Ein erstes "hallo" an euch! Ich habe ein Forum über einen deutschen Forenanbieter genommen, das führe ich seit über einem Jahr - nun bekam ich von einem deutschen Anwalt ein Schreiben, dass ein Ex-Mitglied von uns mit einem Ge... mehr lesen...
Es ist grundsätzlich zu fragen, inwieweit Sie als Forum-Betreiberin eine Sorgfaltspflicht verletzt haben, was von der Art des Forums und vom Vertrags mit dem Nutzer abhängen wird. Aber es ist wohl kaum anzunehmen bzw. Ihnen zuzumuten, dass Sie über die Urheberrechtssituation aller Gedichte in Fo... mehr lesen...
Hallo zusammen :) Ich hätte eine Frage zu folgender Situation: Ich biege aus einer Seitenstrasse auf eine Vorrangsstrasse. Da die Seiten an der Kreuzung links und rechts verbaut sind, kann ich mich nur an einem Verkehrsspiege... mehr lesen...
Wenn es dunkel ist, ist es absolut unmöglich zu sehen, dass der Spiegel nicht richtig eingestellt ist! Sogar am Tag tut man sich da schwer. Als Autofahrer verlässt man sich speziell in der Nacht darauf, dass man ein kommendes Auto oder Radfahrer im Spiegel sieht.. Lg Mike mehr lesen...
Guten Tag, ich habe folgende Frage: Mein Mann hat vor ca. 20 Jahren die elterliche Landwirtschaft aufgrund des Todes seines Vaters geerbt. Da er zu diesem Zeitpunkt erst 18 Jahre alt war, wurde ein Belastungs- und Veräußerung... mehr lesen...
Vielen Dank für die ausführliche Antwort! mehr lesen...
inwiefern ist ein Computer pfändbar, wenn er für den eigenen Gebrauch -für schulische Leistungen benötigt wird? mehr lesen...
Grundsätzlich macht der Rechtspfleger bzw. Gerichtsvollzieher keinen Unterschied und pickt den berühmten Kuckuck an den Computer bzw. an werthaltig erscheinende Gegenstände. Wenn nur der Computer wertvoll ist, kann's eng werden und man muss so was wie eine "Einstweilige Verfügung" eigens anstreng... mehr lesen...
Sehr geehrte Community, hoffe hier richtig gelandet zu sein und die Eine oder Andre hilfreiche Antwort zu erhalten! Damit es leichter fällt, mir zu folgen, fange ich mal von ganz vorne an: Bin Montagearbeiter, Einsatzgebiet i... mehr lesen...
Die menschliche Kultur tut ja seit Menschengedenken nichts anderes, als die Natur zu verbieten, oder? Hanf gehört aber mittlerweile zu denjenigen Naturprodukten für die man hauptsächlich belangt, aber im Normalfall nicht mehr bestraft wird. In Italien z.B. sind Hanfprodukte inzwischen so allgeg... mehr lesen...
Sg. Team! Wir sind eine Reihenhaussiedlung (6 Häuser) Mein Nachbar hat direkt an unseren Holzgartenzaun (der steht genau an unser beider Grenze) einen Lebensbaum (schätzte ich mal, könnte auch Konifere, o.äh. sein, jedenfalls w... mehr lesen...
Grundsätzlich haben die Eigentümer benachbarter Grundstücke bei der Ausübung ihrer Rechte aufeinander Rücksicht zu nehmen. Sie können jedoch Ihrem Nachbarn die Pflanzung eines lichtfressenden Baumes nur insoweit untersagen, als das ortsübliche Maß überschritten wird und eine unzumutbare Beeintr... mehr lesen...
Hallo In meinem Bebauungsplan steht, dass die Zaunfluchtlinie 60cm von der Grundgrenze hereinzusetzehn ist. An der Strassenseite. Den Übergaben Asphalt zu meiner Wiese muss ich ja mit einem Leistenstein abgrenzen. So nun die F... mehr lesen...
Hängt davon ab, was die Gemeinde für Begründungen für eine Ablehnung hätte, z.B. Straßenreinigung und Schneeräumung könnten den Zaun beschädigen und die Gemeinde wäre Schadenersatzpflichtig. Bei Interessenabwägung wird das allgemeine Interesse an einer möglichst breiten und gefahrenfrei befahrb... mehr lesen...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin auf der Suche nach einem Anwalt welcher auf Onlinehandel spezialisiert ist und AGBs für meinen Onlineshop erstellt / kontrolliert. Bitte um Tipps an wen ich mich wenden könnte bzw. um Ko... mehr lesen...
Wenn Sie sich doch unverbindlich an unseren leitendenden Rechtsanwalt hier in diesem Forum, Dr. Gruner auf www.vertragsbegleiter.at mehr lesen...
Liebe Jusline Mitglieder! Ich habe eine große Bitte an euch, ich bräuchte rechtliche Auskunft, eure rechtliche Meinung zu folgender Darstellung: Ich bin Ende September in eine neu adaptierte Wohnung gezogen und 3 Monate später... mehr lesen...
Danke dir für deine Antwort! Nachdem ich nicht feststellen konnte, ob jemand bei mir in der Wohnung war und die Therme repariert hat. Forderte ich die Arbeitsbelege an, weichen aus und geben mir keine Antwort darüber. Es ärgert mich einfach, weil die Firma was behauptet was so nicht stimmt. Vor ... mehr lesen...
Hallo, ich habe da mal ne Frage, weiß zufällig irgendwer, ob es eine Anleitung gitb, wie man ein OGH-Urteil liest? Oder was passiert, wenn das OLG was anders sagt als OGH, was gitl dann? Vielen Dank für die Hilfe, mfg mehr lesen...
Danke Hank, aber auch als RA denkt man oft ans Aufgeben, wenn man das eine oder andere Erkenntnis des OGH liest... Zur Frage von hansiX (wenn ich sie richtig verstanden habe): Wenn in ein und demselben verfahren OLG und OGH nacheinander entscheiden und der OGH eine andere Meinung als das OLG ... mehr lesen...
Wenn man sich hier so in dieser Abteilung des Jusline-Forums durchklickt hat man den Eindruck einer juristischen Tippschnorr-Börse, eine Art permanenter Internet-Amtstag. Interessante juristische Fragen, die zwischen Laien und... mehr lesen...
Gegen Urteile gibt es keinen Einspruch, sondern Berufung samt Neuerungsverbot in diesem Fall. Die maßgeblichen von Ihnen behaupteten Tatsachen können nicht geltend machen werden, weil sie schon vorher da waren bzw. bekannt waren und diese Tatsachen ohnehin keinen Einfluss auf die Entscheidung bz... mehr lesen...
Ist die Altersteilzeitarbeit die Arbeit, für die Altersteilzeit gewährt wurde (nichtselbständige Arbeit) oder ist dieser Begriff weiter auszulegen? Sind Einkünfte aus selbständiger Arbeit über den Betrag der Geringfügigkeitsgr... mehr lesen...
Hallo liebes Forum! Ich habe das Problem mein Router in letzter Zeit auffällig oft im WLAN Betrieb abstürtz. Hatte im November schon mal bei meinem Provider angerufen und um hilfe gebeten. Es kam dann auch nen Techniker, der d... mehr lesen...
Die Frage ist immer - was will man? Wie wichtig war ein kabelloser Netzzugang bei der Vertragsunterzeichnung? Wie wichtig ist dieser jetzt? Wie lange kann und will man auf Besserung durch den Provider warten? Funktionierender Netzzugang via Kabel + reduziertes Monatspauschale um 30%, mehr wird w... mehr lesen...
Hallo Leute! Ich hoffe, dass ihr mir ein wenig weiterhelfen könnt ... Ein sehr guter Bekannter (B) von mir hat mich um Rat gebeten und ich würd ihm gerne helfen, nur leider weiß ich nicht, wie man hier am besten vorgehen soll... mehr lesen...
Bei Naturkatastrophen und Kulturkatastrophen wie Krieg spricht man von höherer Gewalt gegen die auch eine Bank nichts machen kann, d.h. keine direkt zurechenbare Schuld trifft. Da es sich um sicher sehr viele Geschädigte handelt, ist vielleicht irgendwann ein staatlicher Ausgleichsfonds denkbar.... mehr lesen...
Hallo, Ich hätte einige Fragen bezüglich des österreichischen Waffenrechts. Um eine Faustfeuerwaffe besitzen zu dürfen benötige ich eine Waffenbesitzkarte, soviel ist mir ja klar, aber Gewehre mit Einzelladesystem also Repetie... mehr lesen...
Vielen dank Officer01 das heist ich werde mich demnächst mal hinters Telefon klemmen ! Mit freundlichen Grüßen Tobias Schotter mehr lesen...
Weiß irgendjemand in diesem Forum wann nun endlich die "kleine GmbH" mit 10000 Euro Stammeinlage eingeführt wird? Bin für jeden Kommentar dankbar! mehr lesen...
Vielen Dank Hank für Ihre Antwort!! mehr lesen...
Hallo! Ich habe eine Frage an euch und zwar geht es um meinen zukünftigen Ex-Mann, mit dem ich aufgrund einiger "Aufteilungsgründe" nach wie vor Kontakt hatte und der eigentlich wollte dass wir "Freunde" bleiben. Nun gab es ein... mehr lesen...
Für den strafgesetzlichen Tatbestand der Ehrenbeleidigung bzw. der üblen Nachrede ist wichtig, dass die Kränkungen vor einem größeren Personenkreis geschehen sind bzw. einem größeren Personenkreis zugänglich sind, z.B. über die Presse oder mit einem Massen-Mail. Grundsätzlich hat jeder das Recht... mehr lesen...
Hallo an alle User und Rechtsgebildeten! Ein Zustellauto verursachte an meinem Zaunsockel erheblichen Schaden. Der Sachverständige ,welcher für die Versicherung den Schaden beurteilte, meinte, bei Schadensablöse würden von de... mehr lesen...
Das hängt auch vom Umfang des vereinbarten Versicherungsschutzes ab und dann natürlich vom verursachten Schaden. Wichtig ist, dass der Schaden wiedergutgemacht werden kann und wenn es dann nachweislich in Eigenreparatur nicht möglich ist und man eine Firma kommen lassen muss, wird man sowieso neu... mehr lesen...
Hallo, Mich plagt ein Problem vielleicht weiss von euch einer mit einer richtigen Antwort mir zu helfen. Habe vor 25 Jahren eine kleine Vorstrafe (3 Monate bedingt) ausgefasst die aber schon lange getilgt ist, und aus dem Stra... mehr lesen...
Aus wichtigen Gründen kann man alles herausfinden - z.B. wenn Du Bundespräsident werden willst und verschweigst dann ein Detail Deiner Vergangenheit - aus irgendwelchen der vielen Datensätze und Archive lässt sich fast alles nachweisen. Ganz abgesehen von Zeit- und Augenzeugen. Meistens ist es s... mehr lesen...
Grüß Gott, Anfangs Dezember ist meine Großmutter verstorben, nun entbrennt zwischen den zwei erberechtigten Parteien (Meine Mutter, Schwester und ich) bzw (meiner Tante + deren 2 Kinder) ein regelrechter Streit. Liegenschafte... mehr lesen...
Zuerst einmal: Ihr Sachverhalt spielt in Ö? Ich frage nur, weil ein paar Details ungewöhnlich sind... Im November als meine großmutter noch am Leben war, besuchte uns deswegen ein Anwalt und wir klärten die rechtliche Sache des Ganzen durch ein neu aufgesetztes testament, indem meine Schwester ... mehr lesen...
