§ 2 EKAG 2022 Begünstigte und Höhe

EKAG 2022 - Energiekostenausgleichsgesetz 2022

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 03.09.2026

(1)Absatz eins,Durch den Energiekostenausgleich wird eine natürliche Person begünstigt, die aus einem Stromlieferungsvertrag für einen Haushalt, in dem sie an einem Tag im Zeitraum vom 15. März 2022 bis 30. Juni 2022 ihren Hauptwohnsitz (§ 1 Abs. 7 Meldegesetz 1991 – MeldeG, BGBl Nr. 9/1992, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2021) hat, zahlungsverpflichtet ist, sofern die Einkünfte der Person(en), die im Haushalt den Hauptwohnsitz hat/haben, den Wert gemäß § 3 Abs. 1 nicht überschreiten. Dabei gilt:Durch den Energiekostenausgleich wird eine natürliche Person begünstigt, die aus einem Stromlieferungsvertrag für einen Haushalt, in dem sie an einem Tag im Zeitraum vom 15. März 2022 bis 30. Juni 2022 ihren Hauptwohnsitz (Paragraph eins, Absatz 7, Meldegesetz 1991 – MeldeG, Bundesgesetzblatt Nr. 9 aus 1992,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 54 aus 2021,) hat, zahlungsverpflichtet ist, sofern die Einkünfte der Person(en), die im Haushalt den Hauptwohnsitz hat/haben, den Wert gemäß Paragraph 3, Absatz eins, nicht überschreiten. Dabei gilt:
1. 1.Ziffer einsEin Mehrpersonenhaushalt liegt vor, wenn an einer Adresse mehr als eine natürliche Person mit ihrem Hauptwohnsitz im zentralen Melderegister (ZMR, § 16 MeldeG) eingetragen ist und die Personen bei gemeinsamer Lebensführung zusammenwohnen.Ein Mehrpersonenhaushalt liegt vor, wenn an einer Adresse mehr als eine natürliche Person mit ihrem Hauptwohnsitz im zentralen Melderegister (ZMR, Paragraph 16, MeldeG) eingetragen ist und die Personen bei gemeinsamer Lebensführung zusammenwohnen.
2. 2.Ziffer 2Für den Einpersonenhaushalt gilt:
  1. a)Litera aEin Einpersonenhaushalt liegt vor, wenn an einer Adresse eine einzige Person mit ihrem Hauptwohnsitz im ZMR eingetragen ist.
  2. b)Litera bMehrere Einpersonenhaushalte liegen vor, wenn an einer Adresse mehrere Personen mit ihrem Hauptwohnsitz im zentralen ZMR eingetragen sind und diese Personen bei getrennter Lebensführung getrennt wohnen.
3. 3.Ziffer 3Für die Beurteilung sind ausschließlich die Verhältnisse am 15. März 2022 (§ 5 Abs. 1) bzw. – in Fällen des § 5 Abs. 4 – des Zeitpunktes der Anforderung des Gutscheins maßgebend.Für die Beurteilung sind ausschließlich die Verhältnisse am 15. März 2022 (Paragraph 5, Absatz eins,) bzw. – in Fällen des Paragraph 5, Absatz 4, – des Zeitpunktes der Anforderung des Gutscheins maßgebend.
(2)Absatz 2,Der Energiekostenausgleich beträgt 150 Euro pro Begünstigtem und Haushalt. Er wird einmalig in Form eines Gutscheines gewährt, der mit der Zahlungsverpflichtung aus dem Stromlieferungsvertrag für den Haushalt verrechnet wird.

In Kraft seit 09.04.2022 bis 31.12.2029

merken

0 Kommentare zu § 2 EKAG 2022

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 2 EKAG 2022 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen