Entscheidungen zu § 49 Abs. 3 SchUG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-20 von 20

TE Bvwg Erkenntnis 2026/9/29 W129 2348825-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular vom 02.06.2026 stellte die Schulleitung der Volksschule XXXX in XXXX (im Folgenden auch nur „die Schule”) einen Antrag auf Suspendierung des Beschwerdeführers gemäß § 49 Abs. 3 SchUG, da er einen Mitschüler beschimpft und mit Hackschnitzeln beworfen sowie Lehrkräfte beschimpft, getreten und geohrfeigt habe. 1. Mit Formular vom 02.06.2026 stellte die Schulleitung der Volksschule römisch 40 in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/9/3 W277 2348866-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Mandatsbescheid vom XXXX zu GZ XXXX sprach die Bildungsdirektion für XXXX gemäß § 49 Abs. 3 SchUG die Suspendierung des minderjährigen Beschwerdeführers XXXX , geb. am XXXX , vom Schulbesuch bis einschließlich XXXX aus. 1. Mit Mandatsbescheid vom römisch 40 zu GZ römisch 40 sprach die Bildungsdirektion für römisch 40 gemäß Paragraph 49, Absatz 3, SchUG die Suspendierung des minderjährigen Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.09.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/30 W129 2307939-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/3/4 L524 2306307-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.03.2025

TE Bvwg Beschluss 2024/11/19 L524 2302302-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.11.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/7/17 W203 2294924-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid vom 21.03.2024, Zl. I-302/1959-2024, zugestellt am 27.03.2024, suspendierte die Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer, Schüler der 2A-Klasse der XXXX von 22.03.2024 bis einschließlich 18.04.2024 vom weiteren Unterrichtsbesuch an der genannten Schule. 1. Mit Mandatsbescheid vom 21.03.2024, Zl. I-302/1959-2024, zugestellt am 27.03.2024,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.07.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/17 W227 2285590-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Nach mehreren Vorfällen am 25. und 26. September 2023, bei welchen der Beschwerdeführer während des Unterrichts mit einem aus seinen Fingern geformtem Maschinengewehr auf Lehrpersonen gezielt, „Adolf“ gerufen und Geschlechtsverkehr mit einem Gummiball imitiert haben soll, leitete die Mittelschule XXXX in XXXX Wien (Mittelschule) ein Suspendierungsverfahren gegen den Beschwerdeführer ein. 1. Nach mehreren Vorfä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/18 L523 2287133-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2c der Volksschule XXXX . 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2c der Volksschule römisch 40 . 2. Mit Mandatsbescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich (belangte Behörde) vom 15.11.2023, Zl. XXXX , wurde der mj. Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug gemäß § 57 AVG iVm. § 49 Ab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.03.2024

TE Bvwg Beschluss 2023/8/24 G301 2274464-1

Begründung: ,
Begründung: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Mandatsbescheid der Bildungsdirektion für Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde) vom 17.02.2023, GZ: XXXX , wurde der minderjährige XXXX , geboren am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), Schüler der 3a-Klasse der Volksschule XXXX , nach einem entsprechenden Antrag der Schulleitung gemäß § 49 Abs. 1 und 3 SchUG iVm. § 57 AVG wegen Gefahr im Verzug bis einschließlich 03.03.202... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/17 W227 2261530-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/17 W227 2264384-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/31 W224 2233901-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Am 29.05.2020 stellte die Schulleiterin des BRG XXXX (im Folgenden: BRG) einen Antrag auf Suspendierung für vier Wochen den Beschwerdeführer betreffend. Dem Antrag beigelegt wurde eine „Zeugenvernehmung“ in der Sache „Gefährliche Drohung“. Die Schulleiterin sei von der Kriminalpolizei telefonisch informiert worden, dass der Beschwerdeführer einvernommen worden sei und gestanden habe. 2.       Mit Mandatsbescheid der Bildungsdirektion... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/4/18 W129 2182929-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 13.12.2017 wurde der Beschwerdeführer gem. § 49 Abs 3 SchUG mit sofortiger Wirkung vom weiteren Schulbesuch ausgeschlossen und der XXXX zugewiesen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 13.12.2017 wurde der Beschwerdeführer gem. Paragraph 49, Absatz 3, SchUG mit sofortiger Wirkung vom weiteren Schulbesuch ausgeschlossen und der römisch 40 zugewiesen. In der
Begründung: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/9/14 W129 2146578-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2016/2017 die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS XXXX . 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2016 aus 2017, die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS römisch 40 . 2. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 30.11.2016, Zl. 6020.003.25/0002-Allg-PSI/2016, wurde der mj. Beschwerdeführer gemäß § 57 Abs. 1 AVG iVm § 49 Abs. 1 und 3 SchUG we... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/7/19 W224 2153643-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2015/2016 die Klasse 2c (sechste Schulstufe) der Mittelschule XXXX. 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2015 aus 2016, die Klasse 2c (sechste Schulstufe) der Mittelschule römisch 40 . 2. Am 17.05.2016 beantragte die Schulkonferenz der Mittelschule (im Folgenden: MS) XXXX die Suspendierung des mj. Beschwerdeführers für die Dauer von XXXX bis X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.07.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/3/29 W129 2146578-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im laufenden Schuljahr 2016/2017 die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS XXXX. 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im laufenden Schuljahr 2016 aus 2017, die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS römisch 40 . 2. Am 09.05.2014 beantragte die Schulleitung der genannten Schule die Suspendierung des mj. Beschwerdeführers. Begründend führte sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/1/16 W128 2139054-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 15.03.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 14.03.2016 bis 14.04.2016 vom weiteren Schulbesuch an der Neuen Mittelschule XXXX in XXXX suspendiert. Die aufschiebende Wirkung der Vorstellung wurde ausgeschlossen. 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 15.03.2016 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 14.03.2016 bis 14.0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2017

TE Bvwg Beschluss 2015/2/3 W224 2017757-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Landesschulrat für Niederösterreich suspendierte den Beschwerdeführer mit Bescheid vom 22.12.2014, AZ. 20-14 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), gemäß § 49 Abs. 3 und 9 SchUG iVm § 57 Abs. 1 AVG "bis auf weiteres wegen Gefährdung der körperlichen Sicherheit und Sittlichkeit" vom Schulbesuch. 1. Der Landesschulrat für Niederösterreich suspendierte den Beschwerdeführer mit Bescheid vom 22.12.2014, AZ. 20-14 (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2014/11/10 W128 2010765-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 05.06.2014 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 06.06.2014 bis einschließlich 03.07.2014 vom Besuch der Polytechnischen Schule (PTS) XXXX suspendiert. 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 05.06.2014 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 06.06.2014 bis einschließlich 03.07.2014 vom Besuch der Polytechnischen Schule (PTS... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/8/21 W224 2010056-1

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Verfahrensgang und Beschwerdevorbringen römisch eins. Sachverhalt, Verfahrensgang und Beschwerdevorbringen 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr XXXX die Klasse 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr römisch 40 die Klasse XXXX der Volksschule XXXX. römisch 40 der Volksschule römisch 40 . 2. Am 09.05.2014 beantragte die Schulkonferenz der Volksschule XXXX die Suspendierung des mj. Beschwerdeführers für die Dauer von X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2014

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