Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

27.526 Dokumente

Entscheidungen 20.071-20.100 von 27.526

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/9 L504 2197614-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien 1 - 5 [bP] stellten am 02.01.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau [bP1] mit ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Kindern [bP2-5]. Die bP1 gab als Mutter für sich und ihre Kinder in der Erstbefragung am 02.01.2015 im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige von "Syrien" seien und in Damaskus gelebt hätte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/9 L504 2197618-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien 1 - 5 [bP] stellten am 02.01.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau [bP1] mit ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Kindern [bP2-5]. Die bP1 gab als Mutter für sich und ihre Kinder in der Erstbefragung am 02.01.2015 im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige von "Syrien" seien und in Damaskus gelebt hätte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/9 L504 2197621-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführenden Parteien 1 - 5 [bP] stellten am 02.01.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau [bP1] mit ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Kindern [bP2-5]. Die bP1 gab als Mutter für sich und ihre Kinder in der Erstbefragung am 02.01.2015 im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige von "Syrien" seien und in Damaskus gelebt hätte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W261 2203594-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 15.06.2019 als Unbegleiteter Minderjähriger Flüchtling in die Republik Österreich ein und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 16.06.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu an, dass er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W275 2183622-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der (unter Zugrundelegung des fiktiven Geburtsdatums zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige) Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 08.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass in Afghanistan die Taliban und IS-Kämpfer seien ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W261 2207122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 11.11.2015 als Minderjähriger gemeinsam mit seinem älteren Bruder, XXXX , und dessen Familie in die Republik Österreich ein und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 12.11.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I411 2171743-1

H i n w e i s: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I401 1417408-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 18.12.2010 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 28.12.2010 und in weiterer Folge mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 18.02.2011 negativ entschieden wurde. Das Erkenntnis des Asylgerichtshofes und die gleichzeitig damit bestätigte Ausweisung nach Nigeria erwuchs in Rechtskraft. Der vom A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I403 2153172-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 04.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie sei von ihrer Großmutter aufgezogen worden, ihre Mutter sei vor 16 Jahren verstorben und ihr Vater würde in Österreich leben. Die Großmutter habe die Beschwerdeführerin gegen ihren Willen mit einem 65-jährigen Mann verheiraten wollen. Aus diesem Grund sei sie weggelaufen und zu einem Pastor gerannt. Dieser habe Kontak... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I403 2209293-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Nigerias, brachte am 15.02.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Sie erklärte, Opfer von Menschenhandel geworden zu sein. In der Folge richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin III-VO) gestütztes Wiederaufnahmegesuch an Italien. Mit Bescheid ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W279 2223862-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte am XXXX .07.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zu Protokoll, dass er sich bereits von 2001 bis 2008 in Österreich aufgehalten habe und vor 11 Jahren einen negativen Asylbescheid erhalten habe. Zum Fluchtgrund befragt, führte der BF a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I408 2184796-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach zwei Registrierungen in Italien 2015 stellte der Beschwerdeführer nach einem polizeilichen Aufgriff am Wiener Hauptbahnhof am 01.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Ersteinvernahme führte er keinen Fluchtgrund an und gab auf die Frage, was er bei einer Rückkehr befürchte nur an, dass er Angst vor den Träumen nach dem Tod seiner Eltern habe und deshalb Nigeria verlassen habe. 2 Nach einer gutachterlichen Festste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I422 2224048-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.08.2019, Zahl: 1174991406-180751957 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt I.) und erließ sie gegen ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II.). Zugleich stellte sie fest, dass seine Abschiebung nach Nigeria zulässig ist (Spruchpunkt III.). Darüber hinaus erließ die belangte Behörde über den Beschwerdeführer ein befristetes Einre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W226 2223431-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine weibliche Staatsbürgerin Moldawiens, ist am 07.07.2019 in das Schengengebiet eingereist. Am 19.07.2019 wurde die BF gemäß § 40 iVm § 34 BFA-VG festgenommen, nachdem vorangehend ein Taxifahrer eine Anzeige gegen sie wegen Nichtbezahlens der Fahrtkosten erstattet hatte. Im Zuge einer Einvernahme durch die belangte Behörde am 20.07.2019 schilderte die BF, von einem namentlich genannten Freu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W105 2218678-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 10.09.2018 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 10.09.2018 gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX geboren sei, mit seiner Familie mit 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W268 2223959-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt) stellte am 19.08.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 20.08.2019 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Rahmen dieser Erstbefragung gab die BF zu ihren Fluchtgründen an, dass sie in der Mongolei in einem koreanischen Restaurant sowie in einem XXXX -Geschäft gearbeitet habe. Am 20.06.2019 seien zwei Leute gekommen und h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 L506 2220323-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX , Provinz Punjab, sunnitischen Glaubens und Angehöriger der Volksgruppe der Punjabi, stellte am 09.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag brachte der BF, befragt zu seinen Ausreisegründen vor, dass er aufgrund eines privaten Problems Pakistan verlassen habe. Sein Vater sei Geschäf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 L524 2217734-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Sie sind türkische Staatsangehörige und reisten am 30.10.2017 legal mit einem Visum C für die Schengen-Staaten über den Flughafen Wien in Österreich ein. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 20.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz für sich und den mj. Zweitbeschwerdeführer. Bei der am 21.11.2017 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 L524 2217735-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers. Sie sind türkische Staatsangehörige und reisten am 30.10.2017 legal mit einem Visum C für die Schengen-Staaten über den Flughafen Wien in Österreich ein. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 20.11.2017 Anträge auf internationalen Schutz für sich und den mj. Zweitbeschwerdeführer. Bei der am 21.11.2017 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 L521 2220660-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, erlangte am 05.10.2006 bei der österreichischen Botschaft in Ankara ein Visum zur Einreise und gelangte damit am 08.10.2006 rechtmäßig im Luftweg nach Österreich in das Bundesgebiet. Bereits zuvor hatte der Beschwerdeführer am 11.07.2006 die Ausstellung eines Aufenthaltstitels als Familienangehöriger beantragt und es wurde diesem Antrag insoweit entsprechen, als dem Beschwerdeführer ein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 L521 2223525-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Türkei, wurde am 06.04.2019 anlässlich ihrer Ausreise in den Herkunftsstaat von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Ausreisekontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass seitens der Beschwerdeführerin die höchstzulässige Aufenthaltsdauer überschritten wurde. Wider die Beschwerdeführerin wurde aufgrund dieses Sachverhaltes Anzeige wegen einer Übertretung des § 120 Abs. 1a FP... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 W184 2171332-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.04.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein.Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen:„I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 W276 2196183-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.12.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.12.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er Afghanistan verlassen habe, weil er dort durch die Taliban verletzt worden sei. Er sei geflüchtet, um sein Le... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 W123 2194845-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.07.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer, befragt zu seinem Fluchtgrund, an, dass sein Vater für die amerikanische Firma " XXXX " gearbeitet habe. "Wir" hätten drei Drohbriefe von den Taliban bekommen mit de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 W204 2187718-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen, führte der BF aus, er habe als Schiit eine Sunnitin heiraten wollen. Di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 W262 2166205-1

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der zum Zeitpunkt der Einreise fast 17-jährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30.10.2015 nach illegaler Einreise in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 31.10.2015 gab er im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass er afghanischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der Volksgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 I422 1265587-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Kameruns, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 02.06.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 20.10.2005, AZ 05 08.012, wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers abgewiesen (I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Kamerun für zulässig erklärt (II.) und der Beschwerdeführer nach Kamerun ausgewiesen (III.). M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 I408 2200385-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 29.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er bei seiner Ersteinvernahme am 30.06.2019 damit begründete, dass am 18.06.2015 sein Dorf bombardiert worden sei, weil sie glaubten, dass er ein Kidnapper wäre. Sie haben nach ihm gesucht und seine Frau wäre geschlagen worden. 2. Vor dem BFA führte er bei seinen Einvernahmen am 02.03.2017 und 09.03.2017 dazu befragt näher aus, dass am 18.06.2015 sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 W250 2169142-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17.05.2015 im Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 28.05.2015 fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, dass ein Kommandant der Regierung immer Feste gefeiert habe, auf denen junge Burschen gezwungen worden seien zu ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/7 L515 2223880-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 24.7.2019 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bisherige verf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2019

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