RS OGH 2023/2/23 8ObA15/08a; 8ObA94/22i

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0123328">8 ObA 15/08a
  Entscheidungstext OGH 03.04.2008 8 ObA 15/08a
  Veröff: SZ 2008/43
• RS0123328">8 ObA 94/22i
  Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 23.02.2023 8 ObA 94/22i
  Beisatz: Hier: Recht auf Beschäftigung nach § 18 TAG. (T1)
  Beisatz: Vom Schutzbereich des Grundrechts der Freiheit der Kunst erfasst ist auch der Wirkbereich, also die kommunikative Vermittlung eines Kunstwerks an ein Publikum oder an die Öffentlichkeit, etwa durch Aufführungen (VfGH V 86/2021 [Pkt 2.5.3]). Auch der Betrieb eines Theaterunternehmens dient in aller Regel künstlerischen Zwecken. (T2)
  Beisatz: Nach der Rechtsprechung ist es zur Verfolgung künstlerischer Zwecke sachlich gerechtfertigt, dem Theaterunternehmer – etwa beim Engagement von Künstlern oder der Wahl aufzuführender Bühnenwerke – die Fällung von Entscheidungen zu ermöglichen, die seiner Einschätzung nach künstlerisch richtig und wichtig sind. Auch nach dem Engagement eines Mitglieds (§ 1 Abs 1 TAG/SchSpG) endet aber nicht die künstlerische Freiheit des Theaterunternehmers. Sie erfasst ebenso dessen Entscheidung, welche Mitglieder an einer Aufführung sodann tatsächlich mitwirken. Die Annahme, ein Mitglied hätte ein einklagbares Recht auf Beschäftigung, bedeutete eine Einschränkung dieser Entscheidung des Theaterunternehmers bzw jener Person, die für ihn die Entscheidung tatsächlich trifft, sei es der Regisseur, der Dirigent oder eine sonstige Person wie ein „künstlerischer Direktor“. (T3)
  Anm: Vgl zum Theaterunternehmen bereits 9 ObA 107/17a.

European Case Law Identifier (ECLI)