Entscheidungen zu § 21 Abs. 7 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

6.582 Dokumente

Entscheidungen 5.851-5.880 von 6.582

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I411 1434110-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes vom 13.09.2011 negativ entschieden wurde. Das Beschwerdeverfahren wurde mit Verfahrensanordnung des Asylgerichtshofes vom 18.04.2013 eingestellt, da sich der Beschwerdeführer dem Verfahren entzogen hat. Am 24.01.2017 wurde der Beschwerdeführer gemäß der Dublin III-Verordnung von den Niederlanden nach Österreich rücküberstel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I414 2167551-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge als Beschwerdeführer bezeichnet), ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 05.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am folgenden Tag erklärte er, dass er Nigeria verlassen habe, weil sein Vater ohne sein Wissen Magier gewesen sei und nach dem Tod seines Vaters die Ogboni-Sekte ihn aufgefordert habe, der Sekte beizutrete... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I409 2211480-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie sind am 22.11.2018 in das Bundesgebiet eingereist. Am 18.07.2018 wurde ein Aufnahmegesuch gem. Art. 12 II VO (EU) Nr. 604/2013 von Deutschland an die österreichischen Behörden gerichtet. Sie sind am 02.07.2018 im Besitz eines (zu diesem Zeitpunkt) gültigen österreichischen Visums in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und hätten am 13.07.2018 in Deuts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2164425-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Elfenbeinküste, stellte am 28.09.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass ihm in der Elfenbeinküste Verfolgung wegen seiner politischen Gesinnung drohe. Er habe in der Elfenbeinküste als Journalist gearbeitet und gemeinsam mit einem Kollegen namens XXXX an einem Bericht über Korruption gearbeitet, ehe dieser ermordet worden sei. Der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2164464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 20.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, seinen Herkunftsstaat wegen Grundstücksstreitigkeiten verlassen zu haben. Mit rechtskräftigem Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.07.2011, Zl. XXXX wurde der Antrag zur Gänze abgewiesen und der Beschwerdeführer nach Nigeria ausgewiesen. 2. Ein weiterer, am 21.09.2011 eingebr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 I416 2213677-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend ins Bundesgebiet ein stellte am 08.05.2015 - nach Asylantragstellung in Bulgarien am 07.05.2014 und Ungarn am 23.04.2015 - unter dem Namen XXXX geb. am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und führte befragt zu seinen Fluchtgründen aus, dass es in Algerien keine Arbeit gebe und es eine schlechte Lebenssitu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 I409 1309578-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid (u.a.) Folgendes aus: "Sie sind am 16.6.2005 illegal in Österreich eingereist und stellten am selben Tag einen Asylantrag. Sie gaben an den Namen O. C. zu führen, am XX.XX.XXXX in O., Nigeria geboren, nigerianischer Staatsbürger und Christ zu sein. Am 22.6.2005 wurden Sie von einem Organwalter der EAST Ost einvernommen, und gaben zu ihrem Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/31 L502 1319189-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (BF) vom 23.10.2014 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen (Spruchpunkt I). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 L527 2141814-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 06.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher von der belangten Behörde mit Bescheid vom 26.03.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl eines Asylberechtigten als auch eines subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; des Weiteren wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Dieser Bescheid ist rechtskräftig. Der Beschwerdeführer brachte am 03.10.201... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 I408 2208774-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.09.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe gab der Beschwerdeführer an, dass er sich in Nigeria in ein Mädchen verliebt habe und die Heirat geplant gewesen sei. Er sei jedoch Christ und seine Freundin wäre Muslimin. Aus diesem Grund sei die Familie seiner Freundin gegen diese Beziehung gewesen und sei die geplante Heirat verboten worden. Seine ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 2213221-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien (bP 1 und 2) brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde ("bB") einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz ein. Bei den bP 1 und 2 handelt es sich um Staatsbürger der Republik Georgien. Die minderjährigen Kinder (bP 1 und 2) brachten ihre oa. Anträge durch ihren Vater XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit GEORGIEN ein, dessen Verfahren beim Bundesverwaltunggericht anhängig ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L518 2213222-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien (bP 1 und 2) brachten am im Akt ersichtlichen Datum bei der belangten Behörde ("bB") einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz ein. Bei den bP 1 und 2 handelt es sich um Staatsbürger der Republik Georgien. Die minderjährigen Kinder (bP 1 und 2) brachten ihre oa. Anträge durch ihren Vater XXXX, geb. am XXXX, Staatsangehörigkeit GEORGIEN ein, dessen Verfahren beim Bundesverwaltunggericht anhängig ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 I409 2170470-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid (u.a.) Folgendes aus: "Sie gaben an, am 05.12.2013 illegal in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Am 07.03.2017 haben Sie beim Bundesamt gegenständlichen ZWEITEN Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG eingebracht. Sie gaben an, den Namen O. K. S. zu führen, Staatsangehöriger von Nigeria und am XX.XX.1988 geboren... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/30 L519 2213678-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein. Am 3.10.2016 brachte er einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Zum Fluchtgrund gab er bei der Erstbefragung im Wesentlichen an, dass er nicht zum Wehrdienst wolle. Beim BFA gab er am 13.12.2017 zusammengefasst an, er habe während seiner Studienzeit u.a. erdoganfeindliche Artikel publiziert. Immer wieder seien Polizeibeam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 I409 2211646-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" Folgendes aus: "Sie wurden am 12.06.2017 in Italien erkennungsdienstlich behandelt. Sie haben am 12.10.2017 in Italien einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt und reisten weiter nach Österreich und stellten erneut einen Antrag. Sie sind vermutlich am 21.05.2018 illegal in das Bundesgebiet eingereist. Am selben Tag haben Sie einen Antrag auf internationalen Schutz ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L512 2213464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik XXXX , (in weiterer Folge " XXXX " genannt), stellte am XXXX vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor stellte der BF am XXXX einen Antrag auf ein Studentenvisum. Am XXXX stellte der BF einen Erstantrag als Studierender. Dem BF wurde ein Aufenthaltstitel bis zum XXXX gewährt. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L518 2117254-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP 2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 08.10.2014 bei der belangten Behörde erstmalig Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP reisten mit ihrem damals noch minderjährigen, inz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L518 2117260-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als bP1 - bP 2 bezeichnet), sind Staatsangehörige von Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 08.10.2014 bei der belangten Behörde erstmalig Anträge auf internationalen Schutz ein. Die bP reisten mit ihrem damals noch minderjährigen, inz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L516 2109084-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, stellte am 05.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt (BAA) gab diesem Antrag mit Bescheid vom 20.08.2013 statt, erkannte der Beschwerdeführerin den Status der Asylberechtigten zu und stellte fest, dass der Beschwerdeführerin kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme (AS 293). Der Bescheid erwuchs mit 22.08.2013 in Rechtskraft (AS 311). 2. Am 12.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207530-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207532-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/30 L515 2207535-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als "bP1" bis "bP3" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten am im Akt ersichtlichen Datum Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründend es Art. 8 EMRK ein. I.2.1. In Bezug auf den bisherigen Verfahrenshergang und das Vorbringen der bP wird vorerst auf die Ausführungen der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W248 2000069-2

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: XXXX , geb. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Volksgruppe der Paschtunen und sunnitischer Moslem, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.01.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde bei der PI (Polizeiinspektion) XXXX am 11.01.2012 einer Erstbefragung unterzogen. Nach Zulassung seines Verfahrens wurden der Beschwerdeführer am 29... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182314-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182317-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182319-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182322-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182325-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182330-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/29 W256 2182334-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, afghanische Staatsangehörige, stellten am 7. Oktober 2015 bzw. im Fall der Achtbeschwerdeführerin am 11. April 2016, jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verheiratet und Eltern der Dritt- bis Achtbeschwerdeführer. Im Zuge der am 8. Oktober 2015 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2019

Entscheidungen 5.851-5.880 von 6.582

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