Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton W***** der Verbrechen des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 15, 127, 130 erster Fall StGB und der Verleumdung nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Anton W***** der Verbrechen des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls nach Paragraphen 15, 127, 130, erster Fall StGB und der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Mit dem angefochtenen Urteil wurden Angelika He*****, Lokman T***** und Martin F***** des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1 letzte Alternative StGB - Martin F***** als Beteiliger (Bestimmer) nach § 12 2.Fall StGB - schuldig erkannt. Darnach haben in Wien Mit dem angefochtenen Urteil wurden Angelika He*****, Lokman T***** und Martin F***** des Verbrechens der versuchten ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Absolute Untauglichkeit ist gegeben, wenn die Verwirklichung des Deliktstypus auf die vorgesehene Art auch bei einer generalisierenden Betrachtung, also unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalles, ge... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB §169 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 169 heute StGB § 169 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) Walter F***** (zu A) des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 2 WaffG, (zu C/1) des Verbrechens der schweren Sachbeschädigung nach §§ 125, 126 Abs 2 StGB, (zu D/2 b und D/3 b) des Verbrechens des versuchten schweren Betruges als Beteiligter nach §§ 15, 12 (zu ergänzen: dritter Fall), 146, 147 Abs 3 StGB und (zu E/1) des Verbrechens der versuchten Brandstiftung nach §§ 15, 169 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurd... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Zur Annahme eines absolut untauglichen Diebstahlsversuches wegen Untauglichkeit des Objektes reicht es nicht aus, dass sich die erhoffte Beute zur Tatzeit zufällig nicht am Tatort befunden hat, weil die Wo... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Der Versuch, das Zahlenkombinationsschloß eines Möbeltresors durch Erraten der Zahlenkombination zu öffnen, ist nicht absolut untauglich.
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald W***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und Z 2, 130 zweiter Fall und 15 StGB (I 1 und 2 a bis h) sowie des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs 1 StGB (II) und der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs 1 StGB (III) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen U... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Eine (für eine Bankomatkarte gehaltene) Bankkontokarte ist auch bei generalisierender Betrachtung unter keinen Umständen geeignet, damit die Geldausgabe aus einem Bankomat-Ausgabeautomaten herbeizuführen.... mehr lesen...
Norm: SGG §12 Abs1 IGSGG §14 Abs1 StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Zwar tritt die selbständig strafbare Vorbereitungshandlung nach § 14 SGG hinter den Versuch oder die Vollendung der beabsichtigten Straftat nach § 12 Abs 1 SGG zurück. Dies gil... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB §136 Abs2 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 136 heute StGB § 136 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: VerbotsG §3f StGB §15 Abs3 D StGB §169 VerbotsG Art. 1 § 3f heute VerbotsG Art. 1 § 3f gültig ab 01.01.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 177/2023 VerbotsG Art. 1 § 3f gültig von 20.03.1992 bis 31.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 148/1992 ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Der im § 15 Abs 3 geregelte "absolut untaugliche" Versuch ist seinem Wesen nach ein gesetzlich umschriebener Ausnahmefall, bei dem - in Durchbrechung des in § 15 Abs 1 (und Abs 2) StGB zugrundegelegten Pr... mehr lesen...
Gründe: Der österreichische Staatsangehörige Wolfgang R***** wurde mit dem angefochtenen Urteil des (in der Entwicklungsstufe des Versuchs gebliebenen) Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs. 1 SGG schuldig erkannt, weil er am 30.August 1990 im Raum von Arnheim (Arnhem) den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nämlich 1 kg Haschisch, aus den Niederlanden nach Deutschland einzuführen suchte. Der österreichische Staatsangehörige Wolfgang R***** wurde mit ... mehr lesen...
Gründe: Magnus G***** wurde des Verbrechens der versuchten Brandstiftung nach den §§ 15, 169 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 9.November 1990 in D***** am Mehrfamilienhaus A*****weg 9 ohne Einwilligung des Eigentümers Hans S***** dadurch, daß er die mit einem Kunststoffbelag versehene Holzstiege unter Verwendung von Nitroverdünnung und eines Feuerzeuges in Brand zu stecken trachtete, versucht, eine Feuersbrunst zu verursachen. Magnus G***** wurde des Verbrechens de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.Dezember 1969 geborene Stefan K***** des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs. 1 zweiter und dritter Fall SGG (Punkt A des Urteilssatzes) und des Vergehens nach § 16 Abs. 1 fünfter Fall SGG (Punkt B/2) schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23.Dezember 1969 geborene Stefan K***** des versuchten Verbrechens nach Paragraph 15, StGB, Paragraph 12, Absatz eins, zweiter und dritter Fall SGG (Punkt A d... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Die Prüfung der Versuchstauglichkeit hat sich nach einem abstrahierenden und generalisierenden Maßstab jeweils am konkreten Tatplan zu orientieren. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB §232 Abs1 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 232 heute StGB § 232 gültig ab 01.05.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2004 ... mehr lesen...
Gründe: Der ***** 1945 geborene Kaufmann Johann H***** und der ***** 1937 geborene, gleichfalls als Kaufmann berufstätige deutsche Staatsbürger Lorenz P***** wurden des Verbrechens der versuchten Geldfälschung nach §§ 15, 232 Abs. 1 StGB, Johann H***** als Beteiligter nach § 12 (zu ergänzen: zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach haben (1.) Johann H***** dazu zu bestimmen und beizutragen versucht, Geld mit dem Vorsatz zu verfälschen, daß es als echt und unverfälscht in Verk... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 11.April 1991 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Müller als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Horak, Dr. Felzmann, Hon.Prof. Dr. Brustbauer und Dr. Rzeszut als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Springer als Schriftführer in der Strafsache gegen Alfred Raimund K***** wegen des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 2, Abs. 3 StGB und anderer strafbarer ... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Das gescheiterte Vorhaben, Geldkassen an Zeitungsverkaufsständern ohne Werkzeug aufzubrechen, kann nicht als absolut untauglicher Diebstahlsversuch gewertet werden, weil im allgemeinen ein Gelingen nachhal... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Nikolaus L*** (zu A 1) des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127, 129 "Abs 2" (gemeint: Z 2) StGB, (zu A 2) des Vergehens des versuchten Diebstahls nach den §§ 15, 127 StGB und (zu B) des Vergehens des Betruges nach dem § 146 StGB schuldig erkannt. Inhaltlich des Schuldspruchs liegt ihm zur Last, in Wien zu A 1: (zu ergänzen: am 18.Juni 1990) fremde bewegliche Sachen, nämlich Bargeld, zum Nachteil der... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluß hat das Oberlandesgericht Graz: 1. als Rechtsmittelgericht das von dem nach dem § 6 Abs. 2 vorletzter Satz StEG zuständigen (siehe ON 90) Landesgericht für Strafsachen Graz über das Vorliegen eines Ersatzanspruches nach dem § 2 Abs. 1 lit. b StEG gefällte Erkenntnis aufgehoben und dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung aufgetragen und 1. als Rechtsmittelgericht das von dem nach dem Paragraph 6, Absatz 2, vorletzter Satz StEG zuständig... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) der am 13.März 1955 geborene Eberhard P*** des Verbrechens des teils (in den Fällen AA/A/I/1/ und 2/ sowie AA/A/II/1/ bis 21/ des Urteilsspruches) vollendeten, teils (in den Fällen AA/B/I/ bis III/) versuchten gewerbsmäßigen schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 3, 148 zweiter Fall und 15 StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde (ua) der am 13.März 1955 geborene Eberhard P*** des Verbrechens des teils (in de... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde der am 9.Juni 1958 geborene Josef H*** der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs. 1 und Abs. 2 StGB (Punkt I/1 und 3 des Urteilssatzes), der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB (Punkt I/2) und des (zu ergänzen: teils nur versuchten) schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 (und 15) StGB (Punkt II/1 bis 3) sowie des Verbrechens der versuchten Vergewalti... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen Schuldspruch des Mitangeklagten Josef W*** enthaltenden Urteil wurde der am 4. März 1953 geborene Maurer Ewald H*** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1 und 2 sowie 15 StGB schuldig erkannt. Darnach liegt ihm zur Last, in Götzis mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz fremde bewegliche Sachen in einem 25.000 S, je... mehr lesen...
Gründe: Der am 3.März 1933 geborene Tischlermeister Karl A*** wurde der Vergehen der teils vollendeten, teils versuchten Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen nach §§ 282 Abs. 2 und 15 StGB (I und II), des Ansammelns von Kampfmitteln nach § 280 Abs. 1 StGB (III) und der Bandenbildung nach § 278 Abs. 1 StGB (IV) sowie der Verbrechen der Vorbereitung eines Verbrechens durch Sprengmittel nach § 175 Abs. 1 StGB (V), der vorsätzlichen Gefährdung durch Sprengmittel als Beteiligt... mehr lesen...
Gründe: Der am 20.April 1957 geborene berufslose Türke Recep Kemalettin A*** wurde des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs. 1 und 3 Z. 3 SuchtgiftG (I) sowie des Vergehens nach § 14 a SuchtgiftG (II) und des Finanzvergehens der Abgabenhehlerei nach § 37 Abs. 1 lit. a FinStrG (III) schuldig erkannt. Darnach hat er in Salzburg Der am 20.April 1957 geborene berufslose Türke Recep Kemalettin A*** wurde des versuchten Verbrechens nach Paragraph 15, StGB, Paragraph 12, Ab... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Die bloße Gefahr der Entdeckung einer Tat oder der Betretung des Täters bei ihrer Begehung hat keineswegs zur Folge, daß ihre Ausführung unter keinen Umständen möglich wäre.
Entscheidu... mehr lesen...
Norm: StGB §15 Abs3 D StGB §146 StGB § 15 heute StGB § 15 gültig ab 01.01.1975 StGB § 146 heute StGB § 146 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: ... mehr lesen...
