Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §73 Abs1;BDG 1979 §118 Abs1 impl;GehG 1956 §13 Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §87 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/12/0218 E 19. Februar 1992 RS 3 Stammrechtssatz Der Beschuldigte hat es - hier in Ansehung eines Antrages iSd § 13 Abs 1 letzter Satz GehG - schon im erstinstanzlichen Verfahr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: ABGB §1478;GehG 1956 §13b Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin weist zutreffend darauf hin, dass das Institut der Verjährung nach § 13b GehG 1956 insgesamt dem gleichnamigen Institut des bürgerlichen Rechtes nachgebildet ist (Hinweis E 7.11.1979, 1837/7... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13 Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §70 Abs1 Z3 idF 1995/297;LDG 1984 §90 Abs1;
Rechtssatz: Unter den dienstrechtlichen Nachteilen iSd § 90 Abs. 1 LDG 1984 können keinesfalls in anderen gesetzlichen Bestimmungen ausdrücklich normierte Rechtsfolgen gemeint sein. Die allgemeine Regelung des § 90 Abs. 1 LDG 1984 ändert also nichts daran, dass die (endgü... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13b Abs1;GehG 1956 §13b Abs4 idF 1973/318;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Es trifft zu, dass in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes eine Erklärung des Schuldners, auf die Geltendmachung der Verjährung zu verzichten, als wirksam angesehen wurde (Hinweis E 7.11.1979, 1837/79, VwSlg 9955 A/1979). Diese ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: ABGB §1489;GehG 1956 §13b Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Regel, dass subjektive, in der Person des Berechtigten liegende Hindernisse oder tatsächliche Erschwerungen den Beginn der Verjährung nicht hinausschieben, gilt grundsätzlich für alle Verjährungsfristen. Die a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13b Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Bei Ansprüchen, die unmittelbar nach dem Gesetz zustehen (hier: Monatsbezüge), beginnt der Lauf der dreijährigen Verjährungsfrist nach nach der klaren Anordnung des § 13b Abs. 1 GehG 1956 mit der Entstehung des konkreten Anspruchs, also bei Monatsbezügen mit dem jeweilige... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §3 Abs2;GehG 1956 §55;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §70 Abs1 Z3 idF 1995/297;LDG 1984 §70 Abs2;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen der §§ 3 Abs. 2 und 55 ff GehG 1956, die den Bezug eines Beamten als Bruttobetrag voraussetzen, folgt, dass bei der Berechnung der Höhe der gemäß § 70 Abs. 1 Z. 3 LDG 1984 verhängten Geldstrafe (hier: fünf Monatsbezüge) nicht ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13b Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0046 E 11. Mai 1994 RS 2 Stammrechtssatz Die Verjährungsbestimmung des § 13b GehG bezieht sich unterschiedslos auf alle Ansprüche auf Leistungen, gleichgültig ob der Anspruch auf Leistungen unmittelbar auf Grund des Gesetzes besteht oder ob ein ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §73 Abs1;BDG 1979 §118 Abs1 impl;GehG 1956 §13 Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §87 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/12/0218 E 19. Februar 1992 RS 3 Stammrechtssatz Der Beschuldigte hat es - hier in Ansehung eines Antrages iSd § 13 Abs 1 letzter Satz GehG - schon im erstinstanzlichen Verfahr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Sonderschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Ihre Dienststelle ist die Volksschule E. Die Beschwerdeführerin war zuvor im Jahr 1982 mit der Leitung der allgemeinen Sonderschule F betraut und nach Auflassung dieser Schule an die Volksschule F, später an die Volksschule K, schließlich an die allgemeine Sonderschule G und zuletzt an die Volksschule E versetzt worden. Auf Grundlage eines - nicht... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Sonderschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Ihre Dienststelle ist die Volksschule E. Die Beschwerdeführerin war zuvor im Jahr 1982 mit der Leitung der allgemeinen Sonderschule F betraut und nach Auflassung dieser Schule an die Volksschule F, später an die Volksschule K, schließlich an die allgemeine Sonderschule G und zuletzt an die Volksschule E versetzt worden. Auf Grundlage eines - nicht... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation
Norm: GehG 1956 §57 Abs1 idF 1977/662;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §106 Abs2 Z1;LDG 1984 §106 Abs2 Z5;SchOG 1962 §27a idF 1996/766;SchulleiterzulagenV §2;SchulleiterzulagenV §4 Z11 idF 1999/II/193; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/12/0205 E 18. Dezember 2003
Rechtssatz: § 27a SchOG 1962 sieht in seiner Fassung dur... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer70/02 Schulorganisation
Norm: GehG 1956 §57 Abs1 idF 1977/662;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §106 Abs2 Z1;LDG 1984 §106 Abs2 Z5;SchOG 1962 §27a idF 1996/766;SchulleiterzulagenV §2;SchulleiterzulagenV §4 Z11 idF 1999/II/193; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/12/0205 E 18. Dezember 2003
Rechtssatz: § 27a SchOG 1962 sieht in seiner Fassung dur... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Professorin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Ihre Dienststelle ist das Landesinstitut für Hörgeschädigtenbildung. In den erstinstanzlichen Verwaltungsakten finden sich von der Beschwerdeführerin und der Schulleiterin unterfertigte "Beschäftigungsnachweise für die Schuljahre 1998/99, 1999/2000 und 2000/2001, in denen unter der Rubrik "Verminderung d. LV durch die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte" die Worte "Ber.s... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Professorin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Ihre Dienststelle ist das Landesinstitut für Hörgeschädigtenbildung. In den erstinstanzlichen Verwaltungsakten finden sich von der Beschwerdeführerin und der Schulleiterin unterfertigte "Beschäftigungsnachweise für die Schuljahre 1998/99, 1999/2000 und 2000/2001, in denen unter der Rubrik "Verminderung d. LV durch die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte" die Worte "Ber.s... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs3;GehG 1956 §13a;GehG 1956 §13b Abs1 idF 1972/214;GehG 1956 §13b Abs2 idF 1972/214;GehG 1956 §13b idF 1973/318;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/12/0279 E 19. Februar 2003 2002/12/0278 E 19. Februar 2003
Rechtssatz: In einem Verfahren zur Feststellung der Verpflic... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §45 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/12/0279 E 19. Februar 2003 2002/12/0278 E 19. Februar 2003
Rechtssatz: Die belangte Behörde war auf Grund des von ihr durchgeführten Verfahrens noch nicht berechtigt, von einer mangelnden Gebührlichkeit der Vergütun... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs3;GehG 1956 §13a;GehG 1956 §13b Abs1 idF 1972/214;GehG 1956 §13b Abs2 idF 1972/214;GehG 1956 §13b idF 1973/318;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs1 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/12/0279 E 19. Februar 2003 2002/12/0278 E 19. Februar 2003
Rechtssatz: In einem Verfahren zur Feststellung der Verpflic... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §45 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/12/0279 E 19. Februar 2003 2002/12/0278 E 19. Februar 2003
Rechtssatz: Die belangte Behörde war auf Grund des von ihr durchgeführten Verfahrens noch nicht berechtigt, von einer mangelnden Gebührlichkeit der Vergütun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. November 1964 als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien; seine Dienststelle war zunächst eine Hauptschule im 10. Wiener Gemeindebezirk (im Folgenden: HS). Über seinen Antrag wurde der Beschwerdeführer mit 1. September 1988 einer Übungshauptschule der Pädagogischen Akademie des Bundes ebenfalls in Wien X (im Folgenden: ÜHS) zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Wirkung vom 31. August 1990 wurde... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit 1. November 1964 als Hauptschuloberlehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien; seine Dienststelle war zunächst eine Hauptschule im 10. Wiener Gemeindebezirk (im Folgenden: HS). Über seinen Antrag wurde der Beschwerdeführer mit 1. September 1988 einer Übungshauptschule der Pädagogischen Akademie des Bundes ebenfalls in Wien X (im Folgenden: ÜHS) zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Wirkung vom 31. August 1990 wurde... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1 idF 1966/109;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung klargestellt, dass trotz kontinuierlicher Veränderungen der Gehaltsansätze die Erkennbarkeit des Übergenusses zu bejahen ist, der auf eine irrtümliche Einstufung in eine höhere Gehaltsstufe zurückgeht, weil diese Entwicklung keine unübersehba... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0175 E 4. Juli 2001 RS 1 Stammrechtssatz Für die maßgebende Frage der Gutgläubigkeit eines Beamten im Sinn der Theorie der objektiven Erkennbarkeit des Irrtums der auszahlenden Stelle ist nicht entscheidend, ob der Beamte in Besoldungsfragen gebildet ist oder nicht (Hinweis E 21.10.1... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1 idF 1966/109;GehG 1956 §59a Abs4 Z3 lita idF 1985/268;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 59a Abs. 4 Z. 3 lit. a GehG ist eindeutig und bedarf - soweit dies aus der Sicht des Beschwerdefalles von Bedeutung ist - keiner weiteren Auslegung. Ein Lehrer der Verwendungsgruppe L2a2, der die Voraussetzungen für eine Anstellung in d... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1 idF 1966/109;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung klargestellt, dass trotz kontinuierlicher Veränderungen der Gehaltsansätze die Erkennbarkeit des Übergenusses zu bejahen ist, der auf eine irrtümliche Einstufung in eine höhere Gehaltsstufe zurückgeht, weil diese Entwicklung keine unübersehba... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1;LDG 1984 §106 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0175 E 4. Juli 2001 RS 1 Stammrechtssatz Für die maßgebende Frage der Gutgläubigkeit eines Beamten im Sinn der Theorie der objektiven Erkennbarkeit des Irrtums der auszahlenden Stelle ist nicht entscheidend, ob der Beamte in Besoldungsfragen gebildet ist oder nicht (Hinweis E 21.10.1... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a Abs1 idF 1966/109;GehG 1956 §59a Abs4 Z3 lita idF 1985/268;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 59a Abs. 4 Z. 3 lit. a GehG ist eindeutig und bedarf - soweit dies aus der Sicht des Beschwerdefalles von Bedeutung ist - keiner weiteren Auslegung. Ein Lehrer der Verwendungsgruppe L2a2, der die Voraussetzungen für eine Anstellung in d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, welche zu diesem Zeitpunkt als Sonderschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich stand, beantragte mit Schreiben vom 20. Juni 2000 ihre Versetzung in den Ruhestand nach § 12 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 302/1984 (im Folgenden: LDG 1984), mit Wirksamkeit vom 31. August 2000. Dieses Schreiben, welches (offenbar in der Direktion der von der Beschwerdeführerin geleiteten Sonderschule) am 20. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer65 Pensionsrecht für Bundesbedienstete65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;LDG 1984 §106 Abs1 Z2;PensionsreformG 2000;PG 1965 §4 Abs3 idF 2000/I/095;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138 impl;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138 impl;PG 1965 §62j Abs2 idF 2000/I/095; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/12/0500 E 23. Juni 1999 RS 5(hier: ohne den letzten Satz; es waren zeitr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, welche zu diesem Zeitpunkt als Sonderschuldirektorin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich stand, beantragte mit Schreiben vom 20. Juni 2000 ihre Versetzung in den Ruhestand nach § 12 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 302/1984 (im Folgenden: LDG 1984), mit Wirksamkeit vom 31. August 2000. Dieses Schreiben, welches (offenbar in der Direktion der von der Beschwerdeführerin geleiteten Sonderschule) am 20. ... mehr lesen...
