Entscheidungen zu § 12c Abs. 1 GehG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W257 2226954-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Planstelle befindet sich im Ressort des Bundesministeriums für Finanzen. Sie ist auf einen Arbeitsplatz mit der Wertigkeit A3/5 ernannt. Vom 28.11.2017 bis 03.01.2018 befand sie sich im Krankenstand. Vom 04.01.2018 bis 10.01.2018 versah sie Dienst. Vom 11.01.2018 bis 19.01.2018 befand sie sich in Erholungsurlaub. Seit dem 22.01.2018 bis zum 07.11.2019 – dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/14 W257 2201610-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle befand sich im Personalbereich der Landespolizeidirektion Niederösterreich. Am 23.07.2018 teilte die Dienstbehörde, die Landespolizeidirektion für das Bundesland Niederösterreich, dem Verwaltungsgericht mit Schreiben vom 19.07.2018 mit, dass am 11.06.2018 seitens des Beschwerdeführers eine Beschwerde eingelangt sei. Der Beschwerdef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/10 W122 2001488-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Das behördliche Verfahren Der Beschwerdeführer stand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er war Bediensteter des Zollamtes XXXX und seit 17.07.2013 dem Finanzamt XXXX dienstzugeteilt. Mit Krankmeldung vom 13.05.2013 wurde bestätigt, dass der BF "vom 13.05.2013 bis auf Weiteres" krank wäre. Für den 02.05.2013 wurde von der belangten Behörde ein Termin zur Begutachtung des Beschwerdeführers durch Ass.Prof. Dr. XXXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/24 W257 2210069-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht im Ruhestand in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Stammdienststelle befand sich im Bereich des Militärkommandos XXXX . 2. Mit dem im
Spruch: erwähnten Bescheid wurde dem Beschwerdeführer vom XXXX 2015 bis zum XXXX 2016 wegen nicht gerechtfertigter Abwesenheit vom Dienst, die Bezüge von Amts wegen eingestellt. Der Bescheid wurde dem Beschwerdeführer spätestens am XXXX 2018 zugestellt.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/2 W129 2124682-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 27.01.2016 wurde festgestellt, dass die Antragstellerin zumindest seit 15.10.2015 unentschuldigt vom Dienst abwesend ist und ihre Bezüge seither zu Recht gemäß § 12c Abs. 1 GehG eingestellt wurden. 2. Dagegen erhob die Antragstellerin Beschwerde. 3. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 07.08.2017, W129 2124682-1, wurde die Beschwerde als unbegründet abgew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 W213 2008326-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stand außerordentlicher Universitätsprofessor der Medizinischen Universität Wien (belangte Behörde) in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben vom 14.07.2016 beantragte er durch seinen anwaltlichen Vertreter die bescheidmäßige Feststellung der ihm zustehenden Bezüge für den Zeitraum vom 01.03.2014 bis 31.01.2016. Begründend führte er aus, dass ihm seitens der Medizinischen Universität Wi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/22 W129 2124682-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2018 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens bei der belangten Behörde gemäß § 69 AVG. In diesem führte sie zusammengefasst und sinngemäß aus, dass mit Bescheid vom 27.01.2016 festgestellt worden sei, dass sie seit 15.10.2015 unentschuldigt vom Dienst abwesend sei und ihre Bezüge seither gemäß § 12c Abs. 1 GehG eingestellt worden seien. Dieser Bescheid sei beim Bundesverwaltung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.01.2019

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