Der im Jahre 1959 geborene Beschwerdeführer steht als Sonderschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Seine letzte Dienststelle war die Sonderschule X. Mit Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemein bildende Pflichtschulen beim Bezirksschulrat Y - Senat für Landeslehrer an Volks- und Sonderschulen vom 14. Juli 2005 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Herr SOL H. S. ist schuldig. Er ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §91 impl;BDG 1979 §93 Abs1 impl;BDG 1979 §95 Abs1 impl;BDG 1979 §95 Abs2 impl;BDG 1979 §95 Abs3 impl;LDG 1984 §69;LDG 1984 §70 Abs1 Z4;LDG 1984 §71 Abs1;LDG 1984 §73 Abs1;LDG 1984 §73 Abs2;LDG 1984 §73 Abs3;LDG 1984 §94a Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Gemäß § 73 Abs. 2 LDG 1984 sind die Disziplinarbehörden ledi... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Berufsschullehrer (Landeslehrer) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Mit dem (im Instanzenzug ergangenen) Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 22. Mai 2003, 7Bs73/03, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, am 15. November 2000 andere dadurch der Gefahr einer behördlichen Verfolgung ausgesetzt zu haben, dass er sie teils von Amts wegen zu verfolgender, mit Strafe bedrohter Handlungen, die teils mit ... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: BDG 1979 §43 Abs2 impl;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §73 Abs1 idF 1994/016;StGB §297 Abs1;StGB §297 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/09/0011
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat zur Frage des "disziplinären Überhangs" wiederholt ausgesprochen, dass der ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §73 Abs1 idF 1994/016; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2006/09/0011
Rechtssatz: Gemäß § 73 Abs. 1 LDG 1984 kann von der Verhängung einer Strafe nur abgesehen werden, wenn die dort genannten Negativvoraussetzungen (Fehlen eines disziplinären Überhangs und der Notwendigkeit von Spezialprävention) kumulativ vorl... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr X, 38 Hv Y, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs Z, wurde der Mitbeteiligte für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilweise in der Form des § 12, ... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §73 Abs1;LDG 1984 §73 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/09/0205 E 7. Mai 1996 RS 1 Stammrechtssatz Im Bereich der Suchtgiftkriminalität besteht ein disziplinarrechtlicher Überhang (Hinweis E 22.5.1985, 83/09/0059, E 5.6.1985, 83/09/0062 und E 23.3.1994, 93/09/0391). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:20... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte (in der Folge: Mb), geboren 1958, steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Seine Dienststelle ist die Hauptschule K. Mit dem in Rechtskraft erwachsenen Urteil des Landesgerichtes Salzburg vom 14. Mai 1993, 38 Vr 669/93, 38 Hv 14/93, bestätigt durch das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. August 1993, 9 Bs 242/93, wurde der Mb für schuldig erkannt, das Verbrechen nach § 12 Abs. 1 Suchtgiftgesetz, teilwe... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §73 Abs1;LDG 1984 §73 Abs3;
Rechtssatz: Im Bereich der Suchtgiftkriminalität besteht ein disziplinarrechtlicher Überhang (Hinweis E 22.5.1985, 83/09/0059, E 5.6.1985, 83/09/0062 und E 23.3.1994, 93/09/0391). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994090205.X01 Im RIS seit 01.08.2001 mehr lesen...
