Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

27.526 Dokumente

Entscheidungen 19.921-19.950 von 27.526

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/21 G307 2222562-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 30.04.2019 räumte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark (im Folgenden: BFA) dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme Parteiengehör zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbotes ein. 2. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem BF ein Aufenthaltst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/20 W264 2193304-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste im Dezember 2015 2011 schlepperunterstützt unrechtmäßig in Österreich ein und stellte am 1.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Beschwerdeführer gab in der laut Erstbefragungs-Niederschrift in Farsi geführten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der PI XXXX , GZ XXXX , zum Asylantrag an im Iran geboren und aufgewachsen zu sein, rechtlos im Ira... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W279 2205807-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX .10.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des Beschwerdeführers am selben Tag führte dieser zu seinem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W272 2125222-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21.03.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status für Asylberechtigte gem. § 3 Abs. 1 iVm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 W195 2129025-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer Erstbefragung am selben Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, er werde als Obmann der JUBO Dal (BNP) des Gemeindeverbands XXXX aufgrund seiner politischen Gesinnung von der Sicherheits- und Justizbehörde verfolgt. Es sei gegen ihn eine fingierte Anzeige wegen eines Verstoßes gege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 I411 2223311-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmalig am 05.09.2015 internationalen Schutz. Diesen Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass im Irak Bürgerkrieg herrsche. In einem Cafe habe ein Schiite einen Bierkrug auf seinem
Kopf: zerschlagen, da der Beschwerdeführer einen sunnitisch konnotierten Vornamen trage. Der Mann habe ihm auch gedroht, dass er und seine Familie am näc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 I405 2213600-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 18.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hinsichtlich seiner Herkunft gab er an, aus dem Südsudan zu stammen und seine Heimat wegen des Krieges verlassen zu haben. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 29.08.2016 wurde dieser Antrag ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und Ungarn für die Prüfung des A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 I416 1425163-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen zu einem nicht näher feststellbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein und stellte am 20.02.2012 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, wo er befragt zu seinen Fluchtgründen zusammengefasst angab, dass er für Boko Haram als Spion habe arbeiten sollen und als er dies abgelehnt habe, hätten Mitglieder der Gruppe versucht, ihn zu töten. Mit Bescheid des Bundesasylamte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2126402-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX und die Zweitbeschwerdeführerin XXXX sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin XXXX , der Viertbeschwerdeführer XXXX und der Fünftbeschwerdeführer XXXX sind deren gemeinsames minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. 2. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.12.2018, Zlen. L502 2126406-1/31E, L502 2126402-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2126403-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX und die Zweitbeschwerdeführerin XXXX sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin XXXX , der Viertbeschwerdeführer XXXX und der Fünftbeschwerdeführer XXXX sind deren gemeinsames minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. 2. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.12.2018, Zlen. L502 2126406-1/31E, L502 2126402-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2126404-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX und die Zweitbeschwerdeführerin XXXX sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin XXXX , der Viertbeschwerdeführer XXXX und der Fünftbeschwerdeführer XXXX sind deren gemeinsames minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. 2. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.12.2018, Zlen. L502 2126406-1/31E, L502 2126402-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2126406-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX und die Zweitbeschwerdeführerin XXXX sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin XXXX , der Viertbeschwerdeführer XXXX und der Fünftbeschwerdeführer XXXX sind deren gemeinsames minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. 2. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.12.2018, Zlen. L502 2126406-1/31E, L502 2126402-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2134113-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Erstbeschwerdeführer XXXX und die Zweitbeschwerdeführerin XXXX sind verheiratet, die Drittbeschwerdeführerin XXXX , der Viertbeschwerdeführer XXXX und der Fünftbeschwerdeführer XXXX sind deren gemeinsames minderjährige Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak. 2. Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 13.12.2018, Zlen. L502 2126406-1/31E, L502 2126402-1/... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L504 2120838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 FPG d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L512 2134073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 16.04.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am XXXX zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei Moslem. Er habe keine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L504 2151598-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 23.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Libanon mit schiitischen Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus XXXX stammt. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "[...] Sie brachten am 22.09.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L521 2210157-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 02.10.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Stadtpolizeikommandos Linz am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L502 2135934-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 26.03.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 27.03.2015 erfolgte seine Erstbefragung, in der Folge wurde das Verfahren zugelassen und an der Regionaldirektion Steiermark des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) fortgeführt. 3. Am 31.08.2016 wurde er vor dem BFA zu seinem Antrag auf internationa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/18 L504 2213223-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 23.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine XXXX geborene Frau, welche ihren Angaben nach Staatsangehörige des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Anlässlich der Erstbefragung gab die beschwerdeführende Partei Folgendes an: "Mein Mann hatte im Irak ein Restaurant. Er führte dieses mit meinem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W159 2164282-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Rechtskräftig abgeschlossenes erstes Verfahren: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 10.08.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er am Folgetag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen wurde. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, die Al Shabbab habe seinen Vater getötet. Dann hätten sie ihn umbringen wollen, de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W251 2159662-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am 30.03.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er Somalia verlassen habe, da er einem kleinen Stamm angehöre und das Leben in Somalia dadurch so schwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 I405 1424438-2

Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 G307 2223121-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 06.08.2019 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet betreten und wegen des Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes zur Anzeige gebracht. 2. Am 07.08.2019 fand eine niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) statt. 3. Mit oben im
Spruch: angeführtem Bescheid des BFA, dem BF zugestellt am 09.08.2019, wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W253 2138828-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 14.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei am XXXX in XXXX , Afghanistan geboren, gehöre der Volksgruppe der Hazara an und habe als Hirte gearbeitet. Die Kernfamilie des Beschwerdeführers bestehe a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W273 2162800-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, dass es in Afghanistan keine Arbeit gebe und er kein Geld dort habe. Er wolle nicht mit den Taliban arbeiten. Bei einer... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W138 2178484-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF" genannt) stellte erstmals nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 01.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung und am 12.10.2017 die niederschriftlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W144 2155755-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein volljähriger, männlicher, lediger Staatsangehöriger von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitischen Glauben. Am 28.11.2014 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 29.03.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF hinsichtlich des Status des Asylberec... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 W244 2159117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 28.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 29.08.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger, in der Provinz Laghman in Afghanistan geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken zu sein. Am 12.04.2017 wurde der Beschwerdeführer vor dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 I401 1427541-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der aus dem Edo State, Nigeria, stammende Beschwerdeführer stellte am 29.05.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab unter anderem an, Christ sowie von Boko Haram entführt und in einem Lager zu einem Selbstmordattentäter ausgebildet worden zu sein. Es sei ihm die Flucht bei einem Einkauf auf einem Markt gelungen. Er sei gesucht worden und die Mitglieder von Boko Haram hätten ihn umbringen wollen. Das Bundesas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/17 I414 2135997-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung am nachfolgenden Tag - 20.07.2015 - gab er zusammengefasst an, dass er vor ca. 20 Tagen von Erbil aus mit dem Bus in den Türkei gereist sei. Anschließend sei er schlepperunterstützt mit einem Schlauchboot nach Griechenland und weiter über Ungarn nach Österreich ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2019

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