1 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 10. Juni 2015 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf Gewährung der Invaliditätsversorgung per 1. Dezember 2013 gemäß § 100 ÄrzteG 1998 iVm § 30 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich (kurz: Satzung) abgewiesen. Dagegen erhob der Revisionswerber Beschwerde. 2 Mit Beschluss vom 26. Februar 2016 hob das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich den genannten Bescheid gemäß § 28 Abs. 3 VwGVG auf und verwie... mehr lesen...
Index: L94053 Ärztekammer Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1; ÄrzteG 1998 §100 Abs3;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 lita;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 litb; VwGG §42 Abs2 Z1; ÄrzteG 1998 § 100 heute ÄrzteG 1998 § 100 gültig ab 29.12.2005 zuletzt ... mehr lesen...
1 1.1. Mit nach Durchführung zweier mündlicher Verhandlungen erlassenem (und mündlich verkündetem) Erkenntnis vom 23. Jänner 2017 wies das Verwaltungsgericht Wien unter Spruchpunkt I. vier Beschwerden des Revisionswerbers ab, die sich gegen Bescheide der belangten Behörde 1 1.1. Mit nach Durchführung zweier mündlicher Verhandlungen erlassenem (und mündlich verkündetem) Erkenntnis vom 23. Jänner 2017 wies das Verwaltungsgericht Wien unter Spruchpunkt römisch eins. vier Besch... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich (belangte Behörde; im Folgenden auch: Revisionswerber) vom 10. Juni 2015 wurde der Antrag der mitbeteiligten Partei vom 8. Oktober 2014 auf Gewährung der Invaliditätsversorgung per 1. Dezember 2013 gemäß § 100 Ärztegesetz 1998 iVm § 30 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Niederösterreich (kurz: Satzung) abgewiesen. 1 Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses des ... mehr lesen...
Index: L94053 Ärztekammer Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 lita;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 litb;VwRallg; ÄrzteG 1998 § 100 heute ÄrzteG 1998 § 100 gültig ab 29.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 156... mehr lesen...
Index: L94053 Ärztekammer Niederösterreich82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1; ÄrzteG 1998 §100 Abs3;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 lita;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK NÖ §30 Abs1 litb; ÄrzteG 1998 § 100 heute ÄrzteG 1998 § 100 gültig ab 29.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 156/2005 ... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Antrag des Revisionswerbers vom 12. Juni 2012 auf Zuerkennung der Invaliditätsversorgung zum 1. Juli 2012 gemäß § 25 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Vorarlberg abgewiesen. Gemäß § 25a VwGG wurde ausgesprochen, dass die (ordentliche) Revision an den Verwaltungsgerichtshof nicht zulässig sei. 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Antrag des Revisionswerbers vom 12. Juni 2012 auf Zuerkennung der Invalidi... mehr lesen...
Aus dem vorgelegten Verwaltungsakt ergibt sich, dass der Beschwerdeführer, ein Arzt für Allgemeinmedizin, mit Schreiben vom 29. Dezember 2010 einen Antrag auf Invaliditätsversorgung stellte. Dem Antrag waren Bestätigungen über die Ordinationsschließung und Rücklegung der Krankenkassenverträge beigelegt. Mit Schreiben vom 17. Februar 2011 ergänzte er seinen Antrag um eine Beschreibung seiner Krankengeschichte und eine Bestätigung eines Psychotherapeuten, in der dem Beschwerdeführer "di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1; ÄrzteG 1998 §100 Abs2; ÄrzteG 1998 §18 Abs1; AVG §37; ÄrzteG 1998 § 100 heute ÄrzteG 1998 § 100 gültig ab 29.12.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 156/2005 ÄrzteG 1998 § 100 gültig von 11... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Fachärztin für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, unterzog sich am 12. Jänner 2000 beim Vertrauensarzt des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien Dr. D. einer Untersuchung. Das schriftliche Gutachten Dris. D. vom 12. Jänner 2000 hat folgenden Inhalt: "Frau Dr. M. leidet seit ca. einem Jahr an rezidivierenden Gelenksproblemen, welche besonders die Schultergelenke betreffen. Erstmalig traten die Beschwerden im Bereich der linken Schulter auf. Sie hatte beso... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1;ÄrzteG 1998 §100 Abs2;ÄrzteG 1998 §18 Abs1;AVG §37;
Rechtssatz: Die Beurteilung der Berufsunfähigkeit setzt - abgesehen von Fällen der Offenkundigkeit - in der Regel auf ärztlichen Sachverständigengutachten beruhende Sachverhaltsfeststellungen der Behörde über die körperlichen und geistigen Gebrechen des Kammerangeh... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 10. November 1998, Zl. 98/11/0166, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis war ein im Instanzenzug ergangener Bescheid der belangten Behörde vom 7. Mai 1998 betreffend Abweisung eines Antrages des Beschwerdeführers auf Zuerkennung einer dauernden Invaliditätsversorgung durch den Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben worden. Der wesentli... mehr lesen...
Index: 82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998 §100 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:1999110381.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
