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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 01.02.2021 übermittelte die Österreichische Postbus AG, Personalamt Wien, (in der Folge: die Behörde) der beschwerdeführenden Partei das Ergebnis der amtswegigen Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung iSd § 169f Abs. 1 GehG. Seitens der beschwerdeführenden Partei wurde dazu mit Schreiben vom 17.10.2021 eine Stellungnahme abgegeben. 1. Mit ... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 19.05.2021 übermittelte der Leiter des Personalamtes Linz der Österreichischen Post AG (in der Folge: die Behörde) der beschwerdeführenden Partei das Ergebnis der amtswegigen Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung iSd § 169f Abs. 1 GehG. 1. Mit Schreiben vom 19.05.2021 übermittelte der Leiter des Personalamtes Linz der Österreichischen Post... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 19.05.2021 übermittelte der Leiter des Personalamtes Salzburg der Österreichischen Post AG (in der Folge: die Behörde) der beschwerdeführenden Partei das Ergebnis der amtswegigen Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung iSd § 169f Abs. 1 GehG. 1. Mit Schreiben vom 19.05.2021 übermittelte der Leiter des Personalamtes Salzburg der Österreichisc... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 21.10.2019 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung unter Anrechnung von vor dem 18. Geburtstag liegenden Vordienstzeiten. 2. Mit Schreiben vom 20.08.2020 übermittelte das Bundesministerium für Landesverteidigung (in der Folge: die Behörde) der... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 24.06.2021 übermittelte die Österreichische Post AG, Personalamt Wien, (in der Folge: die Behörde) der beschwerdeführenden Partei das Ergebnis der amtswegigen Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung iSd § 169f Abs. 1 GehG. Seitens der beschwerdeführenden Partei wurde dazu keine Stellungnahme abgegeben. 1. Mit Schreiben vom 24.06.2021 übermi... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bisherige behördliche/gerichtliche Verfahren Mit Antrag vom 02.08.2019 ersuchte der Beschwerdeführer um Neufestsetzung seines Besoldungsdienstalters. 2. Bescheid Mit dem oben angeführten Bescheid wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers auf 13 748,3336 Tage (37 Jahre 8 Monate) festgesetzt (Spruchpunkt eins). Der Anspruch auf die für sein Besoldungsdienstalter gebührenden... mehr lesen...
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Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Mit Wirksamkeit vom 08.07.2019 erfolgte durch den Gesetzgeber mit der 2. Dienstrechts-Novelle 2019, BGBl. I 58/2019, eine Novellierung des Besoldungsrechts. Mit Wirksamkeit vom 08.07.2019 erfolgte durch den Gesetzgeber mit der 2. Dienstrechts-Novelle 2019, Bundesgesetzblatt Teil eins, 58 aus 2019,, eine Novellierung des Besoldungsrechts. Die Landespolizeidirektion XXXX (in weiterer Folge: belangte Behörde) ü... mehr lesen...
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Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Die beschwerdeführende Partei stellte am 06.07.2010 einen Antrag auf Anrechnung von Zeiten vor dem 18. Lebensjahr. Mit Bescheid des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen (in weiterer Folge: belangte Behörde) vom 05.05.2015 wurde dieser Antrag auf Neufestsetzung des Vorrückungsstichtages zurückgewiesen. Die beschwerdeführende Partei erhob dagegen Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht, welches das Verf... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Bildungsdirektion für Steiermark (in der Folge: belangte Behörde) übermittelte der beschwerdeführenden Partei mit Schreiben 03.11.2020 das Ergebnis der Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung gemäß § 169f Abs. 1 und 4 GehG. 1. Die Bildungsdirektion für Steiermark (in der Folge: belangte Behörde) übermittelte der beschwerdeführenden Partei mit Schreiben 03.11.2020 das Ergebnis der Neufe... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurde in einem amtswegigen Verfahren das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers gemäß § 169f Abs. 1 und 4 GehG neu berechnet und festgesetzt. In Anwendung der 2. Dienstrechts-novelle 2019 gelangte die Behörde darin auf einen Vergleichsstichtag zum 21.11.1990, dies eine Reduzierung im Vergleich zum Vorrückungsstichtag am 21.05.1990 von 184 Tagen b... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 04.02.2015 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung sowie allenfalls die Nachzahlung von Bezügen aus diesem Anlass. 2. Mit Bescheid vom 02.07.2015 wies das Kommando Logistik (vormals: Kommando Einsatzunterstützung, in der Folge: die Behörde) die... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 12.12.2014 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung sowie allenfalls die Nachzahlung von Bezügen aus diesem Anlass. 2. Mit Bescheid vom 26.05.2015 wies der XXXX (in der Folge: die Behörde) diesen Antrag der beschwerdeführenden Partei als unzulä... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 04.04.2010 beantragte die beschwerdeführende Partei in Bezug auf ihren Vorrückungsstichtag die rückwirkende Anrechnung von vor ihrem 18. Lebensjahr liegenden Lehrzeiten und die Auszahlung allenfalls daraus resultierender Differenzbeträge. 2. In der Folge beantragte die beschwerdeführende Partei mit Schreiben vom 09.09.2010 nochmals die Neufestsetzung ihr... mehr lesen...
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Begründung: I. Sachverhalt: römisch eins. Sachverhalt: Mit im
Spruch: genannten Bescheid der belangten Behörde wurde über das Besoldungsdienstalter der beschwerdeführenden Partei entschieden. Dagegen erhob die beschwerdeführende Partei mit Schreiben vom 25.08.2020 fristgerecht Beschwerde. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.01.2021 wurde das Beschwerdeverfahren bis zur Entscheidung des EuGH in dem zur Zahl Ra 2020/12/0068/0077 anhängigen Verfahren aus... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 30.06.2014 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung sowie allenfalls die Nachzahlung von Bezügen aus diesem Anlass. 2. Mit Bescheid vom 02.07.2015 wies das Kommando Landstreitkräfte (vormals: Streitkräfteführungskommando, in der Folge: die Behör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 20.05.2010 die Neufestsetzung seines Vorrückungsstichtages. Im angefochtenen Bescheid vom 05.01.2021 wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers mit XXXX Tagen festgesetzt. Dadurch wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers um 1 Tag verbessert. Im angefochtenen Bescheid vom 05.01.2021 wurde das Besoldungsdienstalter des Beschwerde... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind die Eltern und eingeantworteten Rechtsnachfolger XXXX , welcher am XXXX verstarb. Mit Schreiben vom 04.02.2015 beantragte der Verstorbene die Neufestsetzung seines Vorrückungstichtages. 1. Die Beschwerdeführer sind die Eltern und eingeantworteten Rechtsnachfolger römisch 40 , welcher am römisch 40 verstarb. Mit Schreiben vom 04.02.2015 beantragte der Verstorbene die Neufe... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Landespolizeidirektion Niederösterreich (in der Folge: belangte Behörde) übermittelte der beschwerdeführenden Partei mit Schreiben vom 15.07.2020 das Ergebnis der Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung gemäß § 169f Abs. 1 und 4 GehG. Die beschwerdeführende Partei gab diesbezüglich mit einer Mail vom 22.11.2020 eine Stellungnahme ab. 1. Die Landespolizeidirektion Niederösterreich (in d... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 14.04.2010 einen Antrag auf Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung unter Berücksichtigung der vor dem 18. Geburtstag zurückgelegten Vordienstzeiten. 2. Am 24.12.2019 stellte die beschwerdeführende Partei erneut einen Antrag auf Neufestsetzung des Besoldungsdienstalters. 3. Die Landespolizeidirektion Oberösterreich (in der Folge: belangte Behörde) üb... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 09.04.2010 bei der Landespolizeidirektion Oberösterreich (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Neufestsetzung ihrer besoldungsrechtlichen Stellung unter Berücksichtigung der vor dem 18. Geburtstag zurückgelegten Vordienstzeiten. 2. Am 21.07.2014 stellte die beschwerdeführende Partei einen Antrag auf Neufestsetzung des Vorrückstichtages. 3. Die belan... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Kommando Streitkräftebasis (nunmehr Direktion 1 – Einsatz; in der Folge: belangte Behörde) übermittelte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 26.09.2020 das Ergebnis der Neufestsetzung seiner besoldungsrechtlichen Stellung gemäß § 169f Abs. 1 und 4 GehG. Dazu gab der Beschwerdeführer am 09.11.2020 eine Stellungnahme ab und stellte gleichzeitig den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung des Besoldu... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 04.01.2013 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung unter Anrechnung von vor dem 18. Geburtstag liegenden Vordienstzeiten. 2. Mit Bescheid vom 27.04.2015 wies die Landespolizeidirektion Wien (in der Folge: die Behörde) diesen Antrag der beschwer... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 17.04.214 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung sowie allenfalls die Nachzahlung von Bezügen aus diesem Anlass. 2. Mit Bescheid vom 20.05.2015 wies die Landespolizeidirektion Niederösterreich (in der Folge: die Behörde) diesen Antrag der besc... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 04.02.2015 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung unter Anrechnung von vor dem 18. Geburtstag liegenden Vordienstzeiten gemäß „geltender oberstgerichtlicher Judikatur“. 2. Mit Bescheid vom 20.05.2015 wies die Landespolizeidirektion Niederöster... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 25.07.2013 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung sowie allenfalls die Nachzahlung von Bezügen aus diesem Anlass. 2. Mit Bescheid vom 05.05.2015 wies das XXXX (in der Folge: die Behörde) diesen Antrag der beschwerdeführenden Partei als unzulä... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 13.04.2010, verbessert mit Eingabe vom 16.08.2012, beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung unter Anrechnung von vor dem 18. Geburtstag liegenden Vordienstzeiten gemäß „geltender oberstgerichtlicher Judikatur“. 2. Mit Bescheid vom 16.06.2015 wie... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 27.05.2015 beantragte die beschwerdeführende Partei die Neufestsetzung ihres Vorrückungsstichtages und ihrer daraus resultierenden besoldungsrechtlichen Stellung unter Anrechnung von vor dem 18. Geburtstag liegenden Vordienstzeiten. 2. Mit Bescheid vom 08.06.2015 wies der XXXX (in der Folge: die Behörde) diesen Antrag der beschwerdeführenden Partei als... mehr lesen...
