Entscheidungen zu § 24 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

14.866 Dokumente

Entscheidungen 8.971-9.000 von 14.866

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I411 2196864-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BeschwerdeführerInnen reisten legal mit einem gültigen Visum für den Schengenraum in das Bundesgebiet ein und stellten am 31.08.2017 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz, zu denen sie am selben Tag erstbefragt wurden. Ihre Asylanträge begründeten sie im Wesentlichen damit, von islamischen Milizen bedroht bzw. verfolgt worden zu sein. Die Erstbeschwerdeführerin gab im Rahmen des Erstbefragung an, dass ihr Man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I411 2196867-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BeschwerdeführerInnen reisten legal mit einem gültigen Visum für den Schengenraum in das Bundesgebiet ein und stellten am 31.08.2017 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz, zu denen sie am selben Tag erstbefragt wurden. Ihre Asylanträge begründeten sie im Wesentlichen damit, von islamischen Milizen bedroht bzw. verfolgt worden zu sein. Die Erstbeschwerdeführerin gab im Rahmen des Erstbefragung an, dass ihr Man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I411 2196869-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BeschwerdeführerInnen reisten legal mit einem gültigen Visum für den Schengenraum in das Bundesgebiet ein und stellten am 31.08.2017 die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz, zu denen sie am selben Tag erstbefragt wurden. Ihre Asylanträge begründeten sie im Wesentlichen damit, von islamischen Milizen bedroht bzw. verfolgt worden zu sein. Die Erstbeschwerdeführerin gab im Rahmen des Erstbefragung an, dass ihr Man... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I405 2176346-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2 und BF3). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2.       Die BF1 reiste irregulär in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.08.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3.       Sie wurde hierzu am 23.08.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I405 2239524-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2 und BF3). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2.       Die BF1 reiste irregulär in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.08.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3.       Sie wurde hierzu am 23.08.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 I405 2239526-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Mutter des minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2 und BF3). Sie sind Staatsangehörige von Nigeria. 2.       Die BF1 reiste irregulär in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.08.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 3.       Sie wurde hierzu am 23.08.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W150 2162054-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch: „BF“) hat am 28.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, der nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge auch: „BFA“) vom 16.05.2017, zugestellt am 18.05.2017, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen, dem aber hinsichtlich der Zuerkennung des Status de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W246 2233633-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W246 2233634-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W176 2220544-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind miteinander traditionell verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer deren minderjährige Kinder), sind syrische Staatsangehörige, sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten jeweils am XXXX .11.2018 bei der Landespolizeidirektion Wien jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W176 2220545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind miteinander traditionell verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer deren minderjährige Kinder), sind syrische Staatsangehörige, sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten jeweils am XXXX .11.2018 bei der Landespolizeidirektion Wien jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W176 2220546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind miteinander traditionell verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer deren minderjährige Kinder), sind syrische Staatsangehörige, sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten jeweils am XXXX .11.2018 bei der Landespolizeidirektion Wien jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W176 2220547-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind miteinander traditionell verheiratet und die Dritt- und Viertbeschwerdeführer deren minderjährige Kinder), sind syrische Staatsangehörige, sunnitisch-muslimischen Glaubens und Angehörige der arabischen Volksgruppe. Sie stellten jeweils am XXXX .11.2018 bei der Landespolizeidirektion Wien jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W270 2203974-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX stellte der minderjährige XXXX (in Folge: „Beschwerdeführer“), einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner am XXXX stattgefundenen Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass die Taliban öfter zu ihnen nach Hause gekommen seien und gewollt hätten, dass er sich ihnen anschließe. Sie hätten bereits zuvor andere Burschen aus seinem Land mitgenommen. Er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 I414 2202910-1

II. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wird 1.) XXXX , 2.) XXXX und dem minderjährigen For XXXX , jeweils der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zuerkannt. III. Ihnen wird gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte für die Dauer von 12 Monaten erteilt. IV. In Erledigung der Beschwerden werden die jeweiligen Spruchpunkte III., IV., V. und VI. der angefochtenen Bescheide ersatzlos aufgehoben. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 I416 2202183-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 W194 2243275-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte mit am 21.12.2020 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben die Gewährung einer Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für ihre Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Auswahlmöglichkeit „Bezieher von ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 I414 2202912-1

II. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wird 1.) XXXX , 2.) XXXX und dem minderjährigen For XXXX , jeweils der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zuerkannt. III. Ihnen wird gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte für die Dauer von 12 Monaten erteilt. IV. In Erledigung der Beschwerden werden die jeweiligen Spruchpunkte III., IV., V. und VI. der angefochtenen Bescheide ersatzlos aufgehoben. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 I414 2202913-1

II. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wird 1.) XXXX , 2.) XXXX und dem minderjährigen For XXXX , jeweils der Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak zuerkannt. III. Ihnen wird gemäß § 8 Abs. 4 AsylG 2005 eine befristete Aufenthaltsberechtigung als subsidiär Schutzberechtigte für die Dauer von 12 Monaten erteilt. IV. In Erledigung der Beschwerden werden die jeweiligen Spruchpunkte III., IV., V. und VI. der angefochtenen Bescheide ersatzlos aufgehoben. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/19 I422 2146705-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 04.12.2015 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 03.01.2017, Zl. 1047331407-140248113 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab (Spruchpunkt I.). Zugleich erkannte sie dem Beschwerdeführer den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihm e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W163 2157895-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang  1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2.       Am 21.10.2015 fand vor einem Organ der Bundespolizei die niederschriftliche Erstbefragung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W245 2170859-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W245 2170863-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W245 2175296-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/16 W228 2242264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: BF), eine afghanische Staatsangehörige, hat ihr Heimatland verlassen, ist am 20.11.2020 mit einem afghanischen Reisepass und einem Visum D der österreichischen Botschaft Islamabad rechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist und hat am 07.12.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. In der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin an, ihr Ehemann sei in Österreich a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 I408 2171937-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W249 2227773-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang 1.       Mit Schreiben vom XXXX erhob XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die verfahrensgegenständliche Maßnahmenbeschwerde, die sich gegen eine durchgeführte Identitätsfeststellung und zwei Anordnungen zum Verlassens des XXXX -Zuges XXXX in den Stationen XXXX und XXXX am XXXX im Zeitraum XXXX durch XXXX (im Folgenden: „Eisenbahnbediensteter“) – einem Zugbegleiter der XXXX (im Folgenden: „ XXXX “), der vom Eisenbahnverkehrsu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 I411 2117673-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer XXXX , ein sudanesischer Staatsangehöriger, reiste am 10.06.2014 mit einem von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestellten Visum für Schengener Staaten in das österreichische Bundesgebiet ein um am 12.06.2014 an einem Einstufungsstest für ein Master-Degree-Programm der Fachhochschule XXXX teilzunehmen. 2.       Am 15.07.2014 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, den er bei seiner Erstbefra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W227 2200592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sind die leiblichen Eltern der minderjährigen und ledigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer) sind afghanische Staatsangehörige schiitischen Glaubens und Angehörige der Volksgruppe der Hazara. Sie stellten am 24. Oktober 2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei ihren Einvernahmen vor dem BFA am 23. Mai 2018 führten die Erst- und Zweitbeschwerdeführer zusammenge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W227 2200593-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (die Erst- und Zweitbeschwerdeführer sind die leiblichen Eltern der minderjährigen und ledigen Dritt- und Viertbeschwerdeführer) sind afghanische Staatsangehörige schiitischen Glaubens und Angehörige der Volksgruppe der Hazara. Sie stellten am 24. Oktober 2015 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Bei ihren Einvernahmen vor dem BFA am 23. Mai 2018 führten die Erst- und Zweitbeschwerdeführer zusammenge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

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