Entscheidungen zu § 21 Abs. 5 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

1.031 Dokumente

Entscheidungen 661-690 von 1.031

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/7 W239 2214729-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sowie der volljährigen Drittbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) und der volljährigen Viertbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ). Alle sind iranische Staatsangehörige. Sie stellten im österreichischen Bundesgebiet am 11.11.2018 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. In Bezug auf die Erstbeschwerdeführ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/7 W192 2201639-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Über den Beschwerdeführer, einen ukrainischen Staatsangehörigen, welcher auf Grundlage eines am 30.10.2017 ausgestellten Aufenthaltstitels als Angehöriger eines EWR-Bürgers oder Schweizer Bürgers legal im Bundesgebiet aufhältig gewesen ist, wurde infolge seiner Festnahme am 02.03.2018 die Untersuchungshaft wegen des Verdachtes der Begehung des Verbrechens des Suchtgifthandels verhängt. Mit Schreiben vom 20.03.2018 setzte das Bundesamt f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/7 L525 2221828-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer – ein pakistanischer Staatsangehöriger – stellte am 27.8.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 4.12.2012, Zl. E13 429.357-1/2012-10E rechtskräftig abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer verfügt seit dem 4.8.2015 über einen asylrechtlichen Aufenthaltstitel in Italien, nämlich eine sog. "Permesso di Soggiorno Motivi Humanitare". Der Beschwerdeführer wurde am 22.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/1 W235 2205709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.04.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Ein Abgleich im VIS System des Bundesministeriums für Inneres hat ergeben, dass der Beschwerdeführerin von der italienischen Botschaft in Moskau ein Schengen-Visum für 90 Tage im Zeitraum XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/1 W165 2137534-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein syrischer Staatsangehöriger, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 11.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Eine EURODAC-Abfrage zum BF ergab einen Treffer der Kategorie "2" vom 03.02.2016 zu Griechenland. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der BF zu seiner Reiseroute an, er sei über die Türkei, Griechen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/30 L521 2217823-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 07.02.2019 wurde die Beschwerdeführerin im Stadtgebiet von Wien von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Rahmen einer fremdenpolizeilichen Streife angetroffen. Laut dem von ihr hiebei vorgezeigten türkischen Reisepass erfolgte die letzte Einreise in das Bundesgebiet am 16.07.2018. Die Beschwerdeführerin wurde daher am 07.02.2019 zur Anzeige gebracht, da sie sich als Fremde am 07.02.2019 - ohne im Besitz eines von der Behörde ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/23 W165 2219593-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF), ein Staatsangehöriger aus Nigeria, wurde am 10.04.2019 beim Versuch, illegal von Österreich nach Deutschland einzureisen, von deutschen Behörden aufgegriffen und nach erfolgter Einreiseverweigerung an die österreichischen Behörden übergeben. Der BF stellte im Bundesgebiet (zunächst) keinen Asylantrag und wurde - nachdem er keine Dokumente für einen rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet vorweisen ko... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 W182 2219405-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar und ihre beiden Kinder im Alter von XXXX , sind Staatsangehörige der Mongolei. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) reiste im November 2012 mit einem Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" ins Bundesgebiet ein. Der Aufenthaltstitel wurde wiederholt - im Juni 2016 unter Zweckänderung des Aufenthaltstitels für "Studierender" auf "Schüler"- von der zuständigen Niederl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 W182 2219456-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar und ihre beiden Kinder im Alter von XXXX , sind Staatsangehörige der Mongolei. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) reiste im November 2012 mit einem Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" ins Bundesgebiet ein. Der Aufenthaltstitel wurde wiederholt - im Juni 2016 unter Zweckänderung des Aufenthaltstitels für "Studierender" auf "Schüler"- von der zuständigen Niederl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 W182 2219459-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar und ihre beiden Kinder im Alter von XXXX , sind Staatsangehörige der Mongolei. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) reiste im November 2012 mit einem Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" ins Bundesgebiet ein. Der Aufenthaltstitel wurde wiederholt - im Juni 2016 unter Zweckänderung des Aufenthaltstitels für "Studierender" auf "Schüler"- von der zuständigen Niederl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 W182 2219460-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), ein Ehepaar und ihre beiden Kinder im Alter von XXXX , sind Staatsangehörige der Mongolei. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden BF1) reiste im November 2012 mit einem Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender" ins Bundesgebiet ein. Der Aufenthaltstitel wurde wiederholt - im Juni 2016 unter Zweckänderung des Aufenthaltstitels für "Studierender" auf "Schüler"- von der zuständigen Niederl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/11 W239 2219395-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX , geb. XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) sind miteinander verheiratet; die minderjährige Drittbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist deren gemeinsame Tochter. Die Beschwerdeführer stellten im österreichischen Bundesgebiet am 18.04.2019 im Rahmen eines Familienverfahrens die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin ist die gesetzliche Ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/11 W239 2219396-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX , geb. XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) sind miteinander verheiratet; die minderjährige Drittbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist deren gemeinsame Tochter. Die Beschwerdeführer stellten im österreichischen Bundesgebiet am 18.04.2019 im Rahmen eines Familienverfahrens die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin ist die gesetzliche Ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/11 W239 2219397-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX , geb. XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) sind miteinander verheiratet; die minderjährige Drittbeschwerdeführerin ( XXXX , geb. XXXX ) ist deren gemeinsame Tochter. Die Beschwerdeführer stellten im österreichischen Bundesgebiet am 18.04.2019 im Rahmen eines Familienverfahrens die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Die Zweitbeschwerdeführerin ist die gesetzliche Ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/5 W165 2197567-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) brachte nach irregulärer Einreise am 19.03.2018 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Zur Person des BF liegen EURODAC-Treffermeldungen der Kategorie "1" zur Schweiz vom 03.07.2017 und zu Deutschland vom 11.09.2017 vor. In seiner polizeilichen Erstbefragung am 20.03.2018 gab der BF an, dass er keine an der Einvernahme hindernden oder das Asylverfahren in der Folge be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/28 W165 2192312-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige der Russische Föderation, reiste auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.11.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zur Person der BF liegt keine EURODAC-Treffermeldung vor. Laut Abgleichsbericht zur VIS-Abfrage wurde der BF von der finnischen Vertretungsbehörde in St. Petersburg (Russland) ein finnisches Schengen-Visum d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/26 W235 2205119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stammt von der am 21.03.2014 von der Russischen Föderation annektierten Halbinsel Krim. Er stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.07.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Eine Eurodac-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer am XXXX .2017 in Belgien einen Asylantrag stellte (vgl. AS 27). 1.2. Am 22.07.2018 wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 W185 2215348-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin reisten bereits am 17.03.2006 nach Österreich ein und stellten einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.12.2006 wurden die Anträge zurückgewiesen. Dagegen wurde verspätet Beschwerde erhoben und a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 W185 2215350-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin reisten bereits am 17.03.2006 nach Österreich ein und stellten einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.12.2006 wurden die Anträge zurückgewiesen. Dagegen wurde verspätet Beschwerde erhoben und a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 W185 2215352-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin reisten bereits am 17.03.2006 nach Österreich ein und stellten einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.12.2006 wurden die Anträge zurückgewiesen. Dagegen wurde verspätet Beschwerde erhoben und a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 W185 2215353-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen sind deren gemeinsame eheliche Kinder. Der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin reisten bereits am 17.03.2006 nach Österreich ein und stellten einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.12.2006 wurden die Anträge zurückgewiesen. Dagegen wurde verspätet Beschwerde erhoben und a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 W165 2206407-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Somalias, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo diese am 05.08.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Zur Person der BF liegt eine EURODAC- Treffermeldung der Kategorie "1" zu Italien vom 04.09.2016 vor. In ihrer polizeilichen Erstbefragung am 06.08.2018 brachte die BF vor, dass sich ihre (erwachsene) Tante und ihre (erwachsene) Cousine i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/17 W117 2203702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Georgien und reiste zuletzt am 17.12.2017 mit einem biometrischen georgischen Reisepass in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 19.12.2017 wurde der Beschwerdeführer behördlich kontrolliert, wobei er sich mit einem gefälschten litauischen Führerschein auswies und festgenommen wurde. Im Zuge seiner niederschriftlichen Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 22.12.2017 gab er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W168 2212629-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin 1 (BF1) stellte am 23.09.2018 gemeinsam für sich und ihre Tochter, die minderjährige BF2, nach Einreiseverweigerung durch die deutschen Behörden, gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz in Österreich und gab hierzu die oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keine Treffer. Das Vorliegen von italienischen Visa der Kategorie C konnte festgestellt werde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W168 2212631-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin 1 (BF1) stellte am 23.09.2018 gemeinsam für sich und ihre Tochter, die minderjährige BF2, nach Einreiseverweigerung durch die deutschen Behörden, gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz in Österreich und gab hierzu die oben angeführten Personalien an. Die am gleichen Tag durchgeführten EURODAC - Abfragen ergaben keine Treffer. Das Vorliegen von italienischen Visa der Kategorie C konnte festgestellt werde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W169 1311860-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 04.04.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19.04.2007 gemäß § 3 Abs. 1 AsylG abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt wurde. Zudem wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/31 W239 2211902-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 24.08.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person liegt zu Italien ein EURODAC-Treffer der Kategorie 1 (Asylantragstellung) vom 10.08.2018 vor. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 25.08.2018 gab der Beschwerdeführer an, am XXXX in XXXX in Afghanistan gebor... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/29 W239 2216380-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 16.12.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seiner Person liegt kein EURODAC-Treffer vor. Laut VIS-Abfrage verfügte der Beschwerdeführer über ein von der italienischen Vertretungsbehörde in Lagos/Nigeria am 15.08.2018 ausgestelltes Schengen-Visum Typ C, gültig für den Zeitraum von 07.08.2018 bis 19.11.2018. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/24 W239 2216178-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, wurde am 01.02.2019 im österreichischen Bundesgebiet einer polizeilichen Kontrolle unterzogen; er konnte sich nicht ausweisen und es wurde bei einer daraufhin durchgeführten Überprüfung (IZR-Anfrage) festgestellt, dass gegen ihn ein von der Republik Deutschland ausgestelltes Einreise- bzw. Aufenthaltsverbot im Schengener Gebiet besteht. Im Zuge der Amtshandlung stellte der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/22 W182 2219091-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Mongolei, hat sich seit Herbst 2012 im Bundesgebiet aufgrund von Aufenthaltstiteln für Studenten bzw. Schüler aufgehalten. Zuletzt wurde ihm von der zuständigen Magistratsabteilung ein Aufenthaltstitel für Schüler mit Gültigkeit bis zum XXXX 2018 ausgestellt. Der BF stellte am XXXX 2018 einen Antrag auf Verlängerung. Auf Antrag vom XXXX 2018 wurde dem BF eine bis zum XXXX ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.05.2019

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