Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner Ehefrau, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (BF2), sowie ihrer vier gemeinsamen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3), der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4), des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers (BF5) und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin (BF6) werden als Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG geführt. Die minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner Ehefrau, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (BF2), sowie ihrer vier gemeinsamen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3), der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4), des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers (BF5) und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin (BF6) werden als Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG geführt. Die minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner Ehefrau, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (BF2), sowie ihrer vier gemeinsamen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3), der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4), des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers (BF5) und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin (BF6) werden als Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG geführt. Die minderjäh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Verfahren des am XXXX geborenen Erstbeschwerdeführers (BF1), seiner Ehefrau, der am XXXX geborenen Zweitbeschwerdeführerin (BF2), sowie ihrer vier gemeinsamen Kinder, des am XXXX geborenen Drittbeschwerdeführers (BF3), der am XXXX geborenen Viertbeschwerdeführerin (BF4), des am XXXX geborenen Fünftbeschwerdeführers (BF5) und der am XXXX geborenen Sechstbeschwerdeführerin (BF6) werden als Familienverfahren im Sinne des § 34 AsylG geführt. Die minderjäh... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016, gestellt. 2. Am 13.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt, bei der er zu seinem Fluchtgr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 30.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF zu seinem Fluchtgrund befragt, an, dass er Afghanistan verlassen ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzich... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der 28-jährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, brachte am 24.02.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am selben Tag fand eine Erstbefragung durch die Sicherheitsbehörden statt. Bei dieser gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er nicht zum Militär einrücken habe wollen. Auch die kurdische Armee habe gewollt, dass er für sie kämpfe, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 28.11.2008 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte unter der Identität XXXX , geboren am XXXX einen Asylantrag. Dieses Asylverfahren wurde, verbunden mit einer Ausweisung, am 27.07.2009 negativ entschieden. Die gegen den negativen Bescheid erhobene Berufung wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 11.11.2009 rechtskräftig abgewiesen. Im Anschluss daran tauchte der Beschwerdeführer unter und ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste spätestens im September 2013 in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am 22.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab im Rahmen der Erstbefragung am 24.09.2013 an, er sei am XXXX .1995 in Freetown, Sierra Leone, geboren. Sein Fluchtgrund sei, dass er in der Heimat kaum Möglichkeit gehabt habe, zu überleben, da seine Eltern verstorben seien und sein Ziehva... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: „BF“) reiste gemeinsam mit ihrer Mutter und ihren zwei Brüdern mit dem Flugzeug legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 05.02.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 06.02.2018 gab die BF an, dass es innerhalb der Familie ihres Vaters Probleme gegeben habe und sie gegen ihren Willen hätte verheiratet ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen und die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzunge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen, die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung der Ökostrompauschale. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzunge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ keine A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangter E-Mail beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und teilte mit, dass ein aktueller Einkommensnachweis derzeit noch nicht vorliege, aber nachgereicht werden könne. Im Antragsform... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangter E-Mail ersuchte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) um Verlängerung ihrer Gebührenbefreiung. Der E-Mail war ein Kontoauszug vom XXXX , der den Bezug eines Unterhaltes auswies, angeschlossen. 2. Dazu richtete die belangte Behörde am XXXX eine Aufforderung an die Beschwerdeführerin zur Nachreichung von Informationen bz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ keine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte diese unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an“ die Ausw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit am XXXX bei der GIS Gebühren Info Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Schreiben beantragte XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie die Gewährung einer Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte dieser unter der Rubrik „Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzunge... mehr lesen...
