Entscheidungen zu § 24 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

15.050 Dokumente

Entscheidungen 9.721-9.750 von 15.050

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/3 W195 2212365-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Am 05.12.2017 stellte der BF einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde an diesem Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Nach Österreich sei er ursprünglich mit einem gültigen Visum (Studentenvisum, XXXX ) eingereist. Zu seinen Familienangehörigen führte der BF aus, dass sein Vater bereits verstorben sei; seine Mutter lebe in Bangladesch. Ein Bruder sei bereits ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/3 W254 2238266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz „BF“ genannt) stellte nach illegaler Einreise am XXXX 2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung der BF, bei der sie angab, am XXXX in XXXX geboren und syrische Staatsbürgerin zu sein. Ihre Muttersprache sei Kurmanji/Bhedini (Nordkurdisch), sie sei Muslimin und und gehöre der Volksgrupp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/3 W136 2197447-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der zum Antragszeitpunkt noch minderjährige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste schlepperunterstützt in die Republik Österreich ein und stellte am 03.09.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 04.09.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/3 W259 2236127-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/30 W114 2225510-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 03.11.2011 stellte die Marktgemeinde Neumarkt an der Ybbs als Eigentümerin ihres Grundstückes mit der Gst.Nr. 1717/4 KG 14411 Neumarkt einen Antrag auf Umwandlung vom Grundsteuerkataster in den Grenzkataster. 2. Das Grundstück der Marktgemeinde Neumarkt an der Ybbs mit der Gst.Nr. 1717/4 KG 14411 Neumarkt grenzt unter anderem auch an die Grundstücke von XXXX , im Weiteren Beschwerdeführer, mit den Gst.Nrn. 159/1 und 159/13 jeweils KG 1441... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/30 W114 2225556-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 03.11.2011 stellte die Marktgemeinde Neumarkt an der Ybbs als Eigentümerin ihres Grundstückes mit der Gst.Nr. 1717/4 KG 14411 Neumarkt einen Antrag auf Umwandlung vom Grundsteuerkataster in den Grenzkataster. 2. Das Grundstück der Marktgemeinde Neumarkt an der Ybbs mit der Gst.Nr. 1717/4 KG 14411 Neumarkt grenzt unter anderem auch an die Grundstücke von XXXX , im Weiteren Beschwerdeführer, mit den Gst.Nrn. 159/1 und 159/13 jeweils KG 1441... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/30 W241 2211133-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit anderen Familienmitgliedern irregulär in Österreich ein und stellte am 09.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 10.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari an, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/30 W254 2225735-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/30 W254 2225736-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I411 2174257-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger aus Nigeria, stellte nach illegaler Einreise erstmals am 27.01.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab einen Treffer der Kategorie 1 mit der Schweiz vom 10.11.2014, sowie einen Treffer der Kategorie 2 mit Spanien vom 05.09.2014. 3. Am 30.01.2015 erfolgte eine Erstbefragung des Beschwerdeführers und er gab im Rahmen dieser Ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W177 2207375-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 15.12.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, afghanischer Staatsangehöriger zu sein und bis 2013 im Iran gelebt zu haben. Danach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I417 2166785-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W108 2204714-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Ehegatten (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin) und die Drittbeschwerdeführerin ist deren gemeinsame minderjährige ledige Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Iran. Verfahrensgegenständlich sind deren Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: Antrag bzw. Asylantrag und AsylG) jeweils vom 10.08.2017. Bei der Erstbefragung am 10.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W108 2204721-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Ehegatten (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin) und die Drittbeschwerdeführerin ist deren gemeinsame minderjährige ledige Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Iran. Verfahrensgegenständlich sind deren Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: Antrag bzw. Asylantrag und AsylG) jeweils vom 10.08.2017. Bei der Erstbefragung am 10.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W108 2204725-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Ehegatten (Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdeführerin) und die Drittbeschwerdeführerin ist deren gemeinsame minderjährige ledige Tochter. Alle sind Staatsangehörige des Iran. Verfahrensgegenständlich sind deren Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: Antrag bzw. Asylantrag und AsylG) jeweils vom 10.08.2017. Bei der Erstbefragung am 10.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W174 2183377-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Dritt- und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten nach Österreich ein und stellten am 28.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W174 2183383-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Dritt- und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten nach Österreich ein und stellten am 28.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W174 2183387-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Dritt- und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten nach Österreich ein und stellten am 28.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W174 2207838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Dritt- und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten nach Österreich ein und stellten am 28.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 W234 2236984-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I405 1407006-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der Erstbeschwerdeführer ist Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Eltern der Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF1 bis BF4). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2. Der BF1 stellte am 17.03.2009 seinen ersten Asylantrag. Als Fluchtgrund machte der BF1 geltend, dass er nach dem Tod seiner Eltern von einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I405 2175169-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der Erstbeschwerdeführer ist Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Eltern der Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF1 bis BF4). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2. Der BF1 stellte am 17.03.2009 seinen ersten Asylantrag. Als Fluchtgrund machte der BF1 geltend, dass er nach dem Tod seiner Eltern von einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I405 2175472-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der Erstbeschwerdeführer ist Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Eltern der Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF1 bis BF4). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2. Der BF1 stellte am 17.03.2009 seinen ersten Asylantrag. Als Fluchtgrund machte der BF1 geltend, dass er nach dem Tod seiner Eltern von einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I405 2211645-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Verfahrensgang vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ergibt sich aus den Verwaltungsakten. Der Erstbeschwerdeführer ist Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, beide sind Eltern der Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF1 bis BF4). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2. Der BF1 stellte am 17.03.2009 seinen ersten Asylantrag. Als Fluchtgrund machte der BF1 geltend, dass er nach dem Tod seiner Eltern von einem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/29 I416 2158787-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.        XXXX , ein irakischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Der Beschwerdeführer gab anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.11.2015 an, dass er am 05.11.2015 gemeinsam mit seinem Bruder, dessen Frau und deren beiden Kindern das Heimatland verlassen habe. Zu seinen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/28 I417 1410395-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 21.09.2009 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er seit seinem 12. Lebensjahr bei einem Mann und dessen zwei Söhnen als Hausangestellter gearbeitet und dort gelebt habe. Dabei hätte er ein Treffen beobachtet, bei welchem die Teilnehmer viele Gewehre bei sich gehabt hätten. Dabei sei dem Beschwerdeführer bewusstgeworden, dass sein Unterk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/28 I417 2205318-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 19.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welchen er im Zuge seiner Erstbefragung am 20.10.2015 im Wesentlichen damit begründete, dass er aufgrund des in Mali herrschenden Krieges Angst um sein Leben habe. 2.       Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) richtete am 27.10.2015 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/28 W259 2222012-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige sunnitischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe, brachte am 28.02.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am selben Tag fand eine Erstbefragung durch die Sicherheitsbehörden statt. Bei dieser gab die Beschwerdeführerin zusammengefasst an, dass in Syrien die Situation für junge Frauen nicht gut sei. Sie habe Angst um ihr Leben gehabt und habe nicht mehr in di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/28 I422 2226290-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/27 I413 2204270-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer stellte am 01.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit einer Verfolgung durch die Miliz Asaib Ahl Al-Haqq begründete. 2.       Mit Bescheid vom 25.04.2016, XXXX , erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer internationalen Schutz hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und stellte fest, dass dem Beschwerdeführer Flüchtlingseigenschaft zukommt. 3.       Am 13.06.2017 wurde die belangt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2021

Entscheidungen 9.721-9.750 von 15.050

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