§ 5 DokWG

DokWG - Dokumenten-Weiterverwendungsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.07.2021

(1) Dokumente sind in allen vorhandenen Formaten oder Sprachen und, wenn möglich und sinnvoll, in offenem und maschinenlesbarem Format zusammen mit den zugehörigen Metadaten bereitzustellen. Sowohl die Formate als auch die Metadaten sollten so weit wie möglich formellen, offenen Standards entsprechen.

(2) Die öffentlichen Stellen sind nicht verpflichtet, Dokumente neu zu erstellen oder anzupassen oder Auszüge aus Dokumenten zur Verfügung zu stellen, um einem Antrag auf Weiterverwendung nachzukommen, wenn dies mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist, der über eine einfache Bearbeitung hinausgeht. Weiters sind die öffentlichen Stellen nicht verpflichtet, die Erstellung von Dokumenten oder deren Speicherung fortzusetzen.

(3) Die öffentlichen Stellen haben praktische Vorkehrungen zu treffen, damit der Zugang zu jenen Dokumenten erleichtert wird, die zur Weiterverwendung bereitgestellt werden. Zu diesem Zweck können sie insbesondere

a)

Bestandslisten der wichtigsten Dokumente mit den zugehörigen Metadaten veröffentlichen, wenn möglich und sinnvoll online in einem maschinenlesbaren Format bzw. über Internet-Portale, die mit den Bestandslisten verknüpft sind, oder

b)

Auskunftspersonen oder Informationsstellen benennen.

Soweit möglich, sorgen die öffentlichen Stellen dafür, dass eine sprachübergreifende Suche nach den Dokumenten vorgenommen werden kann.

*) Fassung LGBl.Nr. 47/2015

In Kraft seit 18.08.2015 bis 31.12.9999
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