JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2009
16. Nov

1 Beitrag im Forum von tart
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate


Drogenkonsum/Spritzen und Nadelverkauf+Daten-u.Jugendschutz

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich habe eine vermutlich etwas eigenartige Frage. Es gibt eine Verordnung, die besagt, dass Apotheker zur Vermeidung des Ausbreitens von Krankheiten verpflichtet sind, an Suchtkranke Spritzen und Nadeln ohne langes Frag... mehr lesen...

16. Nov

1 Beitrag im Forum von skaro
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 5 ApoG


Verantwortliche Personen innerhalb einer Apotheke

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ich hätte eine Frage: innerhalb einer Ortschaft betreibt ein Arzt eine Ordination und eine Apotheke. Das anwesende Personal in der Apotheke hat angelernte Aufgaben, jedoch nicht immer eine fachspezifische Ausbildung. Wie ... mehr lesen...

13. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Alice Chromy
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate


Rauchfangkehrerausstieg versperrbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

hab da mal ne frage! wohne im letzten stock mit einem balkon. im stiegenhaus befindet sich ein rauchfangkehrerausstieg auf meinen balkon. meine frage, darf ich diesen rauchfangkehrerausstieg versperren, wenn der zuständige rauc... mehr lesen...

Neueste Antwort von Real Immobilien Treuhand KG
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Frei nach Georg Jelinek: Es besteht die normative Kraft des Faktischen. Ich empfehle einfach das Ding zu versperren und dem Rauchfangkehrer einen Schlüssel zu geben. Die Übernahme vom RK würde ich mir allerdings quittieren lassen. Es gibt eine Reihe von Dachböden die versperrt sind und ein entspr... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
12. Nov

1 Beitrag im Forum von Thomas Pichler1
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate


Autounfall - Ablöse

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich hatte vor paar Wochen einen Autounfall. Der Schaden wurde von der Versicherung des Unfall Verursachers auf 2500€ geschätzt. Den maximalen Betrag den die Versichrung auszahlen würde beräg 2195 €. Nun verlange ich a... mehr lesen...

10. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Manuel Widmoser
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate


Frage bzgl. Mietvertrages

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich bin neu hier und hab auch gleich mal eine Frage und zwar haben wir einen Band-Raum gemietet, im Mai 09 haben wir uns den angesehen und zum Vermieter gleich gesagt, dass wir ihn nehmen, er hat uns darauf 2 Schlüssel ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja, ist legal und welches Datum soll sonst drauf stehen, als das Ausstellungsdatum....? MG mehr lesen...

10. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate


stpo §190 Abs.2

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kann mir ein Experte diesen Absatz näher erläutern? § 190. Die Staatsanwaltschaft hat von der Verfolgung einer Straftat abzusehen und das Ermittlungsverfahren insoweit einzustellen, als 1. .... 2. kein tatsächlicher ... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

gemeint ist z.B, dass sich heraus stellt, dass es doch nicht der Verfolgte war, etc. mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 16 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

FormstatutDieses regelt in welcher Form eine Ehe geschlossen werden muss, um für den oesterr. Rechtsbereich Wirksamkeit zu entfalten. Unter Form ist die Art und Weise zu verstehen, in der die Ehekonsenserklärung zu er... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 17 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen der EheschließungDie Voraussetzungen der Eheschließung sind für jeden der Verlobten nach seinem Personalstatut zu beurteilen. (Abs. 1) Ehenichtigkeit Die Ehenichtigkeit ist  für jeden ... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 18 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

EhewirkungsstatutDas Ehewirkungsstatut regelt das auf die persönliche Rechtswirkungen der Ehe anzuwendende Recht.In den Anwendungsbereich fallen die wechselseitigen nicht vermögensrechtlichen Ehewirkungen sowie alle n... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 18 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

EhewirkungsstatutDas Ehewirkungsstatut regelt das auf die persönliche Rechtswirkungen der Ehe anzuwendende Recht.In den Anwendungsbereich fallen die wechselseitigen nicht vermögensrechtlichen Ehewirkungen sowie alle n... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 19 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Begriff des Ehegüterrechts Das Ehegüterrecht regelt, was mit dem Vermögen der Ehegatten bei bzw. nach der Eheschließung geschieht und wie dieses anlässlich der Eheauflösung wieder auseinandergeset... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 19 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Begriff des Ehegüterrechts Das Ehegüterrecht regelt, was mit dem Vermögen der Ehegatten bei bzw. nach der Eheschließung geschieht und wie dieses anlässlich der Eheauflösung wieder auseinandergeset... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 19 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Begriff des Ehegüterrechts Das Ehegüterrecht regelt, was mit dem Vermögen der Ehegatten bei bzw. nach der Eheschließung geschieht und wie dieses anlässlich der Eheauflösung wieder auseinandergeset... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 20 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen und Wirkungen einer Ehescheidung Für die – materiell-rechtlichen (EF.Slg 114.651) - Voraussetzungen und die Wirkungen der Scheidung einer Ehe beruft § 20 IPRG das für die persönlichen R... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Hanno Zanier
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 1 UWG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Subunternehmer stellte über Auftrag eines Mitarbeiters der Unternehmerin wenige Tage vor dessen Aussscheiden im April 2008 aus dem Unternehmen eine Rechnung nicht an die Unternehmerin, sondern direkt an den Auftraggebe... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 20 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen und Wirkungen einer Ehescheidung Für die – materiell-rechtlichen (EF.Slg 114.651) - Voraussetzungen und die Wirkungen der Scheidung einer Ehe beruft § 20 IPRG das für die persönlichen R... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 20 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen und Wirkungen einer Ehescheidung Für die – materiell-rechtlichen (EF.Slg 114.651) - Voraussetzungen und die Wirkungen der Scheidung einer Ehe beruft § 20 IPRG das für die persönlichen R... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 20 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen und Wirkungen einer Ehescheidung Für die – materiell-rechtlichen (EF.Slg 114.651) - Voraussetzungen und die Wirkungen der Scheidung einer Ehe beruft § 20 IPRG das für die persönlichen R... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 20 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Voraussetzungen und Wirkungen einer Ehescheidung Für die – materiell-rechtlichen (EF.Slg 114.651) - Voraussetzungen und die Wirkungen der Scheidung einer Ehe beruft § 20 IPRG das für die persönlichen R... mehr lesen...

09. Nov

1 Gesetzeskommentar von Ulrike Christine Walter
Verfasst vor 16 Jahre, 7 Monate | § 18 IPRG


  • 0,0 bei 0 Bewertungen

EhewirkungsstatutDas Ehewirkungsstatut regelt das auf die persönliche Rechtswirkungen der Ehe anzuwendende Recht.In den Anwendungsbereich fallen die wechselseitigen nicht vermögensrechtlichen Ehewirkungen sowie alle n... mehr lesen...

Ende der Timeline