Entscheidungen zu § 9 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

27.526 Dokumente

Entscheidungen 20.011-20.040 von 27.526

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W163 2180852-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 17.02.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 18.02.2018 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 03.11.2017 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden:... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 W268 1420002-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Asylverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Weiteren kurz "BF" genannt), dessen Staatsangehörigkeit bis dato unbekannt ist, gelangte laut eigenen Angaben im Sommer 2010 illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 25.08.2010 - nach Festnahme wegen des Verdachts der Verwaltungsübertretung gemäß § 120 FPG - einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 L515 2129903-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge als "bP" bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" - "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien. I.1.2. Die volljährige bP1 ist der Vater der minderjährigen bP2 - bP4. I.1.3. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/14 L521 2169263-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 02.11.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion Thörl-Maglern am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/13 I409 2216027-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W182 2223977-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar, sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind Muslime. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im Oktober 2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) reiste im April 2014 illegal ins Bundesgebiet e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W182 2223978-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar, sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der tschetschenischen Volksgruppe an und sind Muslime. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im Oktober 2013 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 28.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) reiste im April 2014 illegal ins Bundesgebiet e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W277 2140924-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Zum Antragszeitpunkt war der am XXXX geborene BF XXXX . 1.1. Am XXXX wurde er durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab hierbei an, dass er als somalischer Staatsangehöriger in XXXX geboren und aufgewachsen wäre. Zu den Fluchtgründen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 G306 2195439-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Bescherdeführer (im Folgenden: BF) stellte - damals noch minderjährig - am 26.04.2015 gemeinsmam mit seiner Mutter, XXXX, geb. XXXX (im Folgenden: Mutter), StA: Irak, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 27.04.2015 fand die Erstbefragung des BF und sowie jene seiner Mutter statt. Der Vater des BF, XXXX, geb. XXXX, StA. Irak (im Folgenden: Vater) wurde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 G314 2198293-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 09.05.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs 1 AsylG, konkret einer "Aufenthaltsberechtigung plus", weil Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfüllt sei. In der Folge legte er dazu diverse weitere Urkunden vor. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid wurde der Antrag vom 09.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 G313 2224107-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der BF stammt aus dem sicheren Herkunftsland Bosnien-Herzegowina und hält sich nach eigenen Angaben seit 05. Dezember 2017 in Österreich auf. Es wurde im Zuge einer Personenkontrolle am 6.4.2018 festgestellt, dass der BF den sichtvermerksfreien Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb der letzten 180 Tage überschritten hatte. Am 07.04.2018, wurde die BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen. Dabei gab di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W167 2144022-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W151 2169856-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge "BF") reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung des BF durch Organe der LPD Burgenland. 2. In der Folge wurde beim BF eine medizinische Volljährigkeitsbeurteilung durch die Medizinische Universität Wien, Zentrum für Anatomie und Zellbiologie durchgeführt. Diese ergab ein höchstmögliches Mindest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W220 2127907-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 09.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 10.05.2014 fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl stellte mit 04.06.2014 das Asylverfahren gem. § 24 Abs. 2 AsylG ein, da der Aufenthaltsort... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W246 2183881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der - zum damaligen Zeitpunkt minderjährige - Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 05.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 3. Am 13.12.2017 erfolgte die niederschriftliche Einvernahme des - nunmehr bereits volljährigen - Beschwerdeführers v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 W264 2193900-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden auch "BF" genannt) stellte am 14.05.2016 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der LPD Oberösterreich den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung gab sie als Fluchtgrund unter anderem an "die Taliban haben uns auf unterschiedliche Weise bedroht, über anonyme Anrufe und per Brief haben sie uns bedroht und angeboten mit ihnen zu arbeiten". Einer ihrer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 I421 2156610-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus dem Irak, brachte 01.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Zu seinen Ausreisegründen führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass er vor den IS-Kämpfern geflüchtet sei. Da er Kurde sei, werde er von der IS mit dem Umbringen bedroht. Die IS befinde sich seiner Wohngegend im Irak. Aus Angst habe er den Irak verlassen und sei nach Österreich geflüchtet. Bei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 I408 2152428-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid vom 23.03.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Ägypten (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 L515 2181556-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 29.3.2015 bei der belangten Behörde erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Wesentlichen brachte sie vor, Georgien verlassen zu haben, weil sie als Mitglied der Partei "Nation... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/11 L502 2136473-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 26.06.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag erfolgte seine Erstbefragung, in der Folge wurde das Verfahren zugelassen und an der Regionaldirektion Burgenland des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) fortgeführt. 3. Am 06.09.2016 wurde er vor dem BFA im Beisein einer Vertreterin zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W125 2223927-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 6.8.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seiner Person liegen folgende EURODAC-Treffermeldungen jeweils der Kategorie 1 (Asylantragstellung) vor: * Italien vom XXXX .7.2011 * Schweden vom XXXX .9.2013 * Schweden vom XXXX .10.2015 * Deutschland vom XXXX .5.2016 * Frankreich vom XXXX .10.2016 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W127 2164112-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.11.2015 gab der damals noch minderjährige Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, er habe im Alter von drei Jahren mit seiner Familie Afghanistan verlassen und sei in Teheran aufgew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W183 2212502-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) verließ im Jahr 2018 Iran, stellte am 12.06.2018 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 13.06.2018 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 14.09.2018 und 28.09.2018 wurde BF von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab BF als Fluchtgrund... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W208 2219404-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.01.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 05.01.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Dari zum Fluchtweg und Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W165 2135672-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte nach unberechtigter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 13.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner polizeilichen Erstbefragung am 13.06.2015 führte der BF im Wesentlichen aus, dass er in Maidan Wardak geboren sei, fünf Jahre Grundschule absolviert habe (davon ein Jahr in Kab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 I405 2142203-1

Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W232 2179417-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 15.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, aus der Provinz Laghman zu stammen, sunnitischer Moslem zu sein und der Volksgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W232 2178243-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am gleichen Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, am XXXX in Badakhshan geboren zu sein, der Volksgruppe der Tadschiken zuzugeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 W189 2183126-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Bangladeschs, reiste illegal im Bundesgebiet ein und stellte am 04.08.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag erklärte der BF, Staatsangehöriger Bangladeschs zu sein, hinduistischen Glaubens zu sein und ledig zu sein. Er spreche die Sprachen Bangla, Hindi und Englisc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/10 I407 2224088-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer kam 2016 nach Italien und reiste nach eigenen Angaben im April 2019 nach Österreich ein, um einen Freund zu besuchen. 2. Im Rahmen des Parteiengehörs wurde dem Beschwerdeführer am XXXX zu seinen Privat- und Familienverhältnissen und zum aktuellen Länderinformationsblatt Nigeria Stellung zu nehmen. Dazu hat der Beschwerdeführer am 29.08.2019 Stellung genommen. 3. Mit dem Bescheid vom 10.09.2019, Zl. IFA 1231639204 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.10.2019

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