Entscheidungen zu § 21 Abs. 2 StGB

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 2008/9/9 2008/06/0141

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch die Vorsitzende Senatspräsidentin Dr. Giendl und die Hofräte Dr. Bernegger, Dr. Waldstätten, Dr. Rosenmayr und Dr. Bayjones als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Crnja, über die Beschwerde des K J in W, vertreten durch Dr. Helmut Graupner, Rechtsanwal... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 09.09.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/9/9 2008/06/0141

Rechtssatz Die Bewilligung der Verfahrenshilfe im Verfahren zur bedingten Entlassung aus (einer Freiheitsstrafe oder) einer Maßnahme (hier: nach § 21 Abs. 2 StGB) ist in der StPO oder auch im StVG zwar nicht vorgesehen, aber auch nicht ausgeschlossen. Der Verwaltungsgerichtshof ist daher der Auffassung, d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 09.09.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2008/3/14 2006/10/0221

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Mizner und die Hofräte Dr. Stöberl, Dr. Köhler, Dr. Schick und Mag. Nussbaumer-Hinterauer als Richter, im Beisein des Schriftführers Mag. Petritz, über die Beschwerde der pm K, Gesellschaft für psychische und soziale Gesund... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 14.03.2008

RS Vwgh Erkenntnis 2008/3/14 2006/10/0221

Rechtssatz Beim Beschwerdeführer handelt es sich weder um eine zur Unterbringung geistig abnormer Rechtsbrecher gemäß § 158 Abs. 1 StVG bestimmte Anstalt noch um eine öffentliche Krankenanstalt für Psychiatrie, an der eine Unterbringung im Sinne des § 158 Abs. 4 StVG vollzogen werden könnte. Es handelt si... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 14.03.2008

TE Vwgh Erkenntnis 2007/11/27 2006/06/0175

Betreff Der Verwaltungsgerichtshof hat durch die Vorsitzende Senatspräsidentin Dr. Giendl und die Hofräte Dr. Bernegger, Dr. Waldstätten, Dr. Rosenmayr und Dr. Bayjones als Richter, im Beisein der Schriftführerin Dr. Kühnberg, über die Beschwerde des P A N in G, vertreten durch Dr. Hubert Niedermayr, Rech... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 27.11.2007

RS Vwgh Erkenntnis 2007/11/27 2006/06/0175

Rechtssatz Im Beschwerdefall war die Änderung der Arbeitszuweisung die Folge einer Organisationsänderung, wonach die Abteilung, in welcher der Beschwerdeführer (Strafgefangener) zuvor untergebracht war, nur mehr als reine Sonderabteilung gemäß § 21 Abs. 2 StGB geführt werden sollte. Dass nun als Folge die... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 27.11.2007

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