§ 16 BBezG Schlußbestimmungen

BBezG - Bundesbezügegesetz

beobachten

merken

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 16.08.2026

Verzichtsverbot

Die Organe dürfen auf Geldleistungen nach diesem Bundesgesetz nicht verzichten.

In Kraft seit 01.08.1997 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 16 BBezG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 16 BBezG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 16 BBezG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 16 BBezG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 16 BBezG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis BBezG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 8 BBezG Sonstige Ansprüche § 9 BBezG Dienstwagen § 10 BBezG § 10a BBezG Vergütung für Reisen zu Sitzungen von Untersuchungsausschüssen des Nationalrates sowie zu besonderen parlamentarischen Terminen § 11 BBezG Vergütung für Dienstreisen § 12 BBezG Pensionsversicherung § 13 BBezG Anrechnungsbetrag § 14 BBezG Anrechnung § 14a BBezG Pensionskonto § 15 BBezG § 16 BBezG Schlußbestimmungen § 17 BBezG Verfahren § 18 BBezG Verweisungen auf andere Bundesgesetze § 19 BBezG Verordnungen § 20 BBezG Vollziehung § 21 BBezG Inkrafttreten § 22 BBezG § 23 BBezG Übergangsbestimmung für Mitglieder des Europäischen Parlaments § 24 BBezG Bundesbezügegesetz (BBezG) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 15 BBezG

§ 17 BBezG