Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am 05.05.2020 bei einer Kontrolle nach dem AuslBG iVm § 89 Abs. 3 EStG durch die Polizei/Finanzpolizei festgenommen. 2. Am selben Tag erfolgte eine Beschuldigteneinvernahme des Beschwerdeführers wegen des Verdachtes auf Annahme, Weitergabe oder Besitz falscher oder verfälschter besonders geschützter Urkunden. Auf den Vorhalt, dass er sich mit einer gefälschten rumänischen Ident... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 28.07.2011 durch Organe des Sicherheitsdienstes erstmals und am 02.08.2011 durch das Bundesasylamt einvernommen. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Land wegen der Armut verlassen zu ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) wurde vom Landesgericht XXXX am XXXX 2019, Zahl XXXX , wegen Diebstahl durch Einbruch als Beitragstäter nach den §§ 12 dritter Fall, 127, 129 Abs 1 Z 1 StGB, des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs 1 StGB, des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten, rechtskräftig seit XXXX 2019, verurteilt. Sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: „BF“ genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 05.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinem Fluchtgrund b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, am XXXX geboren zu sein und der schiitischen Glaubensgemeinschaft anzugehören. Befragt nach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 09.11.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 12.05.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 13.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Am Tag danach fand die Erstbefragung des BF statt. 3. Mit Verfahrensanordnung vom 19.06.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl fes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari, niederschriftlich erstbefragt, wobei er zu seinem Fluchtgrund angab, dass er und seine Frau verliebt gewesen wären. Der Vater seiner Frau wäre gegen die Hochzeit gewese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.04.2013, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 16.07.2012 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 03.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen einer am Tag der Antragstellung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgten niederschriftlichen Erstbefragung gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, dass er seit 2014 in Österreich als Student sei. Als der BF hörte, dass seine Mutter krank sei, sei er am XXXX nach Bang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte hier am 18.11.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.11.2011 wurde der Beschwerdeführer von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari zu seiner Identität, seiner Reiseroute, seinem Fluchtgrund und allfälligen Rückkehrgefährdun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste zu einem unbestimmten Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 25.03.2002 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt den mit Bescheid vom 11.11.2003 gemäß § 7 AsylG 1997 abwies. Zugleich wurde ausgesprochen, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des BF nach Malawi gemäß § 8 AsylG 1997 zulässig sei. Mit Erkenntnis vom 15.12.2009 wies der Asylgerichtshof d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Nach der Asylantragstellung im November 2014 in Italien stellte der Beschwerdeführer am 29.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, den er anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit begründete, Nigeria im Oktober 2013 verlassen zu haben, weil er im Herkunftsstaat keine Familie mehr habe. Es habe sich niemand um ihn gekümmert. Bevor er nach Italien gekommen sei, habe er an e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 14.12.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Erstbefragung des Beschwerdeführers durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am 14.12.2015 im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari statt, in der dieser zu seinem Fluchtgrund ausführte, dass es in dem Ort wo er gewohnt habe immer Streit gegeben habe und er deshalb nicht zu Schule ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 09.04.2020, Zl.: XXXX , sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) aus, dass dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), StA. Senegal, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Abs 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen ihn eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 1 Z 1 FPG erlassen werde (Spruchpu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) mit Bescheid vom XXXX , Zl. XXXX , zuerkannte Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 9 Abs. 1 AsylG von Amts wegen aberkannt (Spruchpunkt I.) und die mit Bescheid vom XXXX erteilte befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigter gemäß § 9 Abs. 4 AsylG entz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der am 06.06.2019 freiwillig in die Russische Föderation zurückgekehrte Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe moslemischen Glaubens, stellte am 13.06.2016 nach illegaler Einreise von Polen kommend den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Dabei legte er einen russischen Inlandsreisepass vor. Anlässlich seiner Erstbefragung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte als unbegleiteter Minderjähriger im österreichischen Bundesgebiet am 22.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 23.07.2015 gab der Beschwerdeführer zu seiner Person an, er sei minderjährig, ledig, stamme aus Mogadishu in Somalia, gehöre zur Volksgruppe der Sheikhal (Stamm: X... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann die Entscheidung in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann die Entscheidung in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann die Entscheidung in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann die Entscheidung in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.01.2016 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.01.2016 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er ein einfacher Hirte und ständig unterwegs gewesen sei. Die Taliban hätten ihn und seine Familie d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine und tatarischer Volksgruppenzugehörigkeit aus dem Gebiet der Krim, stellten am 19.01.2015 die diesem Verfahren zugrundeliegenden Anträge auf Gewährung internationalen Schutzes, nachdem sie zuvor – gemeinsam mit der zwischenzeitlich verstorbenen Mutter der Erstbeschwerdeführerin – in das Bundesgebiet eingereist waren. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter und gesetzliche Vertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach schlepperunterstützt unberechtigter Einreise am XXXX .05.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am Tag der Antragstellung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes selben Tag gab der BF an, er sei im Iran geboren und habe in XXXX sowie im Iran vier Klassen der Grundschule besucht. Seine Eltern sowie seine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 02.08.2019, dem BF zugestellt am 08.08.2019, wurde der BF anlässlich seiner strafgerichtlichen Verurteilung über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbotes in Kenntnis gesetzt und gleichzeitig zur Stellungnahme binnen 2 Wochen aufgefordert. Eine Stellungnahme langte bis dato bei der belangten Behörde nicht ein. 2. Mit de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 05.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen ersten Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit muslimischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus XXXX /Autonome Region Kurdistan stammt. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP am 06.12.2014 zu ihrer A... mehr lesen...
