Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 451-480 von 747

TE Bvwg Beschluss 2019/3/27 W137 1417925-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehöriger Afghanistans stellte erstmalig am 16.10.2010 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.01.2011, Zl. 10 09.687-BAT, wurde dieser (erste) Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von internationalem Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 sowie gemäß § 8 Abs.1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 in Bezug auf den Herkunftsstaat A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/26 W172 2164674-3

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch: "BF") stellte erstmals am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 I.d.g.F. (im Folgenden auch: "AsylG 2005"). 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden auch: "BFA") vom 24.06.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/25 L508 2212542-4

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet erstmals am 20.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA bzw. belangte Behörde) stellte das Verfahren im Oktober 2015 gestützt auf § 24 Abs 1 Z 1 iVm Abs 2 AsylG 2005 ein und setzte es in der Folge wieder fort. Am 23.01.2017 fand vor der belangten Behörde ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/20 W230 2181244-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit mündlich verkündetem Bescheid vom 18.03.2019 sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) gegenüber dem Beschwerdeführer aus: "Der faktische Abschiebeschutz gemäß § 12 AsylG, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, wird gemäß § 12a Absatz 2 AsylG aufgehoben". Mit Schreiben vom 18.03.2019, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 19.03.2019 legte die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht die Verwaltungsak... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/19 I413 1421901-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria am 04.06.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid vom 21.09.2011 von der belangten Behörde abgewiesen wurde. Dagegen erhob der Beschwerdeführer die Berufung vom 06.10.2011. Am 10.11.2012 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes der Begehung von Straftaten nach dem Suchtmittelgesetz festgenommen und in die Justizanstalt- XXXX verbracht. In wei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/18 W226 2215970-1

Begründung: 1. I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) gelangte unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich und stellte am 04.09.2007 unter Angabe einer falschen Identität, nämlich unter dem Namen XXXX und dem Geburtsdatum XXXX , einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde im Rechtsmittelverfahren mit Erkenntnis des damaligen Asylgerichtshofes vom 23.02.2012, Zahl D3 401527-1/2008/9E, rechtskräftig abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgeb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/15 L527 1434760-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 01.10.2012 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der im Jahr 2013 rechtskräftig abgewiesen wurde. Den zweiten Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz (gestellt am 01.08.2013) wies die zuständige Behörde gemäß § 68 Abs 1 AVG zurück. Der Asylgerichtshof wies die dagegen erhobene Beschwerde als unbegründet ab. Am 07.02.2014 stellte der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/14 W163 2134181-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der im
Spruch: angeführte Asylwerber (in der Folge: AW) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2014 beim Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge: AsylG). Der AW begründete seinen Antrag auf internationalen Schutz im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/14 W124 2130594-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. 2. Hierbei gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari u.a. an, aus der Provinz XXXX zu stammen, aber in XXXX aufgewachsen zu sein. Er gehöre der Volksgruppe der Ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/13 I403 2136758-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmalig am 03.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung zunächst mit den schlechten Lebensbedingungen in Algerien begründete, im Rahmen seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde hingegen damit, dass sein Vater in Algerien umgebracht worden sei, da er Alkohol verkauft ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/13 W185 2122117-2

Begründung: 1. Verfahrensgang: Vorverfahren: Der im
Spruch: angeführte Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, stellte am 07.10.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 in Österreich. Im Zuge seiner Erstbefragung am 08.10.2014 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass sein Vater der Ansicht gewesen sei, dass er in Afghanistan keine Zukunft hätte. Das Geschäft seines Vaters sei abgebrannt, weshalb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/13 W272 2116263-3

I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: Der im Spruch: angeführte Asylwerber (in der Folge kurz AW) stellte am 22.02.2015 um 14:00 Uhr einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Burgenland, Competence Center Eisenstadt am 23.02.2015, in Anwesenheit einer Dolmetscherin für die Sprache Paschtu, jedoch ohne Anwesenheit eines Rechtsberaters, gab der AW zu seinen Fluchtgründen befragt im Wes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/12 I422 2167078-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 28.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund nannte er seine Homosexualität und befürchte er deshalb in seinem Herkunftsstaat eine Verfolgung. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 19.07.2017, Zl. IFA: 1075497105 Verfahren: 150754768 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/11 W239 2136221-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.I. Erstes (vorangegangenes) Asylverfahren: 1. Der Antragsteller, ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 20.10.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Antragsteller an, dass er sich in seine nunmehrige Frau verliebt habe und sie heimlich geheiratet h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/11 L519 2190079-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. 1. Der Antragsteller (in weiterer Folge kurz als "A" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Türkei. Er brachte nach illegaler Einreise beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA bezeichnet) am 9.9.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 1.1.1.Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. einem Organwalter des BFA brachte der A im Wesentlichen vor, dass in seinem Heimatort der IS herrsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/8 W153 2172919-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Antragsteller stellte am 18.11.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen und gemäß § 61 FPG eine Außerlandesbringung angeordnet und eine Abschiebung nach Kroatien für zulässig erklärt wurde. Es wurde festgestellt, dass für die Prüfung des Asylantrages gemäß Art 13 Abs. 1 iVm Art. 22 Abs. 7 der Dublin III-VO zuständig sei. Der Bescheid erwuchs am 04.08.2016 nach Bestätigung durch da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/8 I407 2215592-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge belangte Behörde) hat mit Bescheid vom 23.05.2016 den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 03.05.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Zudem wurde der Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/5 L509 2188571-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 13.12.2017 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zusammengefasst brachte der BF zu seinen Fluchtgründen vor, er habe sein Heimatland wegen seiner Religion verlassen. Er sei Ahmadi und habe daher in Pakistan keine religiöse Freiheit. Ahamdis dürften nicht beten und hätten keine Menschenrechte. Es gebe auch keine Möglichkeit einer Arbeit nachzugehen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W191 2153474-3

Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1. Erstes Vorverfahren: 1.1.1. Der Asylewerber (in der Folge AW), ein Staatsangehöriger von Indien, reiste mit seinen Familienangehörigen (Ehefrau und zwei Kinder im Alter von damals 14 bzw. 16 Jahren) nach seinen Angaben von Italien kommend am 14.10.2015 schlepperunterstützt und irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.11.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W170 2151449-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX sind zwei miteinander verheiratete, volljährige, iranische Staatsangehörige, deren Identität feststeht. XXXX und XXXX sind deren leibliche, ledige, unmündige, minderjährige Kinder; deren Identität steht fest. 1.2. XXXX und XXXX haben am 17.10.2015, XXXX am 29.03.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diese Anträge wurden jeweils hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W170 2151451-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX sind zwei miteinander verheiratete, volljährige, iranische Staatsangehörige, deren Identität feststeht. XXXX und XXXX sind deren leibliche, ledige, unmündige, minderjährige Kinder; deren Identität steht fest. 1.2. XXXX und XXXX haben am 17.10.2015, XXXX am 29.03.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diese Anträge wurden jeweils hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W170 2151454-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX sind zwei miteinander verheiratete, volljährige, iranische Staatsangehörige, deren Identität feststeht. XXXX und XXXX sind deren leibliche, ledige, unmündige, minderjährige Kinder; deren Identität steht fest. 1.2. XXXX und XXXX haben am 17.10.2015, XXXX am 29.03.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diese Anträge wurden jeweils hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/4 W170 2154269-2

Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX und XXXX sind zwei miteinander verheiratete, volljährige, iranische Staatsangehörige, deren Identität feststeht. XXXX und XXXX sind deren leibliche, ledige, unmündige, minderjährige Kinder; deren Identität steht fest. 1.2. XXXX und XXXX haben am 17.10.2015, XXXX am 29.03.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Diese Anträge wurden jeweils hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/1 W208 2194143-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der von der gegenständlichen Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes Betroffene (im Folgenden: Betroffener) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.12.2015 als damals Minderjähriger seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz unter Angabe des Namens XXXX und des Geburtsdatums, XXXX . (Ein später vom BFA veranlasstes medizinische Sachverständigengutachten ergab als fik... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/28 L525 1427562-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 30.5.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 1.6.2012 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, er werde in seiner Heimat vom pakistanischen Militär verfolgt. Sein Bruder sei im Jahr 2011 d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/27 I406 2115559-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Asylwerber stellte am 23.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen sowohl in der Ersteinvernahme als auch bei der niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 23.06.2015 mit Verfolgung wegen seiner Homosexualität. Mit Bescheid vom 18.09.2015, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Asylwerbers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/27 L504 2214942-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Fremde, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte zuletzt am 11.01.2019 beim Bundesamt einen Antrag auf internationalen Schutz bzw. Folgeantrag und wurde vom Bundesamt die Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes gem. § 12a Abs 2 AsylG am 19.02.2019 im Zuge einer Niederschrift mündlich verkündet und in dieser protokolliert. Aus dem Verfahrensgang des Mandatsbescheides ergibt sich Folgendes: "[...] Sie haben am 24.02.2015 erstmals einen Antr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 W242 2191126-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der im
Spruch: genannte afghanische Asylwerber stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom XXXX gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 L516 2209592-2

Begründung: I. Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.07.2014 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit rechtskräftigem Erkenntnis vom 01.09.2016 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass dessen Abschiebung nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/2/26 W144 2164643-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger stellte nach illegaler Einreise am 19.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF damals an, dass er als Beifahrer in einem LKW einen Verkehrsunfall überlebt habe, während der Fahrer des LKW hingegen verstorben wäre. Aufgrund des Todes des Fahrers hätten dessen Brüder den BF mit Blutrache bedroht und töten wollen. Mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2019

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