Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in der Adoptionssache der Antragsteller 1. E***** H*****, geboren am *****, österreichische Staatsbürgerin, *****, als Wahlmutter, und 2. D***** S*****, geboren am *****, türkischer Staatsbürger, *****, als Wahlsohn, beide vertreten durch Mag. ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Spenling als Vorsitzenden und durch den Hofrat Hon.-Prof. Dr. Kuras, die Hofrätin Dr. Tarmann-Prentner, sowie die Hofräte Mag. Ziegelbauer und Dr. Brenn als weitere Richter in der Adoptionssache der antragstellenden Parteien 1. S***** G*****, geboren am *****, türkischer Staatsbürger, als Wahlkind sowie 2. A***** G*****, geboren am *****, österreichischer Staatsbürger und 3. F***** G*****, geboren am *****, österr... mehr lesen...
Begründung: Mit ihrem Antrag begehrten zwei miteinander verheiratete österreichische Staatsbürger als Wahleltern sowie eine am 30. November 1984 geborene Staatsbürgerin der Republik Serbien als Wahlkind den zwischen ihnen am 30. Juli 2008 geschlossenen Adoptionsvertrag zu bewilligen. Vorgebracht wurde, es bestehe zwischen den Wahleltern und dem Wahlkind bereits eine dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern entsprechende Beziehung. Das Erstgericht wies den Antrag ab. Bei... mehr lesen...
Norm: IPRG idF FamErbRÄG 2004 §26 Abs1ABGB §180a
Rechtssatz: Nach dieser Bestimmung ist eine Erwachsenenadoption in Österreich dann nicht mehr möglich, wenn das anzuwendende fremde Recht eine solche nicht oder nur unter restriktiven Bedingungen vorsieht. Entscheidungstexte 7 Ob 2/05b Entscheidungstext OGH 26.01.2005 7 Ob 2/05b Beisatz: Hier: China. (T1)Veröff: SZ 2005/11 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180aIPRG §26
Rechtssatz: Über einen Antrag auf Bewilligung eines in Indien geschlossenen Adoptionsvertrags ist dann nach österreichischem Recht zu entscheiden, wenn keine indische Adoptionsentscheidung bzw Adoptionsurkunde als Verfahrenshindernis der inländischen Entscheidung entgegen steht. Entscheidungstexte 6 Ob 170/04z Entscheidungstext OGH 23.09.2004 6 Ob 170/04z... mehr lesen...
Norm: ABGB §180a
Rechtssatz: Eine geschlechtliche Beziehungen zwischen einem Wahlelternteil und einem eigenberechtigten Wahlkind ist grundsätzlich mit einem Eltern-Kind-Verhältnis iSd § 180a Abs 1 ABGB nicht in Einklang zu bringen. Es liegt in der Natur der Sache, dass ein eine Adoption rechtfertigendes Anliegen eines der Vertragsteile in diesem Zusammenhang jedenfalls zu verneinen ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180ABGB §180a
Rechtssatz: Zweck einer Minderjährigenadoption ist (auch) ein familienähnliches Autoritätsverhältnis zwischen dem Wahlkind und dem Annehmenden herzustellen (SZ 40/16). Dieser Zweck ist bei einem Altersunterschied von nicht einmal dreizehn Jahren beeinträchtigt. Entscheidungstexte 10 Ob 212/97t Entscheidungstext OGH 08.07.1997 10 Ob 212/97t ... mehr lesen...
Norm: ABGB §180a Info
Rechtssatz: Informationen zu § 180a ABGB Gerichtliche Bewilligung Verweisungen: 1) Die Entscheidungen wurden nach den Vorschriften des neuen Gesetzes unter Berücksichtigung der oben aufgezählten Materien eingeordnet. 2) Durch die neue Rechtslage überholte Entscheidungen wurden ausgeschieden; Entscheidungen, die allenfalls noch verwendet werden können, wurden in die neuen Materien eingeordnet, wobei der Hinweis auf die geä... mehr lesen...
Norm: ABGB §140 BaABGB §180aIPRG §6
Rechtssatz: Steht fest, daß der Vater nach ausländischem Recht für ein ausländisches Adoptivkind unterhaltspflichtig ist, ist diese Unterhaltsverpflichtung bei der Bemessung des Unterhalts der leiblichen Kinder auch dann zu berücksichtigen, wenn dieser unter dem Regelunterhalt liegt. Von einem Eingriff in die tragenden Grundwertungen der österreichischen Rechtsordnung kann nämlich keine Rede sein, wenn eine U... mehr lesen...
Norm: ABGB §180a
Rechtssatz: Die Interessen des leiblichen Kindes am Unterbleiben der Adoption und die des präsumtiven Wahlkindes am Zustandekommen der Annahme sind gegeneinander abzuwägen. Eine bloße Schmälerung des Unterhalts des leiblichen Kindes, wie sie bei Vermehrung der Kinderzahl regelmäßig unvermeidlich ist, ist mit einer Gefährdung des Unterhalts nicht gleichzusetzen. Eine Unterhaltsgefährdung wird aber regelmäßig anzunehmen sein, wen... mehr lesen...
Norm: ABGB §180ABGB §180a
Rechtssatz: Unter einer Beziehung zwischen dem Wahlkind und dem Wahlelternteil entsprechend dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und ihren Kindern ist ein gesellschaftliches und psychologisches Verhältnis zu verstehen, also jene Summe von zwischenmenschlichen Beziehungen und Bindungen, wie sie sich zwischen Kindern, die ihre Umwelt im Zuge ihres Heranwachsens bewußt erfaßten, und ihren Eltern entwickeln. Beim Fehl... mehr lesen...
Begründung: Die Mutter des am 28.2.1983 unehelich geborenen mj. Christian heiratete am 29.4.1989 ihren nunmehrigen Ehemann, den am 21.1.1965 geborenen Georg B***; das Kind trägt seit 29.5.1989 dessen Familiennamen. Es lebt mit der Mutter im gemeinsamen Haushalt mit deren Ehemann. Zwischen dem mj. Christian und seinem unehelichen (leiblichen) Vater Wolfgang S*** besteht regelmäßiger Besuchskontakt. Georg B*** und die Mutter des Minderjährigen als dessen gesetzliche Vertreterin schl... mehr lesen...
Begründung: Die unverheiratete, am 12. März 1969 geborene Doris H*** hat am 24. Oktober 1988 das Kind Janine geboren. Wolfgang S*** hat am 5. Dezember 1988 vor der Bezirksverwaltungsbehörde in Angelegenheiten des Vormundschaftswesens die Vaterschaft anerkannt. Am 19. Dezember 1988 schlossen Manuela S***, die Schwester der Mutter des Kindes, und deren Ehemann Peter S*** als Wahleltern und das Kind, das ungeachtet der gesetzlichen Vertretung durch den Amtsvormund von vorgeschlagenen... mehr lesen...
Norm: AußStrG §16 BIII2bABGB §179aABGB §180a
Rechtssatz: Bei Bestehen einer dem Verhältnis zwischen leiblichen Eltern und Kindern entsprechenden innigen Beziehung ist die Herstellung gesetzlicher familienrechtlicher Bande durch Adoption ein gerechtfertigtes Anliegen der Vertragschließenden, das auch durch den Tod des Annehmenden nicht beseitigt wird. Die gegenteilige Auffassung ist offenbar gesetzwidrig. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Begründung: Der am 15. Oktober 1927 geborene Revisionsrekurswerber schloß am 10. Oktober 1984 mit der am 20. Jänner 1898 geborenen Ilona H*** einen Vertrag über die Annahme an Kindesstatt. Ilona H*** verstarb am 9. April 1985. Das Erstgericht wies den Antrag auf Bewilligung des Vertrages über die Annahme an Kindesstatt ab. Es stellte fest, Johann W*** und Ilona H*** hätten einander seit 1949 gekannt. Johann W*** habe in der Familie des Bruders Ilona H*** gearbeitet. Seit sehr viel... mehr lesen...
Norm: ABGB §180a
Rechtssatz: Es kann ein gerechtfertigtes Anliegen darstellen, wenn die Annehmende für ihre letzten Lebensjahre durch die Adoption eine verstärkte Bindung ihrer Stieftochter an sie erreichen möchte. Entscheidungstexte 3 Ob 556/83 Entscheidungstext OGH 06.07.1983 3 Ob 556/83 European Case Law Identifier (ECLI) EC... mehr lesen...
