Sind der Inhalt der Mitarbeitergespräche zwischen Universitätslehrer und seine Mitarbeiter als Weisung zu sehen? Wer darf den Inhalt dieser Mitarbeitergespräche einsicht nehmen? mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: steuerndes sachwalter mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: steuerndes sachwalter mehr lesen...
Hallo Folgende Situation: Ich habe im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit eine Software "erfunden" die nun mein Arbeitgeber als Patent anmeldet. Der Vorbescheid ist schon positiv im Haus. Gibt es hier für mich eine gesetzlich... mehr lesen...
es besteht nach § 8f PatG ein Anspruch auf eine angemessene besondere Vergütung; es ist eine, über das Dienstverhältnis hinausgehende gesetzliche Erfolgsbeteiligung; zur Ermittlung der Bemessung gibt es mehrere Methoden, wobei dies entsprechend komplex ist; hier wird es im Zweifelsfall entspreche... mehr lesen...
4 Eigentümer einer Eigentumswohnung (100 %) sind sich einig, dass sie verhindern wollen, dass die Eigentumswohnungen vermietet werden. Damit dies aber auch für Rechtsnachfolger bindend ist möchte man das "irgendwie" ins Grundbu... mehr lesen...
Guten Tag! Ein eingetragener Fußball-Fanclub (gilt ja als Verein o.Ä.) möchte gerne wissen, wie die Gesetzeslage beim Vertrieb von eigenen Merchandisingartikeln aussieht. Was gilt es zu wissen: Wir kaufen die Produkte von eine... mehr lesen...
Niemand, der mir helfen kann? mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Garagengesetz für Einfamilienhäuser mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Fahrzeugtürenbeschaffenheit bei einem Jeep mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Schaustellerfahrzeug mehr lesen...
Liebes Forum, meine Mutter hat beim Notar ein Testament hinterlegt. Sie wurde vor einem halben Jahr im Spital mit beginnender Demenz diagnostiziert. Seit einem Jahr wird sie von einer Frau betreut, die von der Nachbarin trotz... mehr lesen...
Liebes Forum, wird mein gesetzlicher Pflichtteil am Erbe meiner Mutter wegen Schenkung auch gegenüber testamentarischen Erben gekürzt? D. h. ich habe vor 15 Jahren von meiner Mutter ein Grundstück geschenkt bekommen, meine Sc... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: TPG §2 mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: 811 15 c208 16h ons mehr lesen...
Makler A bietet Interessent auf Anfrage Liegenschaft per e-mail an.Es gibt keinen weiteren Kontakt! AV Makler A läuft aus.Makler B bietet denselben Interessenten gleiche Immobile mit neuem Preis an, es folgen 2 Besichtigun... mehr lesen...
Die Einzelheiten sind im Anzeigeverfahren nach § 33 geregelt. Dort sind in Abs. 4 einzelne Versagungsgründe aufgeführt, die im Kernbereichen des Baurechts liegen und nicht etwa im Zivilrecht. mehr lesen...
"Anzeigepflicht" heißt nur dies - und nicht etwa, dass die Gemeinde genehmigen muss. Durch die Anzeige nimmt die Gemeinde nur zur Kenntnis. Erst recht kommt es nicht auf die zivilrechtliche causa an, etwa ob die... mehr lesen...
Ein herzliches hallo an euch! Und zwar geht es um folgenden Sachverhalt: ich wohne in einer 45 m² Wohnung und zahle Miete inkl. BK in Höhe von 600 €. Jetzt geht es um folgendes, mein Vormieter ist lediglich eine Stock nach obe... mehr lesen...
Hallo, ich kenne mich leider nicht sehr gut mit dem Mietrecht aus deshalb hoffe ich hier auf Hilfe :) Ist es möglich bei einem befristeten Vertrag vor Ablauf eines Jahres zu kündigen WENN man Nachmieter findet? Ich weiß dass m... mehr lesen...
Okay, danke für die schnelle Antwort :) mehr lesen...
Ich hätte gerne gewusst, um was es sich bei "Heimfallasten" handelt. Vielen Dank! mehr lesen...
Hallo Forum. Zuerst DANKE im VORAUS für die Hilfe, ich weiß das echt zu schätzen!! Folgender Vorfall ereignete sich im Frühjahr 2015: An einem Tag im Mai war ich mit meinem Motorrad auf einer Freilandstraße unterwegs. Ich k... mehr lesen...
Kann MG voll zustimmen, lexlegis eher weniger mehr lesen...
