Entscheidungen zu § 120 FPG

Bundesverwaltungsgericht

18 Dokumente

Entscheidungen 1-18 von 18

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/4 I403 2206582-4

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/9 G310 2308398-1

Entscheidungsdatum 09.12.2025 Norm: AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §60 Abs3 Z2 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art8 FPG §120 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §52 Abs3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z3 FPG §55 Abs1 FPG §55 Abs1a FPG §55 Abs2 FPG §55 Abs3 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/2/6 W168 2287476-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2022/2/15 W254 2245349-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/6 W240 2237858-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste am 01.08.2020 über Deutschland in den Schengen-Raum und in weiterer Folge in Österreich ein. Der Beschwerdeführerin wurde am 16.07.2020 vom griechischen Konsulat in Moskau ein Schengen-Visum der Kategorie C., Nr. XXXX , mit Gültigkeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021 für die Dauer von 90 Tagen zur mehrfachen Einreise erteilt. 2. Mit Bescheid der Landespolizeidirekt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W221 2229312-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheiden wurden den Beschwerdeführern gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 93 Abs. 1 Z 1 iVm § 92 Abs. 1 Z 2 und 4 FPG ihre Konventionsreisepässe entzogen und die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Beschwerdeführer unter Verwendung der Konventionsreisepässe ihrer eigenen Kinder fremde Kinder von Athen nach Österreich geschleppt hätten. Die Beschwerdeführer erhoben gegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/9 W221 2229314-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheiden wurden den Beschwerdeführern gemäß § 94 Abs. 5 iVm § 93 Abs. 1 Z 1 iVm § 92 Abs. 1 Z 2 und 4 FPG ihre Konventionsreisepässe entzogen und die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde ausgeschlossen. Begründend wird darin ausgeführt, dass die Beschwerdeführer unter Verwendung der Konventionsreisepässe ihrer eigenen Kinder fremde Kinder von Athen nach Österreich geschleppt hätten. Die Beschwerdeführer erhoben gegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/13 W212 2224092-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am 03.09.2019 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen, als er unter Verwendung eines gefälschten ungarischen Personalausweises bei einer Gemeindebehörde im österreichischen Bundesgebiet eine Anmeldung erwirken wollte. Im Zuge der Personendurchsuchung konnte ein originaler ukrainischer Reisepass sichergestellt werden. Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 12... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/12 I406 2121994-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ägyptens, hielt sich erstmals von 2007 bis zumindest 2009 mit einer gültigen Aufenthaltsbewilligung "Studierender" im Bundesgebiet auf. Er absolvierte während dieser Zeit einen Deutschkurs. Darüber hinaus legte er keine Prüfungen ab. Ein Antrag auf Verlängerung seines Aufenthaltstitels wurde von der MA20, Amt der Wiener Landesregierung, am 01.09.2010 zurückgewiesen. 2. Am 29.11.2010 reiste der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/6 L503 2120254-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 14.01.2016 wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/29 I416 2134476-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ein Staatsangehöriger von Nigeria reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 19.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.08.2016 wurde der Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Die dagegen erhobene Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/23 L529 2217048-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") reiste am 26.02.2019 per Flugzeug von Georgien nach Österreich. Am 04.03.2019 wurde er beim Versuch der Ausreise nach Irland mit gefälschten Identitätsdokumenten am Flughafen Wien-Schwechat festgenommen und in Schubhaft genommen. I.2. Mit im
Spruch: genannten Bescheid der bB wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 L526 2178280-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1 Die Beschwerdeführer (im Weiteren kurz "BF" oder gemäß ihrer Nennung im
Spruch: "BF1" bis "BF3" genannt) sind armenische Staatsbürger. BF1 und BF2 stellten am 7.8.2016 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. BF3 ist ihr gemeinsames Kind, welches am XXXX in Österreich geboren wurde. BF1 und BF2 wurden am 8.8.2016 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 L526 2178282-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1 Die Beschwerdeführer (im Weiteren kurz "BF" oder gemäß ihrer Nennung im
Spruch: "BF1" bis "BF3" genannt) sind armenische Staatsbürger. BF1 und BF2 stellten am 7.8.2016 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. BF3 ist ihr gemeinsames Kind, welches am XXXX in Österreich geboren wurde. BF1 und BF2 wurden am 8.8.2016 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/1 L526 2214588-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1 Die Beschwerdeführer (im Weiteren kurz "BF" oder gemäß ihrer Nennung im
Spruch: "BF1" bis "BF3" genannt) sind armenische Staatsbürger. BF1 und BF2 stellten am 7.8.2016 nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. BF3 ist ihr gemeinsames Kind, welches am XXXX in Österreich geboren wurde. BF1 und BF2 wurden am 8.8.2016 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 L508 2196418-1

Entscheidungsdatum 12.12.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §57 BFA-VG §21 Abs7 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.2 EMRK Art.3 EMRK Art.8 FPG §120 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs1 Z1 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z3 FPG §55 VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L504 2120838-1

Entscheidungsdatum 15.11.2018 Norm: AsylG 2005 §10 Abs3 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1 Z1 AsylG 2005 §60 BFA-VG §9 B-VG Art.133 Abs4 EMRK Art.8 FPG §120 FPG §31 Abs1 FPG §46 FPG §50 Abs1 FPG §50 Abs2 FPG §50 Abs3 FPG §52 Abs3 FPG §52 Abs9 FPG §53 Abs1 FPG §53 Abs2 Z2 FPG §53 Abs2 Z3 FPG §53 Abs3 Z1 FPG §55 Abs2 StGB §107 Abs1 StGB §107 Abs2 StGB §133 StGB §83 Abs1 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/25 W199 2154617-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 13.7.2016, 1100924408 - 160651176/BMI-BFA_SBG_AST_01_TEAM_04, erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) dem - damals minderjährigen - Beschwerdeführer, einem syrischen Staatsangehörigen, gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 des Asylgesetzes 2005, Art. 2 BG BGBl. I 100 (in der Folge: AsylG 2005) den Status des Asylberechtigten zu und stellte gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.07.2018

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