JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2009
28. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jess2
Verfasst vor 17 Jahre


verliehenes nicht zurück bringen....

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sondern "hol es dir doch wenn du´s haben willst" Hallo! Ich bin seit ein paar Tagen etwas zerknirscht. Ich habe einer vermeintlichen Freundin die ich über ein Forum, und später Ausbildung (gleiche Klasse der Bs) kennen lernte ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Jericho
Verfasst vor 17 Jahre

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Was habt ihr bei der Übergabe der Sachen vereinbart? Dass Du sie an einem bestimmten Datum wieder zurückbekommst? Dass Du die Leihe, in dem Fall eine Bittleihe, jederzeit widerrufen kannst? Oder das du ihr die Sachen bis auf weiteres leihst? Übergabeort war Hannover, wenn nicht anders vereinbart... mehr lesen...

27. Jan

1 Beitrag im Forum von Heinz Hanser
Verfasst vor 17 Jahre | § 799 ABGB


Frage zu: § 799 ABGB

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Wie kann ich ein gestzliches Erbe als Kind in Anspruch nehmen? mehr lesen...

26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Timeus
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


AGB rechtens?

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Hallo Vor einiger Zeit wurde ich von einer Firma namens Sparidee angerufen. Hab mich damals überreden lassen mir Infomaterial zusenden zu lassen (jaja der alte Trick) und als da nix kam gabs am Ende nichts anderes wie eine Abb... mehr lesen...

Neueste Antwort von Jericho
Verfasst vor 17 Jahre

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Hallo. Irgendwas musst du ja Abgeschlossen haben. Wenn du nicht über dein Rücktrittsrecht informiert worden bist, dann kannst du innerhalb von 3 Monaten berufend auf § 5e KSchG zurücktreten, meiner Meinung nach liegt hier auch ein Wesentlicher Irrtum vor, was dich ebenfalls zur Vertragsanfecht... mehr lesen...

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26. Jan

1 Antwort zum Beitrag von schober
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Lebensmittelhygieneverordnung anzuwenden?

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Guten Tag! Ich habe zusammen mit einigen Nachbarn begonnen, gemeinsam Lebensmittel zu kaufen, um sie zu günstigeren Konditionen zu erhalten und Fahrtstrecken zu minimieren. Dazu haben wir auch einen Keller gemietet in dem die ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von schober
Verfasst vor 17 Jahre

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Vielen Dank für Ihre Antwort, gibt es dazu irgendwelche belastbaren Quellen (oder weiß jemand, ob sowas schon mal ausjudiziert wurde)? Danke, Ernst mehr lesen...

25. Jan

1 Antwort zum Beitrag von blucky
Verfasst vor 17 Jahre, 2 Monate


Konsumentenschutz

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hallo, habe im juli diesen jahres eine spielconsole zur reparatur gebracht und bis heute nicht zurück bekommen! bei meinen unzähligen anrufen wurde ich immer wieder vertröstet, oder der mitarbeiter wußte nichts über das gerät. ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Dr.iur.inspe
Verfasst vor 17 Jahre

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Hallo! Jericho hat recht, der Verrtag kann nach § 932 Abs 4 gewandelt werden, sie können also Ihr Geld zurück verlangen. damit wäre die sache dann ja geklärt, danke jericho, mfg mehr lesen...

23. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Thomas Arthofer
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Frauenabteile im Zug

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Hallo Mitglieder von Jusline.at. Ich hätte folgende Frage zum Thema "Frauenabteil": Und zwar habe ich mich heute im Zug unabsichtlich in ein solches Gesetzt, und wurde dann vom Schaffner mehr oder minder nett darauf hingewies... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Dr.iur.inspe
Verfasst vor 17 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ich glaube solche sachen wurden schon 100.000mal gefragt, also: NEIN MÄNNER MÜSSEN SICH "DISKRIMINIEREN" LASSEN, außer es ist superunfair und dass ist hier nicht der fall :? mehr lesen...

23. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Daniel Koerner-Schenk
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Anmeldung eines Unternehmens unter 18

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Hallo! Meine Frage: Laut Gesetz ist es erst ab 18 erlaubt ein Unternehmen zu gründen. Meine Frage ist ob es auch eine Möglichkeit gibt mit zB. 17 ein Unternehmen anzumelden. Mit der Einverständnisserklährung eines Erziehungsbe... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Dr.iur.inspe
Verfasst vor 17 Jahre

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hallo nein das ist nicht möglich, da du noch nciht voll geschäftsfähig bist, einfach noch ein bisschen warten, wenn du 18 bist dann hast du narrenfreiheit :-)! lg mehr lesen...

23. Jan

1 Beitrag im Forum von Doktor_What
Verfasst vor 17 Jahre | § 192 StGB


Frage zu: § 192 StGB

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Wie kann ich mich mehrmals verheiraten?da scheiter ich doch spätestens beim Standesbeamten oder? mehr lesen...

23. Jan

1 Beitrag im Forum von Doktor_What
Verfasst vor 17 Jahre | § 189 StGB


Frage zu: § 189 StGB

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Hausfriedensbruch für blasphemiker? ...aaaaalles klar!Dieses Gesetz ist unnötig, da es schon den Hausfriedensbruch gibt. Eine Unterscheidung zwischen "Störung einer Religionsübung" und "Hausfr... mehr lesen...

22. Jan

1 Antwort zum Beitrag von doomhammer1984@hotmail.com
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Frage wegen Geschäft

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Hallo zusammen. Ich hab da mal eine Frage. Ich bin da in etwas hineingezogen worden das mir nicht ganz geheuer vorkommt. Es geht um ein Geschäft dessen offizieler Besitzer in Serbien lebt und noch nie in Österreich war seit e... mehr lesen...

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Neueste Antwort von doomhammer1984@hotmail.com
Verfasst vor 17 Jahre

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Danke für die auskünfte. hat mir sehr geholfen. mehr lesen...

22. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Karin-Anne Tomschitz
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Taschenkontrolle + elektronischer Alarm

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Hallo, folgendes ist mir nun schon oft passiert. Ich gehe in ein Geschäft mit Alarmanlage an Ein/Ausgängen einkaufen. Obwohl ich weder Waren erworben noch entwendet habe, gibt es beim Verlassen des Geschäfts einen Alarm. Nun... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Candidatus Iuris
Verfasst vor 17 Jahre

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Das ist nicht ganz korrekt. Zwar wäre der Tatbestand der Freiheitsentziehung (§ 99 StGB) erfüllt, allerdings reicht die Erfüllung des Tatbestandes für den Vorwurf einer echten Straftat nicht aus, sondern es müssen daneben (mindestens) auch Rechtswidrigkeit und Schuld gegeben sein. Zwar indiziert ... mehr lesen...

22. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Supremum
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Derbe Beleidigungen und gewerblicher Betrug

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Guten Tag! Heute hat meine Mutter einen Brief bekommen, welcher anonym abgeschickt wurde, dass sie Scharlatanerie betreibe und sich daher dem gewerblichen Missbrauch strafbar machen würde. Die Forderung im Brief lauten: Beend... mehr lesen...

Neueste Antwort von Jericho
Verfasst vor 17 Jahre

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Was sollte gewerblicher Betrug sein?? Wegen der Briefnummern fragst du am besten am Postamt ;) mehr lesen...

20. Jan

1 Antwort zum Beitrag von petz00711
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Verkauf von gekauften Dingen.

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Hallo Community und (hoffentlich) Experten: Ich habe folgende Frage an euch: Ist es möglich online gekaufte Dinge (exotische Erfindungen, gekaufte Dinge, die im normalen Handel nicht erwerblich sind) dem normalen Österreicher... mehr lesen...

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Neueste Antwort von bosima
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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Waren aus China müssen beim Zoll gemeldet werden bzw. durchlaufen den Zoll (hatte vor kurzen in China etwas bestellt). bzgl. Ware: Vergewissern Sie sich 100% das die Ware legal ist. Illegal können nicht nur Waffen sein, sondern auch Medikamente, Nahrung,... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von borris98
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Gemeinsamer Mietvertrag-Nutzung verwehrt.

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Gruß an alle Hilfsbereiten Mitglieder! Nur mal angenommen : X hat mit Freundin gemeinsam eine normale Mietwohnung angemietet und den Mietvertrag haben beide unterschrieben. (Provision,Kaution etc. wurden von der Freundin bezahl... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hausherr2
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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Hallo B! X muß einmal aus den Mietvertrag kommen bzw. kündigen, bis dorthin ist er zu recht in der Wohnung. Kontakt mit Vermieter aufnehmen zwecks einvernehmlicher Lösung. mfg Hausherr mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von lali
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


kautionsrückzahlung

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hallo, ich hätte eine frage, wie lange hat ein vermieter zeit, die kaution zurückzuzahlen? ich habe bis anfang november in einer wg gewohnt (mit einem anderen mädchen, wir waren also zu zweit). ende oktober haben meine ehemal... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hausherr2
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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Hallo Lali! Vermieter hat Recht, Kann die Kaution sogar 6 Wochen nach Auszug erst bezahlen und zwar mit Zinsen. Vielleicht kann Freundin den Kautionsanteil dir früher geben? mfg Hausherr mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von koinmountain
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Probleme mit Vermieter, jedoch kein Mietvertrag ?!?

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Hallo zusammen, ich bin neu hier und möchte mich kurz vorstellen. Mein Name ist Johannes und ich komme aus Oberösterreich. Ich habe eine Frage an euch, welche einen Freund von mir betrifft. Der Vater meines Freundes hat zwei ... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hausherr2
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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Hallo Johannes ! Sieht schlecht aus für deinen Freund, den Ein- und Zweifamilienhäuser sind aus dem MRG ausgenommen. d.h. es gilt nur das ABGB, un ob ein mündl. Vertrag nach dem möglich ist kann ich dir nicht sagen. Ich weiß nur, daß sämtliche Kosten die verlangt werden im Vertrag stehen müssen ... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Isi
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Therme

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Habe vor 2 jahren neue therme machen müssen. Vermieter möchte nicht bezahlen. Gibt es schon ein neues Gesetz oder einen fertigen Musterprozess? mehr lesen...

Neueste Antwort von Hausherr2
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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Hallo Isi ! § 10 MRG sagt , daß Mieter Restwert der Investition bei Auszug vom Vermieter bezahlt bekommt. Ist die Wohnung überhaupt im Vollanwendungsbereich des MRG und ist dein Vermieter ein gewerbl. Vermieter (5 Wohnungen im Haus)? OGH Klauseln sind sicher nicht rückwirkend anwendbar ! mfg Hau... mehr lesen...

19. Jan

1 Antwort zum Beitrag von kgk
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


neue Gasleitung / Aussetzen der Miete – Zusatzkosten

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Ich bin Hauptmieter einer Wohnung in einem Haus, in dem seit 5 Tagen die undichten Gasleitungen komplett ausgetauscht werden. Diese Arbeiten werden noch 4 Tage dauern, wodurch ich über 1 Woche lang weder Warmwasser habe noch h... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hausherr2
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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hallo kgk ! Rückersatz bzw. Mietpreisreduktion ist abhängig davon was im Mietvertrag steht, Bei höherer Gewalt - Gefahr der Explossion mußt du dies hinnehmen. ist dies nicht der Fall müßte eigentlich die Erneuerung in der warmen Zeit stattfinden. In guten Mietverträgen ist diese Klausel drinnen !... mehr lesen...

19. Jan

1 Beitrag im Forum von lorilei
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Abbauvertrag mit Belastungs- und Veräußerungsverbot

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Hallo, ich hätte folgende Frage: Wie wirkt sich ein Belastungs- und Veräußerungsverbot bei einem Abbauvertrag aus. Ist es möglich, dieses Belastungs- und Veräußerungsverbot anzufechten und trotzdem den Abbauvertrag abzuschlie... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von bosima
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat


Rechnung

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Hallo, mich würde interessieren, was man unternehmen kann, wenn eine Firma keine Rechnung ausstellt, obwohl diese in einer Auktion (eBay) sagt das sie eine Rechnung mit separater MwSt. ausstellt. Gibt es da rechtliche Schritt... mehr lesen...

Neueste Antwort von Dr.iur.inspe
Verfasst vor 17 Jahre, 1 Monat

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guten tag wenn sie glauben dass unternehmen hinterzieht steuern dann melden sie den vorfall dem finanzamt, die sind bei sowas immer sehr schnell und sorgfältig. sie können natürlich auch bei ebay beschwerde einlegen. mfg mehr lesen...

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