Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 13.09.2019, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 17.09.2019, wurde dieser anlässlich seiner Anhaltung in Untersuchungshaft über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie Verhängung eines Einreiseverbotes für den Fall seiner Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, hiezu wie zu se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer stellte am 16.06.2003 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz, der letztendlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.10.2010, Zl. A6 243.913-0/2008/28E rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 13.09.2018 erhielt die belangte Behörde die Mitteilung, dass der Beschwerdeführer am 12.09.2018 wegen des Verdachtes der Begehungen eines Verbrechens nach §§ 28 a ff SMG festgenommen und i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am 10.05.2019 freiwillig und unter Inanspruchnahme einer Rückkehrhilfe nach Georgien zurückgekehrte Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien und stellte am 10.09.2004 nach seiner Festnahme am 09.09.2004 unter einer falschen Identität als angeblich russischer Staatsangehöriger einen ersten Asylantrag, wozu das Verfahren mangels Feststellbarkeit des Sachverhaltes am 15.09.2004 eingestellt wurde. 2. Am 05.11.2004 wurde er un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 10.05.2005 des Unabhängigen Bundesasylsenats wurde der Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.07.2004 stattgegeben und dem Beschwerdeführer gemäß § 7 iVm § 10 AsylG (aF) Asyl gewährt. Gemäß § 12 AsylG (aF) wurde festgestellt, dass dem Beschwerdeführer damit kraft Gesetzte die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 3. Mit Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.01.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die polizeiliche Erstbefragung des Beschwerdeführers und dieser gab, nach seinem Fluchtgrund gefragt, an, dass er sein Heimatland Somalia aus zwei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Erstaufnahmestelle (EAST) Ost, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 02.09.2019, wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 13.08.2019 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 6 AsylG der Antrag auf int... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte nach illegaler Einreise am 12.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX , Az.: Zl. XXXX , gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, zugleich wurde dem BF in Spruchpunkt II. gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG der Status des sub... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellte. 2. Am 16.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Er gab zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er aus XXXX stamme und mit seiner Mutter und seinen Brüdern nach Kirkuk ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 1.11.2014 gab er im Wesentlichen an, aus der Stadt Asadabad in der Provinz Kunar zu stammen, der Volksgruppe der Paschtunen anzugehören, moslemischen Glaubens und seit 2012 verwitwet zu sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. September 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab dabei an, Staatsangehöriger von Simbabwe zu sein und seinen Herkunftsstaat verlassen zu haben, da er dort aufgrund familiärer Grundstücksstreitigkeiten der Gefahr einer Verfolgung durch seinen Onkel ausgesetzt sei. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 6. Oktober 2010 wurde der Antrag des Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein bengalischer Staatsbürger - reiste am 14.8.2015 legal in das Bundesgebiet mit einem Studentenvisum (gültig bis 23.9.2016, später verlängert bis zum 23.9.2018) ein. Am 14.8.2017 reiste der Beschwerdeführer nach Bangladesch und kehrte legal zurück am 3.9.2017. Am 11.9.2017 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die BF1 bis BF3, Staatsangehörige der Türkei stellten am 10.9. bzw. 21.9.2014 in Österreich erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die BF4 und BF5 sind die in Europa nachgeborenen weiteren Kinder der BF1 und BF2, für welche ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten die BF im 1. Verfahren zusammengefasst vor, dass der BF1 in den Jahren 1999, 2009 und 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die BF1 bis BF3, Staatsangehörige der Türkei stellten am 10.9. bzw. 21.9.2014 in Österreich erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die BF4 und BF5 sind die in Europa nachgeborenen weiteren Kinder der BF1 und BF2, für welche ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten die BF im 1. Verfahren zusammengefasst vor, dass der BF1 in den Jahren 1999, 2009 und 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die BF1 bis BF3, Staatsangehörige der Türkei stellten am 10.9. bzw. 21.9.2014 in Österreich erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die BF4 und BF5 sind die in Europa nachgeborenen weiteren Kinder der BF1 und BF2, für welche ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten die BF im 1. Verfahren zusammengefasst vor, dass der BF1 in den Jahren 1999, 2009 und 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die BF1 bis BF3, Staatsangehörige der Türkei stellten am 10.9. bzw. 21.9.2014 in Österreich erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die BF4 und BF5 sind die in Europa nachgeborenen weiteren Kinder der BF1 und BF2, für welche ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten die BF im 1. Verfahren zusammengefasst vor, dass der BF1 in den Jahren 1999, 2009 und 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die BF1 bis BF3, Staatsangehörige der Türkei stellten am 10.9. bzw. 21.9.2014 in Österreich erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Die BF4 und BF5 sind die in Europa nachgeborenen weiteren Kinder der BF1 und BF2, für welche ebenfalls Anträge auf internationalen Schutz gestellt wurden. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachten die BF im 1. Verfahren zusammengefasst vor, dass der BF1 in den Jahren 1999, 2009 und 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX, geb. XXXX, (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz: BF) ist Staatsangehöriger von Irak und stellte er am 28.08.2015, 09:00 Uhr, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am selben Tag stattgehabten Erstbefragung gab er zu seinen Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates an, dass dies wegen des IS erfolgt sei [Niederschrift über die Erstbefragung vom 28.08.2015, S. 5]. 3. Anlässlich seiner am 20.07.2017 stattg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge "BF") reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 25.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung durch Organe der Landespolizeidirektion Kärnten. 2. Aufgrund des optischen Erscheinungsbildes des Beschwerdeführers und den damit verbundenen Zweifel an dessen Minderjährigkeit wurde eine ärztliche Untersuchung (Handwurzelröntgen) zwecks Bestimmun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 19.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner am selbigen Tag stattgefundenen Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er Afghanistan bereits vor drei Jahren verlassen habe müssen, weil seine Familie von unbekannten Personen erpresst und bedroht worden sei. Im Iran sei die Familie ill... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der aus dem Bundestaat Delta, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte am 21.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe brachte der Beschwerdeführer vor, sein Vater sei ein Terrorist gewesen und habe Polizisten angegriffen. Dabei sei ein Polizist getötet worden. Daraufhin sei sein Vater von der Polizei verfolgt worden und habe flüchten müssen. Er sei mit seinem Vater mitgekommen. Im Fall seiner Rückkehr befürch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Beschwerdeführer (in weiterer Folge: auch "BF"), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch"), stellte nach unrechtmäßiger Einreise am 02.07.2018 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 02.07.2018 vor, er habe eine Auseinandersetzung mit seiner Tante wegen familieneigener Grundstück... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei führt den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, ist muslimischen Glaubens und stellte am 03.10.2004 - vertreten durch seine Mutter im Familienverfahren - einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit dem Bescheid des Asylgerichtshofes vom 27.03.2009 Zl. B14 268.305-0/2008/4E wurde der Antrag des Beschwerdeführers bezüglich d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 04.12.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs 1 AsylG, konkret einer "Aufenthaltsberechtigung plus". Der BF wurde dazu am 07.02.2019 vor dem BFA niederschriftlich einvernommen. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wurde der Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG abgewiesen (Sp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 01.12.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er Afghanistan aufgrund der schlechten Sicherheitslage verlassen habe. Sein Distrikt würde von den Taliban kontrolliert w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer irakischer Staatsangehörigkeit stellte nach illegaler Einreise im Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA 2017 samt Rückkehrentscheidung und Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung sowie einer Ausreisefrist von 14 Tagen ab Rechtskraft abwies, was dieses Gericht am 25.02.2019 bestätigte (L521 2169556-1). Eine außerordentliche Revision wies der VwGH zurück (Ra 2019/01/0141). 2. Dennoch ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2019 im Bundesgebiet bei der Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes betreten. 2. Am 26.04.2019 fand vor einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) eine niederschriftliche Einvernahme des BF im Aufenthaltsbeendigungsverfahren statt. 3. Mit dem oben im
Spruch: genannten Bescheid des BFA, dem BF pe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] reiste nicht rechtmäßig im April 2019 in Österreich ein und stellte anlässlich einer fremdenrechtlichen Kontrolle am 10.07.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, der seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 12.06.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation Folgendes an: "[...] Warum haben sie ihr Land verlassen? Ich bin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 07.02.2019 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.02.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte er vor, dass er Türke und Moslem sei. Er stamme aus Gaziantep. In der Türkei würden noch seine Eltern, drei Brüder und vier Schwestern leben. Er ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 13.11.2018, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 09.05.2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 hinsic... mehr lesen...
