Norm: StGB §229 Abs1
Rechtssatz: Tatbestandsmäßig im Sinne des § 229 Abs 1 StGB ist auch das Weiterunterdrücken einer Urkunde. Entscheidungstexte 14 Os 13/92 Entscheidungstext OGH 10.03.1992 14 Os 13/92 11 Os 32/03 Entscheidungstext OGH 29.04.2003 11 Os 32/03 European Ca... mehr lesen...
Norm: StGB §12 Fall1 AcStGB §229 Abs1
Rechtssatz: Werden bei der Ausführung eines Einbruchdiebstahls von einem Mittäter auch Legitimationsurkunden (Reisepässe) entfremdet, so kann dem anderen Komplizen Mittäterschaft (auch) an der Urkundenunterdrückung nur dann angelastet werden, wenn sich die dem Einbruch vorausgegangene Verabredung beider Täter (ausdrücklich oder immerhin konkludent) auch auf die Wegnahme derartiger Urkunden erstreckt hat. ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.Juni 1930 geborene Otto L*** (alias B***, alias K***) zu I/ des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren und gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1, 130 erster Fall und 15 StGB, zu II/ des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs. 1 StGB und zu III/ des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Dem Inhalt des Schuldspruches na... mehr lesen...
Gründe: Der am 16.Juni 1927 geborene Herbert S*** wurde des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 130, erster Fall, StGB (I) und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB (II) schuldig erkannt. Darnach hat er am 11. Mai 1988 in Linz (aus der Musikergarderobe des Ursulinenhofs) gewerbsmäßig sieben im Urteilsspruch angeführte Bargeldbeträge von insgesamt etwa 3.670 S und Geldbörsen im Wert von 600 S gestohlen (I 1 bis 7) und bei dieser Gelegenhe... mehr lesen...
Gründe: Der am 14.August 1956 geborene Kraftfahrzeugmechaniker Franz Josef W*** wurde der Vergehen des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 und 15 StGB. (1) und der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB. (2) schuldig erkannt. Darnach hat er in Feldkirch im zweiten Halbjahr 1984 Angestellte der Ö*** L***, Filiale F***, unter dem falschen Schein eins zahlungswilligen Darlehensnehmers, indem er Typenscheine der Fahrzeuge ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard L*** (zu 1.) des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 2, Abs 2 und Abs 3 letzter Fall StGB sowie (zu 2.) des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er 1. im August oder September 1986 eine von unbekannten Tätern (am 2. Juli 1986 dem Josef K***) durch Einbruch gestohlene Bockbüchsflinte samt Zielfernrohr im Wert von ca. 46.000 S, mithin eine Sache, die ein anderer durch ein Ve... mehr lesen...
Norm: StGB §229 Abs1
Rechtssatz: Schutzobjekt des § 229 Abs 1 StGB sind echte und unverfälschte Urkunden; auf die inhaltliche Richtigkeit kommt es nicht an. Entscheidungstexte 15 Os 130/87 Entscheidungstext OGH 29.09.1987 15 Os 130/87 13 Os 7/99 Entscheidungstext OGH 10.02.1999 13 Os 7/99 nur: Schutzobjekt des § 22... mehr lesen...
Norm: StGB §229 Abs1
Rechtssatz: Für die Erkennbarkeit des Deliktsobjekts als Urkunde genügt, daß der Täter die tatsächlichen Umstände kennt, welche die Urkundeneigenschaft begründen; auf die inhaltliche Richtigkeit der Urkunde kommt es auch insoweit nicht an. Entscheidungstexte 15 Os 130/87 Entscheidungstext OGH 29.09.1987 15 Os 130/87 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (neben einem weiteren Angeklagten) der am 1.Februar 1962 geborene (beschäftigungslose) Anton S*** zu Punkt I des Urteilssatzes des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und § 15 StGB, zu Punkt II des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs. 1 StGB und zu Punkt IV des Verbrechens der Hehlerei nach dem § 164 Abs. 1 Z 2... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z7StGB §229 Abs1
Rechtssatz: Tatobjekt des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs 1 StGB sind (nur) Urkunden im Sinn des § 74 Z 7 StGB. Entscheidungstexte 11 Os 43/87 Entscheidungstext OGH 12.05.1987 11 Os 43/87 Veröff: SSt 58/37 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1987:RS00... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29.Juni 1960 geborene Koch Siegfried R*** neben anderen strafbaren Handlungen des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen, weil er (B/ des Urteilssatzes) in der Nacht zum 21. Juni 1986 in Rum Urkunden, über die er nicht verfügen durfte, nämlich den Führerschein, den Reisepaß und die Scheckkarte des Norman T***, durch Ansichnahme unterdrückte, wobei er mit dem Vorsatz handelte, zu verhinder... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.November 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Angeklagte Claudio Emilio C*** des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls nach den §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4, 130, erster Fall, StGB (Punkt 1./) sowie der Vergehen der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 Abs 1 StGB (Punkt 2./) und der Fälschung besonders geschützter Urkunden nach den §§ 223 Abs 2, 224 StGB (Punkt 3./) schuldig erkannt und hiefür zu einer F... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 20-jährige Karl R*** der Vergehen der Unterschlagung nach § 134 Abs. 1 StGB (Pkt. 1.), der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB (Pkt. 2.) und des (teils vollendeten, teils versuchten) schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 (in Verbindung mit § 15) StGB, zum Teil als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB (Pkt. 3.), schuldig erkannt. Darnach hat er zu 1. am 23.August 1985 in Graz ein fremdes Gut, das ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter A 1.) des Vergehens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z. 2 StGB und 2.) des Vergehens des (versuchten) schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 1 Z. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 4.Juni 1984 in Klagenfurt 1.) einen Scheck, den der abgesondert verfolgte Manfred B durch eine mit Strafe bedrohte Handlung gegen fremdes Vermögen, und zwar einen am 2. Juni 1984 in Klagenfurt unternommenen Einbruch in den PKW. der Ilse (im Urteil unric... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichts Salzburg als Schöffengerichts vom 21. März 1984, GZ. 16 Vr 3551/82-71, wurde der am 4. Dezember 1957 geborene Hilfsarbeiter Eduard A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren und gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs.1, 128 Abs.2, 129 Z.1 und 2, 130, erster Fall, und 15 StGB (A), des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs.1 StGB (B) sowie des Vergehens der Fälschung öffentlicher Beglau... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 25.Mai 1963 geborene Heinz A und der am 26.Oktober 1961 geborene Siegfried A I. des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 StGB, II. des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 (Abs 1) StGB und III. des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach dem § 136 Abs 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt. Inhaltlich des Schuldspruchs haben sie am 16.Mai ... mehr lesen...
Norm: StGB §74 Z7StGB §229 Abs1
Rechtssatz: Kontokarte (einer Bank oder Sparkasse), die es dem Kontoinhaber nur erleichtern soll, seine Kontonummer im Gedächtnis zu behalten, ist keine Absichtsurkunde im Sinn des § 74 Z 7 StGB. Entscheidungstexte 11 Os 168/84 Entscheidungstext OGH 20.12.1984 11 Os 168/84 Veröff: ÖJZ-LSK 1985/40 13 ... mehr lesen...
Gründe: Der am 12.März 1967 geborene beschäftigungslos gewesene Ewald A und der am 13.Jänner 1967 geborene Kochlehrling Oliver B wurden des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten schweren Raubs nach §§ 142 Abs.1, 143, erster Fall, und § 15 StGB. (A), des Verbrechens des (laut Ausspruch gemäß § 260 Abs.1 Z.1 StPO. ebenfalls teils vollendeten und teils versuchten) schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs.1 und Abs.2 Z.1, 128 Abs.1 Z.4, 129 Z.1, 2 und 3 (der S... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 2.Mai 1953 (S. 171 f./I; im Urteil unrichtig: 2.März 1953) geborene Angeklagte Kurt A zu Punkt A des Schuldspruches des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und § 15 StGB , zu Punkt B des Schuldspruches des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB , zu Punkt C des Schuldspruches des Vergehens der Fälschung b... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die am 27.Februar 1960 geborene Eva Maria A und der am 5.Juni 1946 geborene Erwin Josef B, beide deutsche Staatsangehörige, des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1, 130 StGB. (A), des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2, 148 StGB. (B) und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB. (C) schuldig erkannt. Dar... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13. Dezember 1944 geborene (zuletzt beschäftigungslose) Hilfsarbeiter Adolf A des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z 4 StGB und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil er im Jahre 1981 in Kufstein der Karin B fremde bewegliche Sachen in einem 5.000 S übersteigenden Wert, nämlich österreichisches und ausländisches Bargeld im Gesamtwert von ca 10.000 S mit de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 21.Oktober 1946 geborene Karl B, der am 23.Juni 1948 geborene Alexander A und der am 21.Juni 1956 geborene Franz C des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 2 sowie 129 Z. 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) und überdies (einerseits) Karl B der Vergehen des Gebrauches fremder Ausweise nach § 231 Abs. 1 StGB (Punkt 2 a), der versuchten Täuschung nach § 15, ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Erwin (Walter) A und Mario B - die im Ersturteil aufscheinende Schreibweise: D ist, wie sich aus einer vom Obersten Gerichtshof eingeholten ex-offo Geburtsurkunde ergibt, nicht zutreffend - des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB (Punkt I des Schuldspruchs), A überdies der Vergehen der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB (Punkt II) sowie der versuchten Täuschung nach §§ 15, 1... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 31. Juli 1964 geborene Kellner Erwin A der Vergehen des schweren Diebstahls nach § 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z 4 StGB und der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, im Jänner 1981 in Villach I.) fremde bewegliche Sachen, und zwar S 6.000,- Bargeld, der Erika B mit dem Vorsatz weggenommen zu haben, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern; II.) ein Sparbuch der Erika B, sohin eine ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Otto A des Verbrechens des teils vollendeten und teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach § 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und 2, 130 (zweiter Satz, 1. und 2. Alternative); 15 StGB, begangen durch eine Vielzahl von Diebstahlstaten zwischen dem 23. Jänner 1980 und dem 18. September 1980 (Punkt I/ des Schuldspruches), und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB, begangen d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden ua die Angeklagten Karl B, Viktor Wolfgang C, Paul D, Helmuth E und Anton Leopold F wie folgt schuldig erkannt: Karl B des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 2, Abs 2, 129 Z 1 und 15 StGB, des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 2, Abs 3 (erste und dritte Alternative) StGB des Vergehens des teils vollendeten, teils versuchten unbefugten Ge... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29. Mai 1926 geborene beschäftigungslose Eduard A des Vergehens des schweren Diebstahles nach den §§ 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4 StGB schuldig erkannt, weil er am 19. August 1980 in Maurach am Achensee fremde bewegliche Sachen in einem 5.000 S übersteigenden Wert dem Alois C mit dem Vorsatz wegnahm, sich durch die Sachzueignung unrechtmäßig zu bereichern, und zwar eine Herrenhandtasche unerhobenen Wertes, ein Gasfeuerzeug im Wert von ca... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde u.a. der am 21.Februar 1963 geborene Angestellte Roland A des Verbrechens des schweren Diebstahls nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1 und 3, 128 Abs 1 Z 4 (überflüssig zitiert) und Abs 2 StGB (Punkte A I und II 1 des Urteilsspruches), des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach dem § 135 Abs 1 StGB (Punkt B des Urteilsspruches) und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach dem § 229 StGB (Punkt C des Urteilsspruches) schuldig erkannt. N... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 8.Mai 1963 geborene Hilfsarbeiter Helmut A von der Anklage, am 24.Juni 1979 in Fischamend eine verfälschte Urkunde, nämlich den Führerschein der Hermine B im Rechtsverkehr zum Beweis seiner Identität gebraucht und hiedurch das Vergehen nach den §§ 223 Abs. 2, 224 StGB. begangen zu haben, gemäß § 259 Z. 3 StPO. freigesprochen. Laut Anklageschrift hat Helmut A am 18.Juni 1979 anläßlich eines Besuchs bei Kurt C den - mit einem Lichtbild... mehr lesen...
Norm: StGB §229 Abs1
Rechtssatz: In aller Regel wird der Täter bei was immer für einer Wegnahme von gültigen Urkunden, sei es auch gelegentlich des Diebstahls oder der dauernden Entziehung anderer Sachen, wenigstens mit dem bedingten Vorsatz handeln, zu verhindern, daß diese Urkunden im Rechtsverkehr zu Beweiszwecken gebraucht werden; denn daß er, hat er einmal erkannt, daß es Urkunden sind, deren er sich bemächtigt (hat), deren Gebrauchsverhin... mehr lesen...
