Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet sowie die Eltern und die gesetzlichen Vertreter der Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten am 29.12.2015 für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.12.2015 erfolgte die Erstbefragung der Erst- und Zweitbeschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet sowie die Eltern und die gesetzlichen Vertreter der Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten am 29.12.2015 für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.12.2015 erfolgte die Erstbefragung der Erst- und Zweitbeschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind verheiratet sowie die Eltern und die gesetzlichen Vertreter der Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer stellten am 29.12.2015 für sich und die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer Anträge auf internationalen Schutz. Am 29.12.2015 erfolgte die Erstbefragung der Erst- und Zweitbeschwerdeführer durch ein Organ des öffentlichen S... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 328 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 327, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz oder die Entschei... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Gemäß Art 135 Abs 1 B-VG iVm § 2 VwGVG und § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 328 Abs 1 BVergG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in den Angelegenheiten des § 327, soweit es sich nicht um die Entscheidung über einen Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, die Entscheidung über den Gebührenersatz oder die Entschei... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Im genannten Erkenntnis befindet sich ein Schreibfehler bzw. ein diesem gleichzuhaltenden Fehler, indem aufgrund eines Übertragungsfehlers anstatt des Geburtsdatums " XXXX " das Geburtsdatum " XXXX " genannt wurde. Die beschwerdeführtende Partei nannte bei der belangten Behörde das Geburtsdatum " XXXX ", im angefochtenen Bescheid wurde sichtlich aufgrund eines Versehen das Geburtsdatum " XXXX " aufgeno... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 29 Abs 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowie einen Hinweis auf ... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 29 Abs 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowie einen Hinweis auf ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde am 06.03.2018 erfolglos versucht, den nunmehr angefochtenen Bescheid zu XXXX an seiner Adresse zuzustellen, weshalb das Dokument an die XXXX retourniert wurde. Als Beginn der Abholfrist wurde der 07.03.2018 am Zustellnachweis vermerkt. 2. Mit Fax, welches am 05.04.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) einlangte, brachte der Beschwerdeführer seine Beschwerde ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 08.06.2018 wurde der Beschwerdeführer zur Filiale XXXX versetzt und auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe PT 4 als Sachbearbeiter eingeteilt. 2. Mit Beschwerde vom 17.07.2018 beantragte der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer, den Bescheid vom 08.06.2018 dahingehend abzuändern, dass von der Versetzung zur Knotenfiliale XXXX Abstand genommen werde. 3. Das Personalamt Graz der Österreichischen Post AG übermittelte dem ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht als Beamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist Lehrerin an einer allgemeinbildenden höheren Schule. 2. Mit dem bekämpften Bescheid der belangten Behörde vom 01.10.2018 wurde die BF vorläufig vom Dienst suspendiert. Dagegen wurde hg. Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben. 3. Mit Bescheid der Disziplinarkommission für Schull... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 29.05.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung am 30.05.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Antragsteller stellten am 15.03.2019 Anträge auf Erlassung einstweiliger Verfügungen in Verbindung mit dem Antrag auf Nichtigerklärung der Nicht-Zulassung zur Teilnahme. Begründend brachten sie - nach Wiederholung des Sachverhaltes, der bereits im ersten Nachprüfungsverfahren (W123 221311-2) streitgegenständlich war - zusammenfassend vor: Das Bundesverwaltungsgericht habe mit Erkenntnis vom 28.02.2019 dem Antrag der Antragsteller st... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin hat am 27.07.2018 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage medizinischer Beweismittel einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses eingebracht. In dem von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten vom 06.09.2018 wurde von Mag. DDr. XXXX , Fachärztin für Orthopädie, basierend auf der persönlichen Untersuchung vom 06.09.2018 ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 29.06.2018, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 06.08.2018 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündlich,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 22.05.2018, Zlen. XXXX und XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 25.05.2018 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 17.10.2018, Zl. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 29.11.2018 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 13.11.2018, Zl. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 18.12.2018 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Darin wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder mündl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 09.10.2018, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 21.12.2018 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder münd... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 06.11.2018, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 20.12.2018 an, zu welcher die Antragstellerin als Dolmetscherin geladen wurde. Darin wurde die Antragstellerin unter anderem darauf hingewiesen, dass sie ihren Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss ihrer Tätigkeit bei sonstigem Verlust schriftlich oder münd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 10.12.2018 wurde dem Bundesverwaltungsgericht als Disziplinargericht des Verwaltungsgerichtes Wien ein Strafantrag der Disziplinaranwältin XXXX gegen die Richterin des Verwaltungsgerichts Wien, XXXX , vorgelegt. Mit Schriftsatz vom 26.02.2019 gab der rechtsfreundliche Vertreter dem Bundesverwaltungsgericht bekannt, dass XXXX mit Ablauf des 06.01.2019 ihren Austritt aus ihrem Dienstverhältnis zum Land Wien erklärt habe. II. Das Bundesv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 18.12.2018 bezog die belangte Behörde (im Folgenden: SVA) den Beschwerdeführer im Zeitraum von 01.03.2017 bis 31.10.2017 in die Pflichtversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 3 GSVG mit ein. Der Bescheid wurde laut RSb-Rückschein nach einem erfolglosen Zustellversuch am 21.12.2018 beim zuständigen Postamt hinterlegt und als Beginn der Abholfrist der 24.12.2018 vermerkt. 2. Am 22.01.2019 langte beim Bundesverwaltungsgericht eine ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin bezog von 01.11.2017 bis 09.11.2017 Arbeitslosengeld und von 11.11.2017 bis 30.11.2017 Notstandshilfe. Auf den beim AMS XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) abgegebenen Anträgen gab die Beschwerdeführerin an, geringfügig als XXXX beschäftigt zu sein. 2. Am 11.11.2017 erging eine Meldung des Hauptverbandes an die belangte Behörde über die nachträgliche Vollversicherung des (geringfügigen) Dienstverhä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin bezog von 01.11.2017 bis 09.11.2017 Arbeitslosengeld und von 11.11.2017 bis 30.11.2017 Notstandshilfe. Auf den beim AMS XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) abgegebenen Anträgen gab die Beschwerdeführerin an, geringfügig als XXXX beschäftigt zu sein. 2. Am 11.11.2017 erging eine Meldung des Hauptverbandes an die belangte Behörde über die nachträgliche Vollversicherung des (geringfügigen) Dienstverhä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin bezog von 01.11.2017 bis 09.11.2017 Arbeitslosengeld und von 11.11.2017 bis 30.11.2017 Notstandshilfe. Auf den beim AMS XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) abgegebenen Anträgen gab die Beschwerdeführerin an, geringfügig als XXXX beschäftigt zu sein. 2. Am 11.11.2017 erging eine Meldung des Hauptverbandes an die belangte Behörde über die nachträgliche Vollversicherung des (geringfügigen) Dienstverhä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin bezog von 01.11.2017 bis 09.11.2017 Arbeitslosengeld und von 11.11.2017 bis 30.11.2017 Notstandshilfe. Auf den beim AMS XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) abgegebenen Anträgen gab die Beschwerdeführerin an, geringfügig als XXXX beschäftigt zu sein. 2. Am 11.11.2017 erging eine Meldung des Hauptverbandes an die belangte Behörde über die nachträgliche Vollversicherung des (geringfügigen) Dienstverhä... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 1.12.2016, Zl. XXXX , wurden die Anträge der beschwerdeführenden Partei (bP), gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und gem. § 8 Abs. 4 die befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 1.12.2017 erteilt. Gegen die... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Spanien gemäß Art. 22 Abs 7 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Prüfung des Antrages zuständig ist, sowie II. gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG die Außerland... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX , XXXX erteilte die Austro Control GmbH der XXXX und nunmehrigen Beschwerdeführerin unter Vorschreibung verschiedener Auflagen die Bewilligung zum Betrieb eines unbemannten Luftfahrzeuges der Klasse 1 gemäß § 24f LFG. 2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20.12.2018 Beschwerde und monierte die beschränkten Betriebszeiten. 3. Die belangte Behörde legte dem Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde und den V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 19.06.2012 unter Verwendung der Identität XXXX , geboren am XXXX , StA. Indien, einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am gleichen Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Nachdem eine niederschriftliche Einvernahme am 26.06.2012 stattgefunden hatte, wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 27.06.2012, Zl. XXXX , den Antrag des Beschwerdeführer... mehr lesen...
