NÖ Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013 (NÖ BM 2013) Fundstelle

NÖ Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 04.05.2021 bis 31.12.9999

~~NÖ Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013~~
~~StF:~~ LGBl. Nr. 23/2018

~~LGBl. 8204-0~~LGBl. Nr. 33/2021

~~Änderung~~

[CELEX-Nr.: ~~LGBl. Nr. 23/2018~~32009L0125

~~Präambel/Promulgationsklausel~~

~~Der Landtag von Niederösterreich hat am 17. Mai 2018 beschlossen:~~

, 32013L0059]

Inhaltsverzeichnis
1. Teil Allgemeines
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Österreichisches Institut für Bautechnik, Zuständigkeit
§ 3	Begriffsbestimmungen
2. Teil Bereitstellung auf dem Markt
§ 4	Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
3. Teil Verwendungsanforderungen
1. Abschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen
§ 5	Anwendungsbereich
§ 6	Allgemeine Anforderungen für die Verwendung
§ 7	Baustoffliste ÖA
§ 8	Produktregistrierung
§ 9	Einbauzeichen ÜA
2. Abschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen
§ 10	Allgemeine Anforderungen für die Verwendung
§ 11	Baustoffliste ÖE
3. Abschnitt Bautechnische Zulassung
§ 12	Bautechnische Zulassung
4. Abschnitt Sonstige Bauprodukte
§ 13	Anforderungen für die Verwendung sonstiger Bauprodukte
~~4. Teil~~ ~~Marktüberwachung von Bauprodukten~~
4. Teil Zusätzliche Anforderungen für das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
~~§ 14~~§ 13a	~~Geltungsbereich~~Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme
~~§ 15~~§ 13b	~~Marktüberwachungsbehörde~~Ökodesign-Anforderungen
~~§ 16~~§ 13c	~~Aufgaben der Marktüberwachungsbehörde~~Konformitätsbewertung, EU-Konformitätserklärung
~~§ 17~~§ 13d	~~Zuständigkeit, Verfahrensvorschriften~~CE-Kennzeichnung
~~§ 18~~§ 13e	~~Berichtspflichten~~Unterrichtung der ~~Baubehörde~~Benutzer
5. Teil Zusätzliche Anforderungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung
~~§ 19~~§ 13f	~~Kostentragung~~Inverkehrbringen und Verwendung
~~§ 20~~	~~Überprüfung und Bewertung von Überwachungsmaßnahmen~~
56. Teil ~~Verfahren und Kosten~~Marktüberwachung von Bauprodukten 1. Abschnitt Allgemeines
~~§ 21~~§ 14	~~Verfahrensbestimmungen~~Geltungsbereich
~~§ 22~~§ 15	~~Verarbeitung von Daten~~Marktüberwachungsbehörde
~~§ 23~~§ 16	~~Kosten~~Aufgaben der Marktüberwachungsbehörde
~~6. Teil~~ ~~Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen, EU-Recht~~
§ 17	Zuständigkeit, Verfahrensvorschriften
~~§ 24~~§ 18	~~Strafbestimmungen~~Berichtspflichten der Baubehörde
~~§ 25~~§ 19	~~EU-Recht~~Kostentragung
~~§ 26~~§ 20	~~Übergangsbestimmungen~~Überprüfung und Bewertung von Überwachungsmaßnahmen
2. Abschnitt Zusätzliche Bestimmungen für die Marktüberwachung von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 20a	Marktüberwachung bei energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
§ 20b	Konformitätsvermutung
§ 20c	Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
§ 20d	Freier Warenverkehr
7. Teil Verfahren und Kosten
§ 21	Verfahrensbestimmungen
§ 22	Verarbeitung von Daten
§ 23	Kosten
8. Teil Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen, EU-Recht
§ 24	Strafbestimmungen
§ 25	EU-Recht
§ 26	Übergangsbestimmungen


Anlage 1:	Einbauzeichen
Anlage 2:	Interne Entwurfskontrolle
Anlage 3:	Managementsystem für die Konformitätsbewertung
Anlage 4:	EG-Konformitätserklärung
Anlage 5:	CE-Kennzeichnung
Anlage 6:	Liste von Baustoffen, die hinsichtlich ihrer emittierten Gammastrahlung in Betracht zu ziehen sind
Anlage 7	Definition und Verwendung des Aktivitätskonzentrationsindex für die von Baustoffen emittierte Gammastrahlung

Stand vor dem 03.05.2021

In Kraft vom 25.05.2018 bis 03.05.2021