§ 5 KIG 2023 (weggefallen)

KIG 2023 - Kommunalinvestitionsgesetz 2023

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 02.09.2026

§ 5 KIG 2023 seit 30.06.2025 weggefallen.

In Kraft seit 01.07.2025 bis 31.12.9999

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Inhaltsverzeichnis KIG 2023 Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

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§ 1 KIG 2023 Ziel und Zweck § 2 KIG 2023 Finanzzuweisung für Investitionen § 3 KIG 2023 Berichtspflicht § 4 KIG 2023 Controlling und Evaluierung § 5 KIG 2023 (weggefallen)§ 6 KIG 2023 Bedarfszuweisung zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichts im Haushalt der Gemeinden § 7 KIG 2023 Vollziehung § 8 KIG 2023 Inkrafttreten Kommunalinvestitionsgesetz 2023 (KIG 2023) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 4 KIG 2023

§ 6 KIG 2023