Norm: StGG Art17a
Rechtssatz: Art 17a StGG schützt das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst und die Lehre der Kunst. Es ist von einem offenen Kunstbegriff auszugehen, der grundsätzlich alles das umfasst, was sich objektiv als eine Erscheinungsform von Kunst darstellt. Grundrechtsschutz genießen daher die traditionellen Werkgattungen (bildende und darstellende Kunst, Literatur, Musik, Film, Baukunst), aber auch unkonventionelle Kuns... mehr lesen...
Norm: StGG Art17a
Rechtssatz: Auch künstlerische Leiter staatlicher Bühnen sind in ihrem Funktionsbereich Träger der Kunstfreiheit. Die allgemeine Regelung des § 2b Abs 2 Z 2 BThPG ist aber in keiner Weise geeignet, in die Freiheit der Kunst einzugreifen, weil die künstlerische Freiheit des Ballettdirektors, Rollen mit den Personen zu besetzen, die optimal in sein künstlerisches Konzept passen, in keiner Weise beeinträchtigt wird. ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1330 Abs1 AStGG Art17aUrhG §78UWG §7 Abs1 C
Rechtssatz: Dem in seiner Ehre Verletzten steht gemäß § 1330 Abs 1 ABGB (bei Vorliegen der Wiederholungsgefahr) ein Unterlassungsanspruch zu. Greift eine Karikatur oder Satire, denen als Kunstform die Verzerrung beziehungsweise Übertreibung der Wirklichkeit immanent ist, in Rechte einer Dritten, insbesonders dessen Ehre ein, bedarf es zunächst der Feststellung des "Aussagekerns", der auf s... mehr lesen...
Norm: StGG Art17a
Rechtssatz: Zurückliegende historische Ereignisse können mit größerer künstlerischer Freiheit behandelt werden als solche der Gegenwart. Entscheidungstexte 1 Ob 26/88 Entscheidungstext OGH 11.10.1988 1 Ob 26/88 Veröff: SZ 61/210 = MR 1989,15 = GRURInt 1990,236 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...
Norm: StGG Art17a
Rechtssatz: Art 17 a StGG verlangt die Anerkennung eines Werkes als Kunstwerk in möglichst großzügigem Sinne. Entscheidungstexte 1 Ob 26/88 Entscheidungstext OGH 11.10.1988 1 Ob 26/88 Veröff: SZ 61/210 = MR 1989,15 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0073164 Doku... mehr lesen...
Norm: EGVG 1950 ArtVIIIStGG Art17a
Rechtssatz: Ungeachtet der Tatsache, dass die Freiheit der Kunst ohne Gesetzvorbehalt gewährleistet ist, bleibt auch ein Künstler in seinem Schaffen an die allgemeinen Gesetze gebunden. Ein künstlerische Tätigkeit (Klavierspielen) dispensiert deshalb nicht schlechthin von der Einhaltung der Vorschrift des Art VIII EGVG, doch ist die Behörde aus verfassungsrechtlichen Gründen gehalten, die Tatsache, dass es sic... mehr lesen...
Norm: ABGB §16ABGB §1330 BIStGG Art17a
Rechtssatz: Die Freiheit der Kunst räumt dem Künstler nicht das Recht ein, jemanden zu beleidigen oder über ihn Tatsachen zu verbreiten, die den Kredit, den Erwerb oder das Fortkommen eines anderen gefährden und deren Unwahrheit er kennt oder kennen muß. Das ändert aber nichts daran, daß bei der Beurteilung, ob dieser Tatbestand (§ 1330 ABGB) gegeben ist, insofern eine Abwägung stattzufinden hat, als der g... mehr lesen...
Norm: StGB §248 Abs2StGG Art17aStPO §313 B
Rechtssatz: Der Umstand, daß sich der Angeklagte als "Dichter" bezeichnet, indiziert noch kein künstlerisches Schaffen in bezug auf - nach § 248 Abs 2 StGB - inkriminierte Textstellen eines Buchs, das infolge seiner vorwiegenden Tendenz nicht als Kunstwerk, sondern als ein Instrument der politischen Agitation zu beurteilen ist, und gibt demnach kein Tatsachensubstrat für eine Zusatzfrage nach dem Recht... mehr lesen...
