NÖ Spielautomatengesetz 2011 (NÖ SAG 2011) Fundstelle

NÖ Spielautomatengesetz 2011

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 06.08.2019 bis 31.12.9999

Änderung

[CELEX-Nr.: 32015L0849]

LGBl. Nr. 23/2018

LGBl. Nr. 31/2019

LGBl. Nr. 73/2019

[CELEX-Nr.: 32018L0843]

Präambel/Promulgationsklausel

-Der Landtag von Niederösterreich hat am 2113. ~~Februar~~Juni 2019 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
1. ABSCHNITT: Anwendungsbereich
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Verweisung auf ~~Bundesrecht~~andere Rechtsvorschriften
2. ABSCHNITT: Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten
§ 3	Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten
§ 4	Anforderungen für den Betrieb von Glücksspielautomaten
§ 5	Bewilligung von Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten
§ 6	Änderung der Bewilligung von Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten
§ 7	Automatensalons
§ 8	Glücksspielautomaten
§ 9	Austausch von Glücksspielautomaten
§ 10	Anzeigepflicht, Verzicht
§ 11	Geschäftsleiterinnen oder Geschäftsleiter
§ 12	Zurücknahme der Bewilligungen
§ 13	Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Finanzen
32A. ABSCHNITT: ~~Landeszuschlag zur Bundesautomaten-~~Maßnahmen gegen Geldwäsche und ~~VLT-Abgabe~~Terrorismusfinanzierung
~~§ 14~~	~~Erhebung eines Zuschlages zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe~~
~~§ 15~~	~~entfällt~~
~~§ 16~~§ 13a	~~Teilung des Ertrages~~Risikoanalyse und ~~der Zweckbindung~~Risikominderung
§ 13b	Sorgfaltspflichten gegenüber spielenden Personen
§ 13c	Vereinfachte Sorgfaltspflichten gegenüber spielenden Personen
~~§ 17~~§ 13d	~~Verordnungsermächtigung~~Verstärkte Sorgfaltspflichten gegenüber spielenden Personen
§ 13e	Besondere Pflichten der Bewilligungsinhaberin oder des Bewilligungsinhabers
~~§ 18~~§ 13f	~~Übergangsbestimmung~~Aufgaben der Landesregierung
43. ABSCHNITT: ~~Spielapparate,~~ Landeszuschlag zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe ~~für Spielapparate~~
~~§ 19~~	~~Spielapparate~~
~~§ 20~~§ 14	~~Verbotene Spielapparate~~Erhebung eines Zuschlages zur Bundesautomaten- und VLT-Abgabe
~~§ 21~~§ 15	~~Spielhallen~~entfällt
§ 16	Teilung des Ertrages und der Zweckbindung
~~§ 22~~§ 17	~~Ermächtigung, Abgabengegenstand~~Verordnungsermächtigung
~~§ 23~~	~~Abgabenschuldner, Haftung~~
~~§ 24~~§ 18	~~Abgabenhöhe~~Übergangsbestimmung
4. ABSCHNITT: Spielapparate, Abgabe für Spielapparate
~~§ 25~~§ 19	~~Anmeldung~~Spielapparate
~~§ 26~~§ 20	~~Entrichtung und Fälligkeit der Abgabe~~Verbotene Spielapparate
~~§ 27~~§ 21	~~Eigener Wirkungsbereich~~Spielhallen
~~5. ABSCHNITT: Gemeinsame Bestimmungen für Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten und Spielapparaten~~
~~§ 28~~§ 22	~~Mitwirkung von Organen des Bundes~~Ermächtigung, Abgabengegenstand
~~§ 29~~§ 23	~~Überwachung~~Abgabenschuldner, Haftung
~~§ 30~~§ 24	~~Strafbestimmungen~~Abgabenhöhe
~~6. ABSCHNITT: Umgesetzte EG Richtlinien~~
§ 25	Anmeldung
~~§ 31~~§ 26	~~Umsetzung EG Richtlinien~~Entrichtung und ~~Informationsverfahren~~Fälligkeit der Abgabe
~~7. ABSCHNITT: Schluss- und Übergangsbestimmungen~~
~~§ 32~~§ 27	~~Schlussbestimmungen~~Eigener Wirkungsbereich
5. ABSCHNITT: Gemeinsame Bestimmungen für Landesausspielungen mit Glücksspielautomaten und Spielapparaten
§ 28	Mitwirkung von Organen des Bundes
~~§ 33~~§ 29	~~Übergangsbestimmungen~~Überwachung
~~§ 34~~§ 30	~~Schlussbestimmungen~~Strafbestimmungen

6. ABSCHNITT: Umgesetzte EG Richtlinien
§ 31	Umsetzung EG Richtlinien und Informationsverfahren
7. ABSCHNITT: Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 32	Schlussbestimmungen
§ 33	Übergangsbestimmungen
§ 34	Schlussbestimmungen

Stand vor dem 05.08.2019

In Kraft vom 09.04.2019 bis 05.08.2019