Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

27.526 Dokumente

Entscheidungen 19.981-20.010 von 27.526

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/16 W278 2210844-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (infolge: BF), ein mongolischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX .2002 vertreten durch seine Mutter bei der Bundespolizeidirektion Wien einen Erstantrag auf Niederlassungsbewilligung infolge Familienzusammenführung, die dem BF am XXXX .2002 erteilt und in der Folge mehrmals verlängert wurde. Zuletzt erhielt der BF mit Bescheid der XXXX am XXXX .2015 einen unbefristeten Aufenthaltstite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/16 L512 2136603-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Iran (in weiterer Folge "Iran" genannt), stellte am 25.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 25.10.2015 Folgendes vor: Er sei im Iran geboren, sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Kurden an und sei Moslem. Er habe im Iran acht Jahre die Schule bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W117 2140001-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 06.03.2014 einen ersten Asylantrag im Bundesgebiet. Am 08.03.2014 wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes unter Zuziehung eines Dolmetschers für Georgisch zu seinem Antrag auf internationalen Schutz niederschriftlich erstbefragt. Als Fluchtgrund brachte er vor, dass er als Mitglied der georgischen nationalistischen Bewegung am 13.01.2012 von ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W253 2139948-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 03.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.11.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei am XXXX in Afghanistan geboren, gehöre der Volksgruppe der Hazara an und sei schiitischen Glaubensbekenntnisses. Er sei im Iran aufgewachsen und habe fünf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W117 2133463-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Georgien aus XXXX , gehört der georgischen Volksgruppe an und ist christlich-orthodoxen Glaubens. Sie reiste gemeinsam mit ihrem Ehemann (Beschwerdeführer zu W117 2133467-2) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit diesem am 25.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie gab an, die Reisedokumente seien ihnen vom Schlepper weggenommen worden. Im Zuge ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W117 2133467-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien aus XXXX , gehört der georgischen Volksgruppe an und ist christlich-orthodoxen Glaubens. Er reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau (Beschwerdeführerin zu W117 2133463-2) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit dieser am 25.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, die Reisedokumente seien ihnen in der Ukraine vom Schlepper weggenommen wor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W117 2197212-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die (damals) minderjährige Beschwerdeführerin stellte am 18.07.2017 nach schlepperunterstützter Einreise ins Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Sie ist die Tochter der bereits seit Juni 2016 im Bundesgebiet aufhältig gewesenen Asylwerber (Beschwerdeführer zu W117 2133467-2 und W117 2133463-2). Ihr älterer Bruder (Beschwerdeführer zu L515 2186139-1) war zu dieser Zeit ebenfalls samt Familie bereits als Asylwerber in Öster... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W134 2192114-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ("BF1") und der Zweitbeschwerdeführer ("BF2") stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 28.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der beiden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W134 2192115-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ("BF1") und der Zweitbeschwerdeführer ("BF2") stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 28.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der beiden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W138 2176976-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.09.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am selben Tag im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari statt, in der dieser zu seinem Fluchtgrund ausführte, dass sein Vater vor 3 Jahren als Lastkraftwagenfahrer für ausländische Truppen in Mazar-e ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W138 2177991-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 23.02.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am 23.02.2017 im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari statt, in der dieser zu seinem Fluchtgrund ausführte, dass sein Bruder aufgrund dessen leitenden Funktion beim Jugendrat, welcher von der Regier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 I409 1438458-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29. September 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit der Gefahr einer Verfolgung durch Mitglieder einer Sekte begründete. Dieser Erstantrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 9. Oktober 2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie subsidiär Schutzberechtigt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W134 2177989-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 22.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei führte er zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W134 2194782-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 23.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinem Fluchtgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W134 2192532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.10.2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 02.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 W123 2174444-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger von der Volksgruppe der Hazara, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 17.11.2015 durchgeführten Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Niederösterreich gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, dass man im Iran als Afghane keine Dokumente, keine S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 I416 2171386-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich seiner Fluchtroute führte er aus, dass er im Juli 2015 mit Hilfe einer sozialen nigerianischen Organisation von Lagos sein Heimatland verlassen habe. Zu seinem Fluchtgrund befragt, führte er wörtlich aus: "Ich bin Homosexueller und hatte eine Beziehung mit einem Mann. Wir wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L515 2156832-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Armenien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 26.10.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L521 2168583-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die ehelichen Kinder der Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und gehören der arabischen Volksgruppe an. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 06.09.2015 im Gefolge ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L521 2168585-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die ehelichen Kinder der Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und gehören der arabischen Volksgruppe an. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 06.09.2015 im Gefolge ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L521 2168587-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die ehelichen Kinder der Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und gehören der arabischen Volksgruppe an. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 06.09.2015 im Gefolge ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L521 2181155-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist mit der Zweitbeschwerdeführerin verheiratet, die minderjährige Drittbeschwerdeführerin und der minderjährige Viertbeschwerdeführer sind die ehelichen Kinder der Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak und gehören der arabischen Volksgruppe an. 2.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin stellten am 06.09.2015 im Gefolge ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/15 L512 2141967-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch, (in weiterer Folge "Bangladesch" genannt), stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 14.12.2013 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 15.12.2013 Folgendes vor: Er sei traditionell und standesamtlich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 G311 2196628-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 23.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 24.07.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab er an, dass 300 IS-Kämpfer die Stadt Mossul, eine Stadt nahe Dohuk, kontrolliert hätten und er Angst gehabt habe, dass sie auch Dohuk ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 G313 2167043-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Tirol, wurde gegen den BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W265 2204688-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Tadschiken zu sein. Befragt dazu, warum er sein Land ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W183 2205559-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) verließ im Jahr 2014 Iran, stellte am 19.09.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 20.09.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 2. Am 29.02.2016 leitete die Landespolizeidirektion Oberösterreich der belangten Behörde den Abschlussbericht betreffend den Verdacht, der BF habe am 27.01.2016 gegen § 27 Abs. 1 SMG verstoßen, weiter. 3. Am 23.03.2016 lei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W105 2221790-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 07.05.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am folgenden Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei brachte er zunächst vor, am XXXX geboren und daher minderjährig zu sein. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab er an, dass er sein Land verlassen habe, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W232 2171191-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, am XXXX geboren zu sein, aus der Provinz Baghlan zu stammen, ledig zu sein, sun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W251 2184411-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 29.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 01.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass bei einer Hochzeitsfeier Schüler einer Islamschule auf das Brautauto geschossen h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

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