Norm: ABGB §295ABGB §422
Rechtssatz: Jeder Grundeigentümer kann die Wurzeln eines fremden Baumes aus seinem Boden reißen. Entscheidungstexte 4 Ob 1639/94 Entscheidungstext OGH 17.01.1995 4 Ob 1639/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0029358 Dokumentnummer JJR_19950117_OGH0002_0040... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §383ABGB §477ABGB §523 A
Rechtssatz: Das Jagdrecht als ausschließliche Befugnis, jagdbare Tiere zu hegen, zu fangen, zu erlegen und sich anzueignen, steht dem Grundeigentümer als Ausfluß seines Eigentumsrechtes zu; ein selbstständiges dingliches Recht im Sinne des § 477 Z 5 ABGB kann nach den landesrechtlichen Jagdgesetzen ( aus jagdwirtschaftlichen Überlegungen ) nicht mehr begründet werden. Das Recht zur Abwehr von Störung... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §330ABGB §405
Rechtssatz: Vor der Absonderung sind Früchte nicht sonderrechtsfähig. Entscheidungstexte 1 Ob 37/82 Entscheidungstext OGH 10.11.1982 1 Ob 37/82 1 Ob 32/93 Entscheidungstext OGH 25.01.1994 1 Ob 32/93 Auch; Veröff: SZ 67/7 European Case Law ... mehr lesen...
Norm: ABGB §294 FABGB §295ABGB §383
Rechtssatz: Die durch den vom Grundeigentümer verschiedenen Nutzungsberechtigten einer Fischzuchtanlage eingesetzten Fische bleiben grundsätzlich im Eigentum des Nutzungsberechtigten und sind nicht Zubehör zum Grundstück. Entscheidungstexte 1 Ob 37/82 Entscheidungstext OGH 10.11.1982 1 Ob 37/82 E... mehr lesen...
Norm: ABGB §295EO §37 Ac
Rechtssatz: Bäume sind, solange sie nicht vom Grund und Boden abgesondert sind, nicht selbständige Sachen, und können somit nicht den Gegenstand einer Eigentumsübertragung an Dritte bilden. Entscheidungstexte 3 Ob 108/80 Entscheidungstext OGH 01.10.1980 3 Ob 108/80 EvBl 1981/48 S 160 European Case Law Ident... mehr lesen...
Norm: ABGB §295EO §37 Ac
Rechtssatz: Schlagbares Holz ist Zuwachs und als solches unselbständiger Bestandteil des in Exekution gezogenen Grundes. Erst mit der Absonderung vom Grunde werden derartige Bodenbestandteile selbständige Sachen, wobei es gleichgültig ist, durch wen und auf welche Weise die Trennung vorgenommen worden ist. Entscheidungstexte 3 Ob 108/80 Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
Norm: ABGB §295EO §37 Ac
Rechtssatz: Bei Veräußerung eines Waldes unter Vorbehalt des noch stehenden Holzes geht das Eigentum an diesem auf den Erwerber des Bodens über, der nur schuldrechtlich verpflichtet ist, seine Schlägerung und Abführung zu dulden. Entscheidungstexte 3 Ob 108/80 Entscheidungstext OGH 01.10.1980 3 Ob 108/80 EvBl 1981/48 S 160 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §305ABGB §306ABGB §383
Rechtssatz: Zur Frage, in wessen Eigentum Fische in einem verpachteten Fischwasser ( hier: Teilstück des Wiener-Neustädter Kanals ) stehen, sowie zum Verkehrswert der Fische. Entscheidungstexte 1 Ob 99/67 Entscheidungstext OGH 01.06.1967 1 Ob 99/67 EvBl 1968/57 S 101 = MietSlg 19169 Euro... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §330ABGB §405
Rechtssatz: Auch das nach forstwirtschaftlichen Grundsätzen nichtschlagbare geschlägerte Holz fällt unter den Begriff " Naturalfrüchte ". Entscheidungstexte 6 Ob 135/58 Entscheidungstext OGH 18.06.1958 6 Ob 135/58 7 Ob 279/64 Entscheidungstext OGH 11.11.1964 7 Ob 279/64 Auch ... mehr lesen...
Norm: ABGB §295AußStrG §94Tir HöfeG §15 Abs2
Rechtssatz: Geschlägertes Holz, das bereits von der Erblasserin verkauft wurde, ist im nachfolgenden Nachlaßverfahren nicht als Zubehör eines geschlossenen Hofes anzusehen. Entscheidungstexte 1 Ob 464/56 Entscheidungstext OGH 12.09.1956 1 Ob 464/56 JBl 1957,359 European Case Law Identifi... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §383ABGB §1460
Rechtssatz: Die Ersitzung des Eigentums an einer Liegenschaft wird dadurch nicht verhindert, dass ein anderer auf diesem Grunde das Jagdrecht ausübt. Entscheidungstexte 1 Ob 493/36 Entscheidungstext OGH 03.07.1936 1 Ob 493/36 SZ 18/116 1 Ob 177/11b Entscheidungstext OGH 29.09.2011 1 Ob 177/11b Auch... mehr lesen...
Norm: ABGB §295ABGB §420EO §140 Abs3EO §252
Rechtssatz: Die von einem Handelsgärtner in Töpfen und anderen Behältnissen gezogenen Pflanzen sind kein Zubehör der Liegenschaft. Die in Grund und Boden verwurzelten Pflanzen sind als Zuwachs ein Bestandteil der Liegenschaft. Entscheidungstexte 3 Ob 4/36 Entscheidungstext OGH 17.01.1936 3 Ob 4/36 Veröff: SZ 18/14 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §294ABGB §295ABGB §296ABGB §297ABGB §457EO §140 Abs3EO §156 IIIBEO §252RSchO §22
Rechtssatz: Der am Zuschlagstage auf der zwangsweise versteigerten Liegenschaft vorhandene Vorrat an abgesonderten Früchten und Vorräten ist insoweit als ein vom Ersteher mit dem Zuschlag erworbenes Zubehör anzusehen, als der Vorrat zur ordentlichen Bewirtschaftung der Liegenschaft erforderlich ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
