Gründe: Mit dem auf dem - einstimmigen - Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde der am 20.November 1952 geborene Heinrich H*** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 (erster und zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 2.August 1985 in Wien in Gesellschaft des (im selben Verfahren bereits rechtskräftig abgeurteilten) Walter S*** dem Wilhelm S*** mit Gewalt gegen dessen Person sowie durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr f... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen der am 12.Oktober 1965 geborene Leopold L*** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den §§ 15, 142 Abs 1, 143 (zweiter Fall) StGB schuldig erkannt, weil er am 16. September 1985 in Villach dem Taxilenker Robert F***, indem er ihm ein Messer an den Hals setzte und drohte: "Geld her oder ich steche dich ab", durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben und unter Verwendung ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Leopold H*** des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 (§§ 15, 269 Abs 1; 83 Abs 1, 84 Abs 2 Z 4) StGB schuldig erkannt, weil er sich am 11.Dezember 1984 in Wien, wenn auch nur fahrlässig durch den Genuß von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rauschzustand versetzte und im Rausch 1./ dadurch, daß er sich auf Inspektor Andreas W***, der im Begriffe war... mehr lesen...
Gründe: Der am 5.Juni 1955 geborene Maschinenschlosser Manfred U*** und dessen am 15.Februar 1965 geborener Bruder, der Karosseriespengler Konrad U***, wurden des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Dem der Hauptfrage I entsprechenden, auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Schuldspruch zufolge haben die beiden Angeklagten am 12.Juni 1985 in Zeltweg vorsätzlich im bewußten Zusammenwirken als unmittelbare Täter den Grundwehrdiener Manfred K*... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hermann H*** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 8.Jänner 1985 in Wien seine Ehegattin Ingrid H*** dadurch, daß er ihr mit einem gläsernen Aschenbecher und einem Reliefbild wuchtige Schläge auf den
Kopf: versetzte und ihr mit einem Küchenmesser zwei Halsschnitte zufügte, vorsätzlich getötet zu haben. Die Geschwornen hatten die entsprechende anklagekonf... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 20.Jänner 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Wolfgang Hans K*** des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs 1 StGB (Punkt 1./), des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (Punkt 2./) und des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (Punkt 3./) schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, jeweils in Linz zu 1./: am 26.März 1984 dem Christian B*** eine Lederjacke in einem 5.000 S nicht übersteigenden Wert m... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl R*** 1./ des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB, 2./ des Vergehens des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach den §§ 15, 269 Abs 1 StGB und 3./ des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 16. April 1985 (zu 1./) Elke D*** durch mehrere Faustschläge in das Gesicht und Stoßen des Kopfes gegen die Wand vorsätzlich am Körper schwer verletzte ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Feber 1960 geborene Tankwart Peter A schuldig erkannt, dadurch das Verbrechen der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach den §§ 83 Abs. 1, 85 Z 1, 2 und 3 StGB begangen zu haben, daß er am 21.Oktober 1983 in Wien den Thomas B durch Drücken eines zerbrochenen (Wein-)Glases in das Gesicht vorsätzlich am Körper verletzte, indem er ihm zwei Schnittwunden und eine Augenverletzung, die zur Entfernung des rechten Augapfels führte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, in allen Punkten auf dem einstimmigen Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil wurden der am 8. Jänner 1957 geborene Landarbeiter Richard A und der am 20. Juli 1960 geborene Gelegenheitsarbeiter Karl B des Verbrechens der Notzucht nach dem § 201 Abs. 1 StGB, bei A qualifiziert nach dem 2. Deliktsfall des Abs. 2, B als Beteiligter nach § 12 StGB (A I und B I), A weiters des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB (A II), des Vergehens des ... mehr lesen...
Norm: StGB §11 D2
Rechtssatz: Auch Bewußtseinstrübungen bestimmter Intensität, die das seelische Gefüge des Betroffenen zerstören oder doch ganz erheblich erschüttern, stellen eine tiefgreifende Bewußtseinsstörung im Sinne des § 11 StGB dar. Entscheidungstexte 10 Os 60/85 Entscheidungstext OGH 02.07.1985 10 Os 60/85 12 Os 41/86 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Michael Jörg A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des (teils vollendeten, teils versuchten) Mordes nach §§ 75 und 15 StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, am 23. August 1984 in Stanz im Mürztal 1./ Anna A durch Abgabe eines Schusses aus einem Revolver Taurus-Brasil, Kal 38 Spezial, vorsätzlich getötet und 2./ durch Abgabe zweier weiterer Schüsse aus dieser Waffe versucht zu haben, Gisela B zu töten... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 26.August 1961 geborene Gerhard A des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB (1) und des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 StGB (2) schuldig erkannt. Darnach tötete er am 11.Juli 1984 in Innsbruck die Rosa B durch wuchtige Hammerschläge gegen den
Kopf: , durch Würgen und durch Zufügen zahlreicher Messerstiche vorsätzlich (1) und stahl ihr anschließend einen Geldbetrag von 100 S und eine Armbanduhr (2). Die Geschwornen bejahten ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges (unter Ausnützung einer Amtsstellung) nach den § 146, 147 Abs 3, 148, zweiter Fall, (313) StGB schuldig erkannt. Den Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 4, 5 und 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Die Ablehnung der Einholung des Gutachtens eines psychiatrischen Sachverständigen zum Beweis dafür, daß der Angeklagte 'aus krankhaftem... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde der am 4. Mai 1936 geborene Johann A des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach den § 15, 202 Abs.1 StGB schuldig erkannt und nach dem § 202 Abs.1 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von fünf Jahren verurteilt; gemäß dem § 21 Abs.2 StGB wurde überdies die Unterbringung des Angeklagten in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Die gegen dieses Urteil erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten wur... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 33-jährige Rudolf A des Verbrechens der versuchten Bestimmung zum Mißbrauch der Amtsgewalt nach § 15 (12 zweiter Fall), 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 10.April 1983 in Elsbethen dadurch, daß er den gegen ihn wegen Lenkens eines Kraftfahrzeugs in alkoholisiertem Zustand einschreitenden Gendarmeriebeamten Johann B und Kurt C wiederholt und mit Nachdruck (wobei er seine Brieftasche zückte) zunächst 500 S und spä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 29.Dezember 1959 geborene Hilfsarbeiter Alois A des Verbrechens der versuchten Notzucht nach § 15, 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 2.Februar 1984 in Tarrenz versucht, Luitgard B mit Gewalt gegen ihre Person und durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben widerstandsunfähig zu machen, indem er sie zu Boden riß, würgte, ihr ein Seil um den Hals legte, sie knebelte und mit dem Umbringen bedrohte, um sie ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Roman A (1.) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und (2.) des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit b WaffenG schuldig erkannt. Darnach liegt ihm zur Last, 1. am 5. November 1983 in Lustenau den Hanspeter B durch einen Stich mit einem Springmesser in das Herz vorsätzlich getötet sowie 2. in der Zeit von Sommer 1981 bis 5. November 1983 in Lustenau und an anderen Orten Österreichs das zu 1. erwähnt... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Cyrill A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 22.Mai 1983 in Bad Hofgastein die Radmilla B vorsätzlich dadurch getötet, daß er ihr zahlreiche Schläge mit einer Elektrogitarre mit großer Wucht gegen den Schädel und das Gesicht versetzte, wobei er mindestens fünf Hiebe mit dem Resonanzboden dieser Gitarre gegen den Schädel und mindestens fünf Hiebe mit dem abge... mehr lesen...
Gründe: I. Aus dem Akt 10 Vr 907/83 des Kreisgerichtes Krems an der Donau ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Urteil des Kreisgerichtes Krems an der Donau als Schöffengerichtes vom 5. Jänner 1984 (ON 17) wurde der am 1. Juni 1955 geborene Schlosser Albert A des Vergehens der Begehung von mit Strafe bedrohten Handlungen im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB (§ 15, 269 Abs. 1 erster - richtig: zweiter - Fall; 83 Abs. 2, 84 Abs. 2 Z 4 StGB) schuldig erkannt. Darnach h... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Manuel Alexander A, verehelichten B, gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf (Tatzeit: 6.Mai 1979) nach § 15, 202 Abs 1 StGB (I) und des Vergehens der Verleumdung (Tatzeit: 3.April 1980) nach § 297 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt worden war, wurde mit Beschluß des Obersten Gerichtshofs vom 15.März 1984, GZ. 13 Os 38/84-7, d... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.Mai 1958 geborene Tapezierergeselle Hubert Rudolf A des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB. schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Gemäß § 21 Abs 2 StGB. wurde überdies seine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Ihm liegt zur Last, in der Nacht zum 6.August 1983 in Wien die 18-jährige Martina B mit Gewalt und durch gefährliche Drohung zum außereheli... mehr lesen...
Norm: StGB §11 GStPO §345 Abs1 Z6StPO §345 Abs1 Z8StPO §345 Abs1 Z11StPO §345 Abs1 Z12StPO §345 Abs1 Z13
Rechtssatz: Der Wahrspruch der Geschwornen über eine Zusatzfrage nach Zurechnungsunfähigkeit ist nicht mit einem materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrund, sondern nur im Wege einer Anfechtung der Fragestellung (Z 6) oder der darauf bezogenen Rechtsbelehrung (Z 8) bekämpfbar. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Gründe: : Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach §§ 75 und 15 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 10. Oktober 1978 auf dem Hermonberg in Syrien vorsätzlich Werner B durch zwei Schüsse und Rudolf C durch zumindest vier Schüsse tötete sowie Anton D durch zumindest drei Schüsse und Roland E durch drei Schüsse zu töten versuchte. Die Geschwornen hatten (im ersten Rechtsgang) die betre... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 36-jährige, zuletzt beschäftigungslose Albert A des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt und hiefür nach dieser Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe von 2 1/2 (zweieinhalb) Jahren verurteilt. Bei der Strafbemessung wertete das Schöffengericht als erschwerend die Vorstrafen des Angeklagten, den Umstand, daß die Verletzung zweifach als lebensgefährlich zu bezeichnen war... mehr lesen...
Die klagende Republik Österreich begehrt vom Beklagten die Zahlung eines Betrages von 75 266 S samt Anhang sowie die Feststellung des Rechtes auf Ersatz aller Aufwendungen, welche die klagende Partei nach dem BG 9. 7. 1972, BGBl. 288 (VOG), aus Anlaß der am 25. 11. 1977 vom Beklagten an Erika B verübten Körperverletzung zu erbringen hat, soweit diese Leistungen in den Schadenersatzansprüchen der Erika B gegen den Beklagten ohne den gesetzlichen Forderungsübergang Deckung finden. Der B... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 StGB (§ 127 Abs. 1, 129 Z. 1 und 2 StGB, § 125, 126 Abs. 1 Z. 7 StGB, § 135 Abs. 1 und 2 StGB) schuldig erkannt. Darnach hat er sich in der Nacht zum 13.Jänner 1982 in Innsbruck durch den Genuß von Bier und durch die Einnahme von Tabletten in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rauschzustand versetzt und in diesem Zusta... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15. Mai 1946 geborene beschäftigungslose Franz A mit Bezug auf eine versuchte Brandstiftung (§ 15, 169 Abs 1 StGB) des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 (Abs 1) StGB Pkt 1) sowie ferner auch noch des Verbrechens der Erpressung nach § 144 Abs 1 StGB (Pkt 2) schuldig erkannt. Gegen diese Schuldsprüche wendet er sich mit Nichtigkeitsbeschwerde aus der Z 5 und 9 lit a d... mehr lesen...
Gründe: Der am 2.August 1932 geborene Landwirt Herbert A wurde (zu A und B 1) des Verbrechens der versuchten absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 15, 87 Abs 1 StGB, (zu B 2) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach § 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB und (zu B 3) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er dadurch versucht, nachgenannte Personen absichtlich schwer zu verletzen, daß er (zu A) am 5.März 1981 in Schärding ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 5.Jänner 1949 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Harald A auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit a WaffenG. schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in Linz 1. am 9.Februar 1981 den Stephen Kenneth B durch einen aus einer Entfernung von 6 bis 8 cm abgegebenen Schuß in die Herzgegend mit einem Kleinkaliberrevolver Marke 'Weihrauch Arminius' vorsä... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Rudolf Josef A (1.) des Vergehens des schweren Betruges nach § 146, 147 Abs 2 StGB sowie (2.) des Verbrechens des Mordes gemäß § 75 StGB schuldig erkannt und nach § 28, 75 StGB zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt; gemäß § 38 Abs 1 Z 1 StGB wurde ihm die Vorhaft vom 8. September 1980, 16 Uhr, bis zum 15. September 1980, 11 Uhr, und vom 27. Oktober 1981, 23 Uhr, bis zum 9. Dezember 1981, 18... mehr lesen...
