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merlin.AT

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10 Beiträge im Forum


Re: Patent gültig?

Vielen Dank für die Erklärung. Ich denke etwas konkreter werden zu müssen: Firma A hat von 2015 bis heute Produkte mit dem patentierten Prozess bei diversen Kunden zum Einsatz gebracht. Firma A hat sich diesen Prozess dann 2017 erst patentieren lassen. Firma B möchte jetzt 2019 ähnliche Produkte ... mehr lesen...

174 Aufrufe | Verfasst am 10.08.18

Patent gültig?

Hallo Folgende Situation: Es wurde ein österreichisches Patent für einen Prozess im Jahr 2017 erteilt. Dieser Prozess kam jedoch schon im Jahr 2015 erfolgreich in genau der beschriebenen Art und Weise zur Anwendung. Ist das Patent dennoch gültig oder kann dadurch das Patent eventuell aberkannt w... mehr lesen...

174 Aufrufe | Verfasst am 08.08.18

Dienstjahre korrekt berechnen

Hallo Ich bin seit 2010 in einer Firma beschäftigt. Anfänglich als Lehrling, dann als Arbeiter und seit 2015 als Angestellter. Im Dienstvertrag wurde mir keine Vordienstzeiten angerechnet. Wie viele Dienstjahre habe ich aktuell in dieser Firma verbracht?2015 bis 2017 also nur die des aktuellen D... mehr lesen...

921 Aufrufe | Verfasst am 24.05.17

Frage zu Konkurrenzklausel im Dienstvertrag

Hallo Ich habe folgenden Absatz im Dienstvertrag stehen: Nach §36 AngG (analoge Anwendung) wird eine Konkurrenzklausel vereinbart, wonach der Dienstnehmer innerhalb eines Zeitraumes bis zu 3 Monaten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Dienstnehmer keine Tätigkeit (als Unselbststän... mehr lesen...

720 Aufrufe | Verfasst am 28.08.16

Frage zu Patentantrag

Hallo Folgende Situation: Ich habe im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit eine Software "erfunden" die nun mein Arbeitgeber als Patent anmeldet. Der Vorbescheid ist schon positiv im Haus. Gibt es hier für mich eine gesetzliche Regelung einer Entschädigung odgl.? Besten Dank, Thomas mehr lesen...

290 Aufrufe | Verfasst am 21.03.16

Zaunfluchtlinie = Leistenstein oder Zaun?

Hallo Danke für die rasche Antwort! Bei mir geht es um 2 Seiten des Grundstückes. Diese 2 Seiten sind strassenseitig. Heisst, mein Nachbar ist die Gemeinde. ;) Juhu Die Gemeinde will, dass ich den Leistenstein schon 60cm von der Grundgrenze herein rücke weil da ja der Zaun beginnt. Ich möchte d... mehr lesen...

1018 Aufrufe | Verfasst am 25.01.11

Zaunfluchtlinie = Leistenstein oder Zaun?

Hallo In meinem Bebauungsplan steht, dass die Zaunfluchtlinie 60cm von der Grundgrenze hereinzusetzehn ist. An der Strassenseite. Den Übergaben Asphalt zu meiner Wiese muss ich ja mit einem Leistenstein abgrenzen. So nun die Frage, ist der Leistenstein schon der Zaun und muss 60cm rein kommen od... mehr lesen...

1018 Aufrufe | Verfasst am 24.01.11

Frage zu Kanalanschlussgebühren in OÖ

Hallo In unserer Gemeinde ist die Höhe der Kanalanschlussgebühren mit einer Formel aufgrund der bebauten Fläche vorgegeben. Leider konnte ich nicht "normal" an den Kanal anschliessen wie alle anderen, sondern musste ein Hebewerk installieren weil der Kanal schlicht zu hoch errichtet wurde. Ich ... mehr lesen...

473 Aufrufe | Verfasst am 12.04.10

Zustand Mietwohnung bei Kündigung Mietverhältniss

Hallo Ich bin bis Ende Jänner in einem Mietverhaältniss bei einer Wohnungsgenossenschaft. Soweit ich weiss, gab es in den vergangenen Jahren eine Mietrechtsnovelle oder so etwas in der Art. Einige Leute meinen nun, ich müsste die Wohnung aufgrund dieser Änderung nicht mehr weissnen. Nur wenn ei... mehr lesen...

1178 Aufrufe | Verfasst am 17.12.08

Zeuge nicht auf Unfallsbericht angeführt - Zeuge gültig?

Hallo Wir hatten vor 2 Wochen einen kleinen Unfall. Autoheck gegen Autoheck beim ausparken. Mein Gegner hat noch während wir vor Ort waren auf einmal einen Zeugen aufgetrieben der sagt, dass er gestanden sei. Ich habe nicht gesehen wo der Zeuge gewesen sein soll. Der Zeuge steht nicht auf dem Un... mehr lesen...

1590 Aufrufe | Verfasst am 25.04.08

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