JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2013
18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Corinna Fantur
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Ablöse-Anzahlung für Möbel rückerstatten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich suchte für meine Wohnung einen Nachmieter. Hatte auch einen gefunden. Ich wollte Küche und Schlafzimmer übergeben, Summe 3.200 € (gebrauchte Möbel, 6 Jahre, bei weitem unter Neupreis). Wir haben einen Ablösevertrag... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nach diesem vertrag muss er die 2700 nicht bezahlen und muessten sie auch die 500 zurueckbezahlen, ss wurde ausdrücklich vereinbart dass die abloese nur zu zahlen ist wenn der Mietvertrag mit der Genossenschaft zustande kommt, was jedoch nicht eingetroffen ist. Ob hier ein Schadenersatz nebenbe... mehr lesen...

18. Jan

1 Antwort zum Beitrag von daniel fehr
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Allgemeines zur Schenkung/Vermögensübertragung zu Lebzeiten

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Hallo! Ich hätte eine Frage betreffend einer Vermögensübertragung, wäre toll wenn mir da wer weiterhelfen könnte: Mutter und Tochter besitzen gemeinsam ein Haus. Wegen der Erhaltungskosten und um Streit bei der Erbschaft zu ve... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ZUr Übertragung ist ein Vertrag erforderlich. Wenn kein Entgelt bezahlt wird, dann handelt es sich um eine Schenkung. In diesem Vertrag können auch noch andere regelungen getrofen werden, wie z.B. ein Wohnrecht der Mutter oder ein Veräußerungsverbot/Belastungsverbot. Danach muss die Änderung im... mehr lesen...

17. Jan

1 Antwort zum Beitrag von schaukelpferd
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Textproben für Unternehmen verfassen

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Liebe Rechtsexperten! Das Ende meines Studiums naht, weshalb ich schon auf Jobsuche bin. So habe ich eine Stelle entdeckt, die mich sehr reizt: Es geht um eine Position als Texterin in einem Unternehmen. Da ich die Bewerbung ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von schaukelpferd
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die Antwort! Dann war meine ursprüngliche Vermutung doch nicht ganz falsch. mehr lesen...

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16. Jan

1 Antwort zum Beitrag von KS
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Prozessrecht - allgemeine Fragen

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Erstmal hallo zusammen, ich bin hier zum ersten Mal. Da ich zum ersten mal meine Firma vor einem österreichischen Gericht vertreten werde (vorbereitende Verhandlung wegen eines Einspruches im Mahnverfahren), hätte ich einige F... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Wie von Herrn Neubauer bereits ausgeführt, genügt die Bezeichnung ./A, ./B .... Die Anführung des Az ist nicht notwendig bzw schadet auch nicht, wenn es angeführt wird. mehr lesen...

16. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Black beer
Verfasst vor 13 Jahre, 8 Monate


neue Belästigungsmethode des Lokalbesitzers

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Hallo, lange hatten wir unsere Ruhe...nicht, aber ruhiger als je. Also, ich bin immer noch vom Lokalmitarbeitern verfolgt. Es geht heute nicht darum. Der Lokalbesitzer lässt das Haustor und die Lagertür offen, die unter unserer... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Black beer
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

"Betreiberwechsel" Seit Gestern ist neuer Betreiber des Lokals da. Ehemaliger Besitzer und seine Familie haben zwar noch ein zweites Lokal im Nachbarhaus behalten, aber die Fmilienmitglieder, die uns belästigten, sind im Prinzip nicht mehr im Haus. Ich bedanke mich herzlich für Ihre langjährige... mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Maximilian Geyer
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Webseiten Erstellung - Gewerbeschein?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Jusline-Community :) Ich kenne mich ein bisschen im Bereich der Webseiten Erstellung aus und habe nun schon mehrere Anfragen von Freunden und Bekannten ob ich ihnen nicht eine Homepage erstellen könnte. Meine Frage ist... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Maximilian Geyer
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die schnelle Antwort :) Dann werde ich mich mal mit der Wirtschaftskammer in Verbindung setzen. Beste Grüße, Max mehr lesen...

15. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Speedy
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Schnee von Auto am Gehweg

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Darf man als KFZ-Lenker den Schnee vom Auto auf den gereinigten Gehsteig schmeissen oder mache ich mich dadurch strafbar? mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es gilt § 92 iVm § 2 Abs 1 Zi 10 StVO wonach das Verunreinigen der Straße bzw des Gehsteigs durch feste oder flüssige Stoffe verboten ist. Wird Ihr Verhalten zur Anzeige gebracht, dann haben Sie mit einer Verwaltungsstrafe zu rechnen. mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von luftikus
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Frage zu Gleitzeit

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Hallo Zusammen, ich habe eine Frage zur Gleitzeit. Rahmenbedingungen: Kollektivvertrag IT Betriebsratsvereinbarung zur variablen Arbeitszeit Die Eckdaten der Betriebsratsvereinbarung sehen aus wie folgt (Ich hoffe die Begrif... mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Da es eine Betriebsratsvereinbarung gibt, sollten Sie sich an Ihren Betriebsrat wenden. Er kennt die Hintergründe und auch die Gepflogenheiten in diesem Unternehmen am besten. mehr lesen...

13. Jan

1 Antwort zum Beitrag von khanize
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Privatverkauf - Internet - Austausch

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Hallo liebe Community! Ich habe auf eBay eine Auktion gehabt mit LED Streifen. Daraufhin wurde ich von einem Unternehmen angeschrieben ob ich ihm die Ware ohne ebay verkaufen würde. Habe ihm 4 neue sets verkauft. nach ein pa... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hubert Neubauer
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nach Gewährleistungsrecht muss der Käufer dem Verkäufer eine Chance auf Reparatur bzw. Austausch geben. Dafür muss er Ihnen die Sache schicken. Sagen sie ihm nochmal, dass er Ihnen die Sachen schicken soll und sie bei Defekt diese natürlich austauschen werden. Sind sie Unternehmer? mehr lesen...

10. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Daniel5
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Frage zu Berechnung Arbeitslosengeld

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Hallo liebe Community, ich hätte eine Frage bezüglich der Berechnung des Arbeitslosengeldes. Die Kündigung von Person X ist mit 31.12.2012 rechtswirksam (Kündigung im November 2012 bei 1monatiger Kündigungsfrist). Person X (w... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Somit Fall 2: Berufen Sie gegen den Bescheid, sofern die Berufungsfrist noch nicht verstrichen ist. mehr lesen...

10. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Christoph1
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


UNTERHALT ANFORDERUNG NACH 7 JAHREN

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Unterhalt für ein uneheliches Kind in Slowakei Guten Abend Ich bitte um einen Rat,bin etwas genevrt und weis nicht was ich tun soll. 2004 hab ich in Österreich eine slowakische Frau kennengelernt,daraus würde eine intime... mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Verzicht auf Unterhalt kann nicht wirksam vereinbart werden. Sollte sich herausstellen, dass Sie tatsächlich der Vater sind, werden Sie zu Unterhaltszahlungen verpflichtet werden. Ein Vaterschaftstest ist in diesem Fall unausweichlich. Sie sollten sich auf jeden Fall mit einem Anwalt beraten bzw ... mehr lesen...

09. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Jos Vermeulen
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Kündigung Vierteljährlich

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Wegen ein Auslandsaufenthalt überlege ich mich ob es möglich ist mein Mietvertrag frühzeitig zu kündigen. Angegeben in Mietvertrag: Laufzeit: 1 sept. 2012 - 31 aug. 2013 Kündigung: beidseitig Vierteljährlich. Darf ich das Mi... mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Fraglich ist auch, welche Kündigungsfristen vereinbart wurden. (Zb Kündigung unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist, jeweils zum Ende eines Kalendervierteljahres) Dem Sachverhalt nach zu urteilen, besteht die Kündigungsmöglichkeit jeweils zum Ende eines Kalendervierteljahres. Antw... mehr lesen...

09. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Kristin Palesch
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Brauche dringend Hilfe

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Hallo ich bin als deutscher Staatsbürger hier in Tirol als Saisonkraft im Bereich Hotel-Reinigung angestellt (seit Dezember 2010 immer von Mitte Dezember bis Ende März für die Wintersaison und Anfang Mai bis Ende Oktober für di... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Wenden Sie sich an die nächste Arbeiterkammer. Die Rechtsvertretung durch die Kammer ist kostenlos, da Sie ja "kraft Gesetz" mehr oder weniger Zwangsmitglied sind und auch mit ihrem Gehalt bereits den Obolus entrichteten. mehr lesen...

09. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Kevinbull
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Sperrvertrag gegenüber Mitbewerber oder nicht?

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Hallo! Ich bin tätig als Servicetechniker für Geräte diverser Lieferanten für mein derzeitiges Unternehmen in Österreich. Ich habe ein Jobangebot eines Mitbewerbers welches selbst Geräte produziert erhalten. Ich habe folgend... mehr lesen...

Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Es handelt sich hier um eine Konkurrenzklausel im Sinne § 36 ff AngG. Diese ist jedoch nur dann wirksam, wenn diese den Zeitraum eines Jahres nicht überschreitet, das Bruttogehalt im letzten Monat das 17fache der tägl. Höchstbeitragsgrundlage nicht übersteigt und die Konkurrenzklausel nach dem 17... mehr lesen...

08. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Zomo89
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Mietvertrag Gültigkeit lt. MRG?

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Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde mich sehr freuen, wenn sie den Mietvertrag auf seine Rechtskräftigkeit überprüfen könnten. Danke schon im Voraus. MfG Daniel mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Kein Problem, es sollte nur darauf hingewiesen werden. In der Praxis ist es oft so, dass 20 und mehr Leute eine Wohnung brauchen und derjenige die Wohnung bekommt, der zuerst den Mietvertrag in unveränderter Form unterschreibt. Hier hat eindeutig der Mieter die stärkste Position und daher ist es... mehr lesen...

08. Jan

1 Antwort zum Beitrag von abit2011
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Die Verwaltung reagiert nicht,

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Hallo! Ich bin vor kurzem nach Wien gezogen und schon habe ich Probleme mit der Verwaltung meiner Wohnung :(. Ich bin hier als Hauptmieter gemeldet und bezahle extra eine Pacht für meine Einbauküche die von dem Mieter zur Verf... mehr lesen...

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Neueste Antwort von abit2011
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Danke für die Antwort! Vieln vieln dank! :) mehr lesen...

08. Jan

1 Antwort zum Beitrag von SOS
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


werden von Nachbarn gemobbt

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Hallo ans Forum! Wir sind ein Mieterpaar, dass von der über uns wohnenden Familie (2 Erwachsene, 3 Kinder - ca. 13, 2 1/2 und 1 1/2 Jahre) gemobbt wird. Dies wurde zwischenzeitig auch von einem Mitglied dieser Familie zugegeben... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Manannan
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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@SOS Da die Hausverwaltung bis dato mehr oder weniger untätig blieb, können Sie bei Mobbing (zb nächtliches Stampfen auf den Boden etc.) eine Mietzinsminderung von 15 % geltend machen (OGH, MietSlg 53.144). Auch wenn Ihre Wohnung nicht in den Voll- oder Teilanwendungsbereich des MRG fallen soll... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von IKuj
Verfasst vor 13 Jahre, 10 Monate


Rauchen am eigenen Balkon

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Hallo! Die Mieterin über uns regt sich täglich auf, weil mein Mann am Balkon raucht. Da ich Nichtraucherin bin, und zudem auch gerade schwanger, bleibt ihm nichts anderes über. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob ich eh im Re... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Möchte auch zu diesem Thema meinen Ehrensenf dazugeben: Man kann von den Amis mit ihrem Waffenwahnsinn usw. denken wie man will, aber das Rauchen haben sie mit beinahe deutscher Gründlichkeit fast ausgemerzt und das ohne ein ausdrückliches gesetzliches Verbot. In Amerika ist Rauchen nämlich nic... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Bertl85
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate


Gasaustritt bei den Fenstern, Schimmelbefall

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Hallo! Bei meinen Fenstern ist die Gasfüllung ausgetreten und dadurch ist die Dämmung nicht mehr gegeben. Dadurch schwitzen die Fenster extrem und in den Fensterecken hat sich Schimmel angesetzt den ich auch nicht zur Gänze en... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Fenster und Außenjalousien sind auf alle Fälle allgemeine Teile des Hauses, und für deren Erhaltung ist im Vollanwendungsbereich des Mietrechtsgestz eindeutig der Vermieter zuständig. Schimmel ist auf alle Fälle hygienisch unerwünscht, die Ursachen sind aber vielfältig, wird also eine Frage de... mehr lesen...

07. Jan

1 Antwort zum Beitrag von Black beer
Verfasst vor 13 Jahre, 6 Monate


weitere tägliche Angriffe von einem Lokalmitarbeiter

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Hallo, an alle. Wir sind neulich wieder von einem Lokalmitarbeiter des problematischen Lokals angegriffen worden. Wir sind an einem Samstag nach Hause zurückgekommen und im Stiegenhaus stiess uns ein Kellner vom Hinten. Dann vo... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 13 Jahre, 5 Monate

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Der Vermieter hat dem Mieter den vereinbarten Gebrauch des Mietobjektes zu gewährleisten und auch gegen Störungen Dritter zu schützen. Sie sollten sich außerdem auch selber einmal fragen, was Sie selbst zum Konflikt beigetragen haben und was Sie zu seiner Lösung beitragen können. Rechtliche Lösu... mehr lesen...

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