXX, EAST Ost, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 zurückgewiesen und die Slowakei für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gemäß Art. 16 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates für zuständig erklärt. Unter einem wurde gemäß § 61 Abs. 1 FPG die Außerlandesbringung ang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Syriens, wurde am 14. August 2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen und stellte in weiterer Folge einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am darauffolgenden Tag führte der Beschwerdeführer befragt nach seinem Reiseweg aus, am 1.?Juli 2014 zu Fuß in die T... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 26.09.2014 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF. 1. Am 26.09.2014 stellte der Beschwerdeführer in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, idgF. Im Zug... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhältige Beschwerdeführer wurde am 21.06.2014 um 20.40 Uhr in Wien, in der Nähe des Allgemeinen Krankenhauses, durch die Polizei festgenommen und am XXXX im Zuge des Schubhaftverfahrens einvernommen. Die Behörde ging dabei von der Annahme aus, dass gegen den Beschwerdeführer eine durchsetzbare Ausweisung aus dem Jahr 2010 vorliege. Der Beschwerdeführer gab bei dieser Einver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Im Verwaltungsakt der belangten Behörde liegt zunächst die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers vom 18.10.2014 hinsichtlich des am 17.10.2014 in Österreich gestellten Antrages auf internationalen Schutz ein. Er habe gute Kenntnisse in Wort und Schrift in Paschtu und Dari. Auf die Frage, wie lange die Reise von der Einreise in die EU bis nach Österreich dauerte, gab er an, er kenne den Begrif... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), EAST West, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am XXXX um 08.30 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des BFA, RD Oberösterreich, vom BF persönlich übernommen am 28.09.2014, wurde über den BF gemäß Art. 28 der Verordnung (EU) 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2a Z 2 FPG iVm. § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Anordnung zur Außerlandesbringung und zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1. Mit dem oben im
Spruch: a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Hinsichtlich des Verfahrensganges, der maßgeblichen Feststellungen und der diesen zugrunde liegenden Beweiswürdigung sowie hinsichtlich der rechtlichen Ausführungen zur Zuständigkeit und des anzuwendenden Rechts wird auf das in derselben Sache ergangene Erkenntnis vom heutigen Tag, GZ: G301 2012887-1/9E, verwiesen. Zu Spruchteil A): Vorliegen der Voraussetzungen für die Fortsetzung der Schubhaft 1. Gemäß § 22a Abs. 3 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 20. April 2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen und stellte in weiterer Folge einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21. April 2013 führte der Beschwerdeführer befragt nach seinem Reiseweg aus, er habe seinen Herkunftsstaat im April 2011 legal unter Vorlage seines... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der BF reiste am 22.05.2014 mit einem von Italien kommenden Zug unrechtmäßig ins österreichische Bundesgebiet ein. Zuvor lebte der BF seit dem Verlassen seiner Heimat Mitte 2011 ohne entsprechenden Aufenthaltstitel in Italien. Anfang 2012 reiste der BF selbständig mit einem Zug in die Schweiz nach XXX, wo er am 05.04.2012 einen Asylantrag einreichte. Am 09.06.2012 stimmten die italienischen Behörden einem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer stellte am 21.11.2013 beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, Staatsangehöriger der Russischen Föderation und am xxxx geboren zu sein. Anlässlich der Erstbefragung vor den Beamten der Polizeiinspektion St. Georgen iA EASt WEST, am 22.11.2013, gab der Beschwerdeführer an, am 15.11.2013 von Komsomolsk mit dem PKW die Heimat ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.08 2013, Zahl:13 09.510 EAST West, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 zurückgewiesen und Bulgarien für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gemäß Art. 16 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates für zuständig erklärt. Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 aus dem öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 8.1.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 17.3.2014, ohne in die Sache eingetreten zu sein, gem. § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen wurde. Für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz sei gem. Art 16.1.c iVm 20.1.c. die Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rate... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Aktenkundig ist zunächst die Erstbefragung nach dem AsylG vor der PI St. Georgen im Attergau - EAST West vom 14.05.2014. Demnach hat der Beschwerdeführer am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Er gab dabei zunächst an, dass er nicht wisse, was die EU sei, er sei längere Zeit unterwegs gewesen und habe mehrmals übernachtet. Er habe sich einige Zeit in Istanbul aufgehalten. Er wisse nicht ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 05.03.2014 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) in der Polizeiinspektion XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Zur Reiseroute befragt, gab der BF an, er sei im November 2013 von Lybien nach Italien gereist. Dort habe er auf der Straße gelebt und sei Ende Februar 2014 nach Deutschland weitergereist, wo ihn die Polizei angehalten gehabt hätte und er nach drei Tagen wieder nach Österreich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in Österreich ein und stellte am 01.02.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz unter dem Namen XXXX. Österreich führte Dublin-Konsultationen mit der Schweiz und in weiterer Folge mit Frankreich. Mit einer Zustimmungserklärung vom 08.04.2014 akzeptierten die französischen Behörden, den Beschwerdeführer gemäß Art. 12 Abs. 2 der VO (EU) Nr.604/2013 des Europäischen Par... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer gelangte eigenen Angaben zufolge am 28. Oktober 2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 29. Oktober 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, wobei er die im
Spruch: genannten Personalien angab. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer am 10. Oktober 2013 in Zypern einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer wurde nach - gemeinsam mit seiner Ehegattin bewirkter - Verhinderung einer Überstellung nach Italien im Rahmen eines "Dublin-Verfahrens" (Zuständigkeit der Behandlung seines Antrags auf internationalen Schutz vom 15.12.2013) festgenommen. 2. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Erstaufnahmestelle West, wurde über den Beschwerdeführer gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19. Dezember 2014 in Ungarn unter dem Namen XXXX, StA Palästinensische Autonomiegebiete, einen Asylantrag. Er reiste am 10. Jänner 2014 in Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz unter dem Namen MXXXX, StA Algerien. Österreich führte Dublin-Konsultationen mit Ungarn; die Zustimmungserklärung Ungarns vom 3. Februar 2014 langte am 6. Febr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei wurde am 18.02.2014 gegen 09:00 Uhr von einem Organ der Bundespolizei festgenommen und in weiterer Folge in einem Anhaltezentrum angehalten. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), von der beschwerdeführenden Partei persönlich übernommen am 18.02.2014, 16:30 Uhr, wurde über die beschwerdeführende Partei gemä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer gelangte eigenen Angaben zufolge von Italien kommend mit einem Zug illegal in das österreichische Bundesgebiet und brachte am 10. November 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, wobei er die im
Spruch: genannten Personalien angab. Von 12. November 2013 bis 11. Dezember 2013 wurde der Beschwerdeführer in Schubhaft genommen. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde festgestellt, d... mehr lesen...
