Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 18.12.2018 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8VwGVG §7B-VG Art. 132 Abs1 Z1GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §74 Abs3GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §359b Abs1GewO 1994 §359b Abs2GewO 1994 §359b Abs5BetriebsanlagenV vereinfachte Genehmigung 1994 §1 Z1
Rechtssatz: Dem Begriff der Einwendung ist die Behaup... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 18.12.2018 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8VwGVG §7B-VG Art. 132 Abs1 Z1GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §74 Abs3GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §359b Abs1GewO 1994 §359b Abs2GewO 1994 §359b Abs5BetriebsanlagenV vereinfachte Genehmigung 1994 §1 Z1
Rechtssatz: Die Beschwerdelegitimation ist untrennbar... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 10.10.2018 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 7.9.2018, Zahl MBA ..., wegen Übertretung des § 366 Abs. 1 Z 3 zweiter Fall GewO 1994 iVm § 81 GewO 1994, zu Recht in erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Dem Beschwerdeführer werden Kosten des Beschw... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Mag. Lammer über die Beschwerde des Herrn R. G. gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 15.12.2017, Zahl: MBA ..., betreffend eine Verwaltungsübertretung nach § 366 Abs 1 Z 3 zweiter Fall GewO 1994, zu Recht erkannt: Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben, das angefochtene Straferkenntnis behoben und das Verfahren gemäß § 45... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde 1) der Frau Mag. A. H., ..., 2) des Herrn Ing. C. H., …, 3) der Frau G. B., …, 4) der Frau M. Go., …, 5) der Frau Mag. Ch. S., …, 6) der Frau E. Mi., …, 7) der Frau An. Ha., …, 8) des Herrn J. Ha., …, 9) der Frau N. Ho., …, 10) des Herrn Ma. Mi., …, 11) der Frau He. Hn., … und 12) des Herrn L. Mo., …, alle vertreten durch Rechtsanwalt, gegen den Beschei... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.07.2018 Index: 50/01 Gewerbeordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §78 Abs1GewO 1994 §81GewO 1994 §353GewO 1994 §356 Abs1GewO 1994 §359 Abs2AVG §42
Rechtssatz: Nach § 42 Abs. 1 AVG verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht entsprechende Einwendungen gemacht hat. Es kommt d... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 09.07.2018 Index: 50/01 Gewerbeordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §78 Abs1GewO 1994 §81GewO 1994 §353GewO 1994 §356 Abs1GewO 1994 §359 Abs2AVG §42
Rechtssatz: Nach der herrschenden Lehre und Rechtsprechung wird unter einer rechtserheblichen Einwendung die Behauptung der Verletzung eines subjek... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 09.07.2018 Index: 50/01 Gewerbeordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §78 Abs1GewO 1994 §81GewO 1994 §353GewO 1994 §356 Abs1GewO 1994 §359 Abs2AVG §42
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist das Verfahren zur Genehmigung einer Betriebsanlage ein Projektverfah... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Dr. Hollinger über die Beschwerde des Herrn Mag. M. G., …, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 29.08.2017, Zl. MBA ... - S 29010/17, wegen Verwaltungsübertretungen gemäß 1.) § 366 Abs. 1 Z. 3 zweiter Fall der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994 in der geltenden Fassung, in Verbindung mit § 81 GewO 1994 und 2.) § 367 Z. 25 der Gewe... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde des Herrn R. B. vom 9.8.2017 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 1.8.2017, Zahl MBA ...- S 31722/17, wegen Übertretung des § 366 Abs. 1 Z 2 zweiter Fall GewO 1994, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 28.3.2018, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben, das Straferke... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerden 1) des Herrn Dkfm. P. B., Wien, …, und 2) des Herrn DDr. K. Be., Wien, …, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 14.11.2016, Zahl 912834-2015, betreffend die Betriebsanlage in Wien, B.-straße, X. GmbH, mit welchem ad 1) gemäß § 74 GewO 1994 die Ausübung des Gewerbes "Spediteure einschließlich der Transpo... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 22.01.2018 Index: 50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GewO 1994 §32 Abs1GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §356b Abs1 Z6WRG 1959 §111AVG §42
Rechtssatz: Nach § 42 Abs. 1 AVG verliert eine Person ihre Stellung als Partei, soweit sie nicht entsprechende Einwendungen gemacht hat. Es kommt damit ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 22.01.2018 Index: 50/01 Gewerbeordnung81/01 Wasserrechtsgesetz40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: GewO 1994 §32 Abs1GewO 1994 §74 Abs2GewO 1994 §75 Abs2GewO 1994 §77 Abs1GewO 1994 §356b Abs1 Z6WRG 1959 §111AVG §42
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist das Verfahren zur Genehmigung einer Betriebsanlage ein Projektverfahren, ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Findeis über die Beschwerde des Herrn Dr. H. A. vom 19.1.2017 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 22.12.2016, Zahl MBA ...- S 43277/16, wegen Übertretung des § 366 Abs. 1 Z 3 zweiter Fall iVm § 81 GewO 1994, nach durchgeführter öffentlicher mündlicher Verhandlung am 24.10.2017, zu Recht erkannt: Der Schuldspruch wi... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Schopf über die Bescherde des Herrn B. F., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 18.05.2016, Zl. MBA ... - S 9457/16, wegen Verwaltungsübertretung gemäß § 366 Abs. 1 Z 3 zweiter Fall der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994 idgF, iVm § 81 GewO 1994, Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der M. Ges.m.b.H., vertreten durch Rechtsanwälte, vom 28.4.2016, gegen den mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den .... Bezirk, vom 30.3.2016, Zl. 259029-2016-3, gemäß § 79 Abs. 1 GewO vorgeschriebenen Auflagenpunkt 3) zu Recht erkannt: Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der M. Ges.... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der R. Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 01.12.2015, Zl. MBA ...-118569/2015, betreffend Vorschreibung eines Sanierungskonzeptes den Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die , Beschwerde der R. Gesellschaft m.b.H., vertreten durch Rechtsanwälte OG... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die gemeinsame Beschwerde der Frau R. L. und des Herrn H. L. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 18.11.2015, Zl. 416964-2014, den B E S C H L U S S gefasst: I. Gemäß § 31 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unzulässig zurückgewiesen. römisch eins. Gemäß Paragraph 31, Absatz eins, VwGVG wird die Beschwerde als unzulässig , zurückgewiese... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der S. GmbH, vertreten durch Rechtsanwältin, vom 17.02.2016, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 13.01.2016, Zl. MBA ...-941648/2015, betreffend Vorschreibung eines Sanierungskonzeptes gemäß § 79 Abs. 3 GewO nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 9. Juni 2016 zu Recht erkannt: Das Verw... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der P. Gesellschaft m.b.H. vom 24.5.2016 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 19.04.2016, Zl. 964585-2015, mit welchem ihr Antrag vom 18.12.2015 auf Abänderung des Auflagenpunktes 20 des Bescheides des Magistrats der Stadt Wien vom 19.02.1990, GZ. MBA ... – Ba 17457/1/90, gemäß § 79c Abs. 3 GewO zurückgewiesen ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Konecny über die Beschwerde des Herrn H. B., geboren 1967, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 29.12.2014, Zl. MBA ... - S 39457/14, betreffend Übertretungen der Gewerbeordnung 1994, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 08.03.2016 und am 29.03.2016 I. römisch eins. zu Recht e r k a n n t: Gemäß ... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde Beschwerden 1) der Frau H. Sch., Wien, S.-gasse 3/..., 2) des Herrn G. M., Wien, S.-gasse 3/..., 3) des Herrn DDipl.Ing. D. Ma., Wien, S.-gasse 5/..., 4) der Frau MMag. Do. St., Wien, S.-gasse 5/..., gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien - Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 29.8.2013, Zahl MBA ... - 87459/13, mit welchem I.) die Betriebsanlage im Standort Wien, L., i... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde der D. GmbH, W., V.-straße, vertreten durch Rechtsanwälte, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 26.6.2015, Zahl MBA ...- 72309/2012, betreffend die anlässlich der Auflassung der Betriebsanlage gemäß § 83 Abs. 3 GewO 1994 erteilten Aufträge, Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a K... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der B. GmbH und des Herrn W. vom 17.04.2015 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 19.03.2015, Zl. 146548/15, mit welchem der Antrag auf Zuerkennung der Parteistellung gemäß § 8 AVG iVm § 75 und § 359b GewO zurückgewiesen worden ist, zu Recht e r k a n n t : Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der B. GmbH und des Herrn W. vom 17.04.2015 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 19.03.2015, Zl. 146532/15, mit welchem der Antrag auf Zuerkennung der Parteistellung gemäß § 8 AVG iVm § 75 und § 359b GewO zurückgewiesen worden ist, zu Recht e r k a n n t : Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richter... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 15.05.2015 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8 GewO 1994 §74 Abs2 GewO 1994 §75 GewO 1994 §356 GewO 1994 §359b AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 15.05.2015 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8 GewO 1994 §74 Abs2 GewO 1994 §75 GewO 1994 §356 GewO 1994 §359b AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 15.05.2015 Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §8 GewO 1994 §74 Abs2 GewO 1994 §75 GewO 1994 §356 GewO 1994 §359b AVG § 8 heute AVG § 8 gültig ab 01.02.1991 ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag.a Kovar-Keri über die Beschwerde des Herrn Sch., Wien, S.-straße, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 16.06.2014, Zahl 84424-2014 BA, mit welchem festgestellt wurde, dass die Voraussetzungen betreffend Hinzunahme eines Gastgartens auf Privatgrund zur Betriebsanlage im Standort Wien, S.-straße, nicht erfüllt sind und der Betrieb de... mehr lesen...
Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Burda über die Beschwerde der Frau B., vertreten durch RAin, gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 6. und 7. Bezirk, vom 29. April 2014, Zl. MBA 6/7-256556/13/32, mit welchem die Änderung der Betriebsanlage im Standort Wien. M.-gasse, wo die W. GmbH das Gewerbe „Kraftfahrzeugmechaniker“ ausübt, gemäß § 81 GewO 1994 genehmigt worden ist, folgenden Das Verwaltungsgericht Wien hat ... mehr lesen...
